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Plenardebatten
Donnerstag, 14. Juni 2018 - Straßburg Überprüfte Ausgabe

Lage der Rohingya-Flüchtlinge, insbesondere die Not der Kinder
MPphoto
 

  Barbara Lochbihler, Verfasserin. – Herr Präsident! Im Februar gewannen wir Abgeordneten im Flüchtlingslager Cox’s Bazar einen realistischen Eindruck von den Bemühungen internationaler Hilfsorganisationen, die geflüchteten oder vertriebenen Rohingya mit dem Notwendigsten zu versorgen. Uns wurde schnell klar, dass der Bedarf deutlich höher ist. Für Kinder ist die Situation besonders schwierig, denn es fehlt am Zugang zu adäquater psychologischer und medizinischer Betreuung sowie am Zugang zu Bildung und am Schutz vor Ausbeutung.

Die internationale Gemeinschaft muss dringend Gelder für humanitäre Hilfe zur Verfügung stellen, gerade auch im Hinblick auf den nahenden Monsun. Die Rohingya leben in dieser erbärmlichen Situation, weil sie durch extreme Gewalt vertrieben wurden. Die Straflosigkeit der dafür Verantwortlichen muss ein Ende haben, auch um eine Rückkehr der Rohingya nach Myanmar längerfristig wieder möglich zu machen.

Die EU und ihre Mitgliedstaaten sollten Prozesse zur Aufarbeitung von Verbrechen in Myanmar – beispielsweise durch den Internationalen Strafgerichtshof – aktiv unterstützen. Ein internationaler, unparteiischer und unabhängiger Mechanismus auf UN-Ebene sollte eingerichtet werden, um Beweismaterial schwerwiegender Verbrechen im Rakhine State zu sammeln und auszuwerten. In diesem Zusammenhang muss die Regierung in Myanmar endlich auch unabhängigen Beobachtern, vor allem der UN-fact-finding-mission, Zugang gewähren, um den Anschuldigungen schwerer Menschenrechtsverletzungen nachzugehen.

 
Letzte Aktualisierung: 8. April 2019Rechtlicher Hinweis