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Plenardebatten
Mittwoch, 12. September 2018 - Straßburg Überprüfte Ausgabe

Lage der Union (Aussprache)
MPphoto
 

  Georg Mayer (ENF). – Frau Präsidentin! Ich finde das immer sehr amüsant, wie sich hier die erste Reihe gegenseitig lobt. Man merkt, Sie sind nach wie vor Opposition nicht gewohnt. Aber, geschätzte Kollegen, fürchtet euch nicht! Ich kann Ihnen eines sagen: Wir alle lieben Europa. Das stelle ich hier außer Streit. Aber was haben wir denn heute gehört? Wir haben nicht viel gehört von Jean-Claude Juncker. Er hat sechsmal insgesamt das Wort Solidarität erwähnt. Aber Solidarität kann keine Einbahnstraße sein. Das haben wir gestern aber hier im Haus erlebt, als es die Debatte mit Ungarn gab. Da hat eine linke Minderheit hier im Haus die größte Fraktion hier im Haus am Nasenring durch das Plenum gezogen.

Und was ist denn aus dem Weißbuch geworden? Im März 2017 vorgestellt, haben wir nichts mehr davon gehört. Ich kann doch nicht einen Weg gehen, bei dem ich noch nicht weiß, in welche Richtung der sich bewegen soll. Es ist schon besonders bemerkenswert, denn Juncker weiß: Diese Migrationskrise verändert Europa nachhaltig, und wir befinden uns erst in der ersten Phase. Daher ist er immerhin ganz schön spät mit seinen Vorschlägen. Dieses jahrelange Zögern hat die Krise keineswegs verbessert.

 
Letzte Aktualisierung: 13. November 2018Rechtlicher Hinweis