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Plenardebatten
Dienstag, 16. April 2019 - Straßburg Vorläufige Ausgabe

„Horizont Europa“ – Regeln für die Beteiligung und die Verbreitung der Ergebnisse - Programm zur Durchführung von „Horizont Europa“ (Aussprache)
MPphoto
 

  Christian Ehler, Berichterstatter. – Herr Präsident, Herr Kommissar, Kollegen! Ich glaube, es ist ein guter Tag heute für Europa oder morgen, wenn wir über das Programm abstimmen. Europa wird ambitioniert. Europa wird morgen eines der größten zivilen Forschungsprogramme der Welt verabschieden. Und Europa wendet sich mit dem Programm an Europas Bürger. Wir diskutieren in den Tagen über Klimaschutz. Dies ist das größte Klimaschutzprogramm auf der Welt: 35 % der Forschung Europas werden sich mit Klimaschutz beschäftigen.

Wir beschäftigen uns mit der Gesundheit der Menschen: Wir wollen den Krebs bekämpfen, wir wollen in Europa Kinderkrebs bekämpfen. Wir beschäftigen uns mit Lebensmittelsicherheit. Wir beschäftigen uns mit dem kulturellen Erbe Europas. Wir beschäftigen uns mit neuen Industrien in Europa, wie der Digitalindustrie oder auch der Kreativindustrie.

Dieses Programm ist ambitioniert im Weltmaßstab. Die Programme für artificial intelligence, die Ambitionen, was die neue Quantumtechnologie betrifft, die Fragen der Digitalisierung, der Produktion in Europa sind Grenzbereiche, sind Zukunftsbereiche der europäischen Forschung, die sich sowohl an die Wettbewerbsfähigkeit Europas richten als auch an die europäischen Bürger und ihre Interessen, ihre Gesundheit und ihre ganz unmittelbaren Anliegen. Das ist keine abstrakte Diskussion über Forschungspolitik, sondern es ist die Grundlage Europas.

Wir leben in einem Europa der hohen Löhne. Wir leben in Europa auf einem Kontinent, wo wir die meisten Sozialausgaben auf der Welt haben. Der Grund, warum wir wettbewerbsfähig sind, sind Innovation und Forschung. Europa war seit dem 18. Jahrhundert der Ort auf der Welt, an dem Innovation, an dem Forschung, wo gesellschaftliche Weiterentwicklung Grundlage dessen war, was wir als das heutige politische Europa kennen. Die europäische Aufklärung, das europäische Sozialmodell, eine gesamtgesellschaftliche Verantwortung für Freiheit, für die Sicherheit von Menschen, für Demokratie, aber eben auch für neue Herausforderungen wie den Klimawandel, sind Ausdruck dieses Programms.

Aber wir müssen auch realistisch sehen, in was für einer Welt wir uns befinden. Mit diesem Programm – das Parlament fordert 120 Milliarden Euro für dieses Programm – bewegt sich die EU in einem sich rasant entwickelnden globalen Wettbewerb. Unter den zehn größten Forschungsunternehmen auf der Welt – unter den zehn Unternehmen, die am meisten forschen – ist noch ein europäisches. Unter den zwanzig größten sind es gerade noch drei. Von diesen drei Unternehmen sind zwei aus der Automobilindustrie.

Ein Unternehmen wie Amazon hat 2017 20 Milliarden Dollar für Forschung ausgegeben. Das ist mehr als die gesamte Europäische Union 2017 ausgegeben hat. Wir müssen mit diesem Programm sehen – und ich glaube, es ein wichtiger Schritt in die Richtung –, dass wir die Wettbewerbsfähigkeit, aber auch die Deutungshoheit in Europa in ganz entscheidenden Fragen behalten.

Wenn wir uns in diesen Tagen über Klimawandel unterhalten, dann blicken wir auf uns selbst und sagen: Tun wir genügend? Sind wir ambitioniert genug? Was ist unser Beitrag? Aber wir sollten schon auch den Stolz besitzen zu sagen: Dieses Forschungsprogramm gibt es, und es garantiert, dass es überhaupt Klimaforschung gibt. In Amerika sind 3000 Beamte im Umweltministerium entlassen worden, die Mittel sind gestrichen worden. China ist nicht überambitioniert, was den Klimawandel betrifft.

Europa liefert. Dieses Forschungsprogramm ist von entscheidender Bedeutung. Und deshalb darf ich mich ganz herzlich bei den beiden anderen Institutionen bedanken. Wir haben schnell geliefert, wir haben in historisch kurzer Zeit geliefert, wir geben Sicherheit für die stakeholders, und wir haben gezeigt, dass Europa gemeinsam agieren kann, schnell agieren kann, und die Herausforderungen auf der Welt annimmt.

 
Letzte Aktualisierung: 9. Juli 2019Rechtlicher Hinweis