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Plenardebatten
Dienstag, 12. März 2019 - Straßburg Überprüfte Ausgabe

Visa-Informationssystem (Aussprache)
MPphoto
 

  Bernd Kölmel, Verfasser der Stellungnahme des mitberatenden Haushaltsausschusses. – Herr Präsident! Zunächst einmal möchte ich mich bei dem Berichterstatter für seine gute Arbeit bedanken. Der Haushaltsausschuss unterstützt die Aussagen des Berichterstatters vollumfänglich.

Die Sicherstellung von kompatiblen IT—Systemen ist heutzutage absolut notwendig. Gerade im Bereich von Grenzübertritten und im Bereich von Visa müssen diese Voraussetzungen gegeben sein, damit wir Mehrfachidentitäten und Identitätsbetrug bekämpfen können. Wir brauchen auch die Möglichkeit, die Identitäten einfacher feststellen zu können. Dies ist ein Beitrag, um Straftaten zu verhindern, insbesondere auch beim Kampf gegen Terrorismus. Hierfür sind Investitionen notwendig. Insgesamt sind nach den Berechnungen 461 Millionen Euro in neun Jahren zu investieren. Das ist ein hoher Betrag, aber ich bin überzeugt, dafür erhalten wir, erhalten die Bürger in der EU, eine bessere Sicherheit, und deshalb ist das gut investiertes Geld.

Wir müssen uns allerdings darüber im Klaren sein, dass nur für die Jahre 2019 und 2020 die hierfür erforderlichen Haushaltsmittel vorhanden sind. Im neuen mehrjährigen Finanzrahmen müssen diese Mittel erst noch vorgesehen werden, und deshalb plädiere ich dringend dafür, dass sich dieses Haus auch im Klaren darüber ist, dass, wenn man dieses Projekt angeht im nächsten Haushalt auch die erforderlichen Mittel bereitgestellt werden müssen, ansonsten schaffen wir einen Torso, und von dem hat natürlich niemand etwas.

 
Letzte Aktualisierung: 8. Juli 2019Rechtlicher Hinweis