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Plenardebatten
Mittwoch, 24. Oktober 2018 - Straßburg Überprüfte Ausgabe

Einfuhr von Kulturgütern (Aussprache)
MPphoto
 

  Sabine Verheyen (PPE). – Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal möchte ich mich für die gute und konstruktive Zusammenarbeit an diesem Dossier bedanken. Auch wenn wir alle im Grunde ein gemeinsames Ziel hatten, war es sicherlich nicht immer einfach, in diesem Dossier Kompromisse zu finden. Aber ich glaube, dass wir einen sehr ausbalancierten Text vorliegen haben – der nach ECR-Meinung sicherlich noch den ein oder anderen Mangel hat, aber ich glaube, dass wir hier insgesamt ein sehr gutes, konstruktives und ausgewogenes Ergebnis haben.

Mit der Importverordnung wollen wir eine Harmonisierung der Einfuhrregeln von Kulturgütern in der EU erreichen, deren Ursprung nicht in der EU liegt. Auch dies wurde in der Vergangenheit immer wieder falsch dargestellt. Wir müssen das hier nochmal besonders deutlich machen, dass es eben genau um Kulturgüter geht, die ihren Ursprung in einem Drittland und nicht in der EU haben, und da mag dann die Uhr des britischen Großonkels oder Großvaters vielleicht nicht darunterfallen.

Ziel ist es generell, die rechtswidrige Einfuhr von Kulturgütern aus einem Drittland sowie die Lagerung dieser Güter in der EU zu verhindern und den illegalen Handel mit Kulturgütern einzudämmen sowie die Finanzierung von Terrorismus zu bekämpfen und das kulturelle Erbe – nicht nur unser eigenes, sondern das der Menschheit insgesamt – auch zu schützen. Ich finde es richtig, dass wir den Anwendungsbereich soweit wie möglich auf die Kulturgüter beschränkt haben, die am stärksten von illegalem Handel betroffen sind und die auch besondere Bedeutung für das kulturelle Erbe haben. Dadurch wird unnötiger bürokratischer Aufwand für den Kunstmarkt, für kleine und mittelständische Unternehmen sowie für Zollbehörden und nationale Behörden verhindert. Wir haben ein Mindestalter eingeführt, wir haben finanzielle Schwellenwerte eingeführt, und es gelten zudem auch noch die Roten Listen des Internationalen Museumsrates ICOM als zusätzlicher Filter, um uns wirklich auf die schützenswerten Güter zu beschränken. Somit haben wir ein ausbalanciertes Ergebnis erzielt, mit dem sicherlich alle leben können. Ich hoffe, dass wir so schnell wie möglich mit dem Rat in Verhandlungen treten können, um hier zu einer schützenden und guten Gesetzgebung zu kommen.

 
Letzte Aktualisierung: 8. Januar 2019Rechtlicher Hinweis