Zum Portal des Europäischen Parlaments zurückkehren

Choisissez la langue de votre document :

  • bg - български
  • es - español
  • cs - čeština
  • da - dansk
  • de - Deutsch (ausgewählt)
  • et - eesti keel
  • el - ελληνικά
  • en - English
  • fr - français
  • ga - Gaeilge
  • hr - hrvatski
  • it - italiano
  • lv - latviešu valoda
  • lt - lietuvių kalba
  • hu - magyar
  • mt - Malti
  • nl - Nederlands
  • pl - polski
  • pt - português
  • ro - română
  • sk - slovenčina
  • sl - slovenščina
  • fi - suomi
  • sv - svenska
 Index 
 Vollständiger Text 
Plenardebatten
Dienstag, 11. Dezember 2018 - Straßburg Überprüfte Ausgabe

Wirtschaftspartnerschaftsabkommen EU-Japan - Wirtschaftspartnerschaftsabkommen EU-Japan (Entschließung) - Abkommen EU-Japan über eine strategische Partnerschaft - Abkommen EU-Japan über eine strategische Partnerschaft (Entschließung) - Angemessenheit des von Japan gewährten Schutzes personenbezogener Daten (Aussprache)
MPphoto
 

  Franz Obermayr (ENF). – Frau Präsidentin! Ein Abkommen zwischen der Europäischen Union und Japan birgt ein großes wirtschaftliches Potenzial. So könnten die Exporte der Europäischen Union nach Japan – nach einer Studie der London School of Economics – um ein Drittel steigen und das bringt wieder in Europa Arbeitsplätze, und das ist zu begrüßen.

Allerdings möchte ich schon auch kritisch anmerken, dass die Kommission wieder einmal, ähnlich wie bei CETA und TTIP, nicht durch Transparenz geglänzt hat, Frau Kommissarin, und wieder mal weitgehend hinter verschlossenen Türen verhandelt hat. Auch die Schiedsgerichtsbarkeit – unabhängig davon, wie man dazu steht – erst nach der Zusage zum Handelsabkommen abzuschließen, ist für mich unverständlich.

Es ist daher für mich schade, dass ein grundsätzlich gutes Abkommen durch Intransparenz, durch Verhandlungen in Portionen – also wieder mal durch das Verhalten der Kommission – in ein schlechtes Licht gerückt wird. Das bedaure ich sehr, speziell im Zusammenhang mit dem wichtigen Abkommen mit Japan.

 
Letzte Aktualisierung: 22. Mai 2019Rechtlicher Hinweis