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Plenardebatten
Montag, 14. Januar 2019 - Straßburg Überprüfte Ausgabe

Genehmigungsverfahren der EU für Pestizide (Aussprache)
MPphoto
 

  Norbert Lins, Berichterstatter. – Herr Präsident, Herr Kommissar, liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute diskutieren wir über Maßnahmen, welche die Gesundheit unserer 500 Millionen Bürgerinnen und Bürger in Europa sichern sollen.

Der Sonderausschuss des Parlaments hat das Zulassungsverfahren der EU für Pflanzenschutzmittel gründlich unter die Lupe genommen. Schutz für den Anwender und den Verbraucher war bei der Erarbeitung des nun vorliegenden Berichts unsere höchste Priorität.

Ich bin selbst auf einem Bauernhof aufgewachsen, habe in meiner Jugend Pflanzenschutzmittel ausgebracht und weiß deshalb, wie wichtig die richtige Anwendung ist und auch welche Bedeutung Pflanzenschutzmittel für die Landwirtschaft haben. Gleichzeitig möchte ich, dass Ihre und meine Kinder weiterhin sorgenlos Obst und Gemüse aus Europa essen können.

Zwei Fragen haben mich deshalb während dieses Sonderausschusses besonders beschäftigt. Erstens: Wie stellen wir weiterhin sicher, dass die Lebensmittel, die in Europa auf den Tisch kommen, sicher sind? Zweitens: Wie stellen wir sicher, dass unsere europäischen Landwirte diese Lebensmittel auch langfristig herstellen können?

Was haben wir nun nach neun Monaten gründlicher Betrachtung festgestellt? Dreimal dürfen Sie raten: dass das Zulassungsverfahren der EU das strengste der Welt ist! Eine erfreuliche Nachricht. Aber es gilt immer der Grundsatz: Auch der Beste kann sich noch verbessern. Unsere Devise war deshalb: Evolution statt Revolution, Entwicklung statt Umsturz.

Um das Rad nicht neu zu erfinden, lag unser Fokus deshalb hierbei auf drei Punkten: erstens Wissenschaft, zweitens Transparenz und Unabhängigkeit und drittens Innovation.

Erstens: Wissenschaft. Für mich war und ist entscheidend, dass das Zulassungsverfahren wissenschaftsbasiert ist. Bei einer so wichtigen Frage sind wissenschaftliche Forschungen das A und O. Interessen oder Ideologien haben hier aus meiner Sicht keinen Platz. Diese Entscheidung darf nicht von der Tagespolitik oder Emotionen abhängig sein.

Zweitens: Unabhängigkeit und Transparenz. Es ist entscheidend, dass das Verfahren weiterhin unabhängig und transparent bleibt. Künftig soll deshalb die EU-Kommission und nicht mehr die Industrie entscheiden, welcher Mitgliedstaat für die Prüfung eines Wirkstoffs zuständig ist. Dies stärkt die Unabhängigkeit des Prozesses. Zudem soll der öffentliche Zugang zu Studien erweitert werden, aber gleichzeitig die Wettbewerbsfähigkeit unserer europäischen Industrie gewahrt werden.

Drittens: Innovation. Ich möchte Innovationen fördern. Neue effizientere Produkte, sind der Schlüssel zu einer nachhaltigeren Anwendung. Dies muss durch ein reibungsloses Zulassungsverfahren unterstützt werden.

Erlauben Sie mir einen kurzen Ausblick in die Zukunft: Die Art, wie Landwirtschaft aussieht, wird sich durch die Digitalisierung noch einmal radikal verändern. Sie trägt dazu bei, dass der Landwirt auf weniger Mittel angewiesen ist. Hier müssen wir am Ball bleiben.

Fazit: Wir haben uns im Parlament intensiv mit den europäischen Zulassungsverfahren für Pflanzenschutzmittel auseinandergesetzt. Ich bin überzeugt davon, dass unsere Empfehlungen unser europäisches Zulassungsverfahren effizienter, transparenter und robuster machen werden. Warum? Wir schaffen ein hohes Schutzniveau für Verbraucher und Anwender. Gleichzeitig garantieren wir Industrie und Landwirtschaft zuverlässige Verfahren und fördern Innovationen.

Lassen Sie uns diese Empfehlungen am Mittwoch mit einer großen Mehrheit auf den Weg bringen. Ich bedanke mich sehr herzlich bei meinem Ko-Berichterstatter, Bart Staes, für die gute Zusammenarbeit und auch bei allen anderen Schattenberichterstattern. Ich freue mich auf die Abstimmung am Mittwoch und jetzt die Diskussion.

 
Letzte Aktualisierung: 4. April 2019Rechtlicher Hinweis