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Plenardebatten
Dienstag, 12. März 2019 - Straßburg Überprüfte Ausgabe

Bericht 2018 über die Türkei (Aussprache)
MPphoto
 

  Eugen Freund (S&D). – Herr Präsident! Ich habe mich bei Kati Piri schon persönlich bedankt und werde das hier nicht wiederholen. Als langjähriger Journalist bin ich besonders über die Lage der Pressefreiheit in der Türkei bestürzt, und es ist keine Besserung in Sicht. Denn noch immer sitzen in der Türkei Journalistinnen und Journalisten im Gefängnis, nur weil sie ihren Beruf ausüben. Inakzeptabel ist es für mich auch, dass ausländischen Medienvertretern die Akkreditierung entzogen wird, wie das gerade bei den Korrespondenten des ZDF und des Berliner Tagesspiegels der Fall war. Uns Österreicher betrifft ganz besonders der Fall Max Zirngast. Der Journalist saß vier Monate lang ohne Anklage im Gefängnis und darf jetzt das Land noch immer nicht verlassen.

Nichtsdestotrotz dürfen wir den fast 50 % der Türkinnen und Türken, die den Kurs der Regierung ablehnen, nicht die Tür vor der Nase zuschlagen. Der Stopp der Beitrittsverhandlungen richtet sich nicht gegen die türkische Bevölkerung, sondern ist eine Reaktion auf die gegenwärtige Regierung unter Präsident Erdoğan. Wir müssen den Menschen klarmachen, dass wir die demokratischen und proeuropäischen Kräfte in der Türkei nicht aufgeben.

 
Letzte Aktualisierung: 8. Juli 2019Rechtlicher Hinweis