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Plenardebatten
Dienstag, 26. März 2019 - Straßburg Überprüfte Ausgabe

Décharge 2017 (Aussprache)
MPphoto
 

  Ingeborg Gräßle, im Namen der PPE-Fraktion. – Herr Präsident! Ich möchte den Ratspräsidenten sehr herzlich begrüßen und mich bedanken, zum einen dafür, dass Sie gekommen sind, und zum anderen dafür, dass Sie Stellung genommen haben. Und ich möchte Sie einladen, dass wir die Gespräche fortsetzen, dass es uns doch noch gelingt, die leidige Sache mit der Ratsentlastung vom Tisch zu bringen, aber eben auch das Entlastungsverfahren insgesamt zu verkürzen. Herzlich willkommen, wir freuen uns, dass Sie da sind!

Herr Kommissar, herzlichen Dank für die netten Worte. Ich möchte mich auch bei Ihnen und bei Ihrem Team bedanken. Wir wissen, dass die Entlastung ernst genommen wird, dafür danken wir, und wir möchten auch darum bitten, dass wir bei den Punkten, die Sie angekündigt haben, vor allem in der Frage der Ausschreibeverfahren für Generaldirektoren, die uns wichtiger sind als die Frage der Ernennung des Generalsekretärs, die ja jedem Organ überlassen bleibt, doch in dieser Periode noch eine Lösung erzielen. Ich möchte mich bedanken für conflict of interest und möchte zum Thema IMG und vor allem zu den letzten Anträgen Ihnen doch sagen, dass wir erstaunt sind – also ich war erstaunt, ich habe erst heute das Berufungsurteil erfahren und zur Kenntnis genommen. Die IMG war eine Organisation, die von ehemaligen Kommissionsbeamten gegründet wurde und bis heute zumindest teilweise von diesen umgetrieben wird. Also wenn man dann aus so einem Urteil eigentlich nicht sehen kann, welche Haltung das Gericht zum Status dieser Organisation einnimmt und warum, finde ich es einen erschreckenden Mangel an Transparenz. Ich frage mich auch, wieso die Kommission, nachdem sie in der ersten Instanz gewonnen hat, diesmal so schlecht war, dass sie gleich alles verloren hat. Wollten Sie es etwa verlieren? Da haben wir noch Gesprächsbedarf. Da kommen wir sicherlich noch auf Sie zu.

Herzlichen Dank an den Rechnungshof, und wir freuen uns auf die weitere Zusammenarbeit.

 
Letzte Aktualisierung: 26. Juni 2019Rechtlicher Hinweis