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Plenardebatten
Mittwoch, 13. Februar 2019 - Straßburg Überprüfte Ausgabe

Zukunft des INF-Vertrags und Auswirkungen auf die EU (Aussprache)
MPphoto
 

  Klaus Buchner, im Namen der Verts/ALE-Fraktion. – Herr Präsident! Globale Abrüstung und Nichtverbreitung von Nuklearwaffen ist eines der wichtigsten Ziele unserer Gegenwart.

Für uns Europäer ist die drohende Aufhebung des INF-Vertrags ein Schritt in eine gefährliche Welt. Die Europäische Union muss jetzt gemeinsam mit den Mitgliedstaaten Führung übernehmen und zwischen Russland und den USA vermitteln. Es ist deshalb von zentraler Bedeutung, die multilaterale nukleare Abrüstung und Nichtverbreitung mit allen politischen Mitteln voranzutreiben. Das ist meine dringende Bitte an die Hohe Vertreterin und Vizepräsidentin.

Weder Russland, die USA, noch China oder andere Staaten werden durch ein nukleares Wettrüsten und noch mehr Raketen ihre Länder sicherer machen. Je mehr nukleare Waffen – ob kurz-, mittel-, oder langstreckige – auf Großstädte gerichtet sind, desto größer wird die Gefahr, durch eine Fehleinschätzung oder durch einen technischen Defekt Millionen von Menschen qualvoll sterben zu lassen.

Die beidseitigen Inspektionen und Verifizierungsmaßnahmen müssen wieder unverzüglich aufgenommen werden, um gegenseitige Anschuldigungen zu prüfen und die INF-Verträge zu retten. Das ist in der letzten Zeit nicht geschehen. Unser Erbe an die kommende Generation darf kein künftiges europäisches Hiroshima sein.

 
Letzte Aktualisierung: 24. Mai 2019Rechtlicher Hinweis