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Plenardebatten
Dienstag, 26. März 2019 - Straßburg Überprüfte Ausgabe

Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt (A8-0245/2018 - Axel Voss)
MPphoto
 

  Babette Winter (S&D). – Herr Präsident! Ich habe mich in der finalen Abstimmung zum Urheberrecht enthalten, nachdem der von mir mitunterzeichnete Antrag auf getrennte Abstimmung zum Artikel 13 abgelehnt worden ist. Das Recht auf geistiges Eigentum muss auch in der digitalen Welt erhalten und durchgesetzt werden. Vergüten statt verbieten ist dabei meine Richtschnur. Und in der jetzt verabschiedeten Fassung ist die Lizenzierung zwar Ziel, aber ich hätte Pauschalvergütungen richtiger gefunden, um im Zweifel technische Filterungen zu vermeiden. Denn dies hat sehr viele Menschen auf die Straße gebracht. Deshalb konnte ich nicht zustimmen.

Ich habe aber auch nicht abgelehnt, da ich es richtig finde, die Plattformen in die Pflicht zu nehmen, die mit ihrem Geschäftsmodell aus Uploads, aus Daten Gewinne erzielen. Auch gibt es gute Ergebnisse für Wissenschaft und Bildung sowie für die Rechte für Kreative und Verlage. Das hat dazu geführt, dass ich die Richtlinie nicht in Gänze ablehnen konnte.

Ich setze jetzt darauf, dass in der Umsetzung der Richtlinie in nationales Recht die weitere Balance zwischen Vielfalt im Netz und Durchsetzung von Urheberschutz erreicht wird.

 
Letzte Aktualisierung: 26. Juni 2019Rechtlicher Hinweis