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Plenardebatten
Mittwoch, 16. Januar 2019 - Straßburg Überprüfte Ausgabe

Lage der Grundrechte in der Europäischen Union 2017 (Aussprache)
MPphoto
 

  Dietmar Köster (S&D). – Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Grundrechte sind dauerhafte und einklagbare Rechte des einzelnen Bürgers bzw. der einzelnen Bürgerin. Sie sind konstituierend für das europäische Verständnis von Rechtsstaatlichkeit, Gewaltenteilung und Demokratie. Nur eine inklusive Gesellschaft ist eine humane Gesellschaft. In der Europäischen Union werden Minderheiten allerdings die Grundrechte oft entzogen. Beispielsweise werden Roma noch immer rassistisch diskriminiert, und es empört mich, dass mehr als 70 Jahre nach dem Ende der Schoah der Antisemitismus heute in Europa wieder zunimmt. Für mich gilt die Definition von Antisemitismus der Internationalen Allianz zum Holocaust-Gedenken, die das Parlament 2017 zustimmend beschlossen hat, vollumfänglich. Ebenso werden Menschen aufgrund ihrer sexuellen Orientierung oder Geschlechtsidentität diskriminiert, und ihnen wird die volle rechtliche Anerkennung verweigert. Die Umsetzung der EU-Grundrechtecharta gehört in das Zentrum der EU-Politik, denn der Grad der Humanität einer Gesellschaft bemisst sich nach der Stellung von Minderheiten in ihr.

 
Letzte Aktualisierung: 28. Mai 2019Rechtlicher Hinweis