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Plenardebatten
Mittwoch, 16. Januar 2019 - Straßburg Überprüfte Ausgabe

Lage der Grundrechte in der Europäischen Union 2017 (Aussprache)
MPphoto
 

  Josef Weidenholzer (S&D). – Herr Präsident! Der jährliche Bericht über die Lage der Grundrechte in der Europäischen Union ist immer auch ein Highlight für den LIBE-Ausschuss.

Die Grundrechtecharta ist ein Kompass für unsere Arbeit, und es ist wichtig zu wissen, ob die Grundrechte eingehalten werden, wie sich die Situation in einzelnen Mitgliedstaaten darstellt und wie sich das alles im zeitlichen Verlauf entwickelt. Der Berichterstatter, Josep-Maria Terricabras, hat sich zur Aufgabe gemacht, diese Anforderungen systematischer als bisher zu erfassen. Das ist ihm zweifellos gelungen. Herzlichen Glückwunsch!

Mit Recht weist er auch auf die Rolle der Grundrechteagentur hin. Ihre Expertise sollte viel intensiver genutzt werden, nicht nur, wenn es um die Vorbereitung des jährlichen Grundrechteberichts geht, sondern auch als Expertengremium und bei der Erarbeitung legislativer Vorhaben. Diese Anregung greift unsere Fraktion gerne auf.

Es ist wünschenswert, dass die Agentur in diesem Zusammenhang auch aus eigenem Antrieb tätig werden kann. Dazu bedarf es aber auch einer entsprechenden finanziellen und personellen Ausstattung.

 
Letzte Aktualisierung: 28. Mai 2019Rechtlicher Hinweis