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Plenardebatten
Donnerstag, 18. April 2019 - Straßburg Überprüfte Ausgabe

China, insbesondere die Lage religiöser und ethnischer Minderheiten
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  Josef Weidenholzer, im Namen der S&D-Fraktion. – Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Wie sich China entwickelt und wie wir unsere Beziehungen zu dieser aufstrebenden Region gestalten, wird ganz wesentlich die europäische Zukunft bestimmen – nicht nur ökonomisch, sondern auch gesellschaftlich. Die Entwicklungen in diesem Land, das zum wichtigsten Akteur auf multilateraler Ebene geworden ist, sind besorgniserregend. Obwohl die internationalen Konventionen formal anerkannt werden, kommt es immer häufiger zu gravierenden Verletzungen der Meinungsfreiheit, die Grenzen des Möglichen werden laufend verschoben, wie etwa dieser Tage mit der Verurteilung von Benny Tai.

Besonders besorgniserregend ist die systematische Verletzung der Religionsfreiheit. Sie trifft alle – Muslime, Christen, Buddhisten. Was momentan in der Provinz Xinjiang den muslimischen Uiguren widerfährt, wäre noch vor wenigen Jahren unvorstellbar gewesen. Erschreckend ist der Einsatz moderner Überwachungstechnologien und Repressionsmethoden. Nur wenn wir das jetzt stoppen, können wir verhindern, dass das Schule macht.

 
Letzte Aktualisierung: 8. Juli 2019Rechtlicher Hinweis