Peter Liese, im Namen der PPE-Fraktion. – Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Gesundheit ist unser höchstes Gut, und deswegen ist es sicher unser gemeinsames Ziel, Luftschadstoffe zu reduzieren. Wir haben dabei schon viel erreicht, das sollte man bei allen Diskussionen nicht vergessen. Beispielsweise beim Thema NOx ist es so, dass wir seit den 90er-Jahren durch Maßnahmen der Europäischen Union und nationale Maßnahmen den Schadstoffausstoß halbiert haben, das heißt, auch die Gesundheitsbelastung der Bürgerinnen und Bürger halbiert haben. In den 90er-Jahren gab es in Mitteleuropa sehr häufig Ozonalarm. Ozon entsteht durch Sonneneinstrahlung und Stickoxide. Sonneneinstrahlung hat eher zugenommen, aber Stickoxide haben abgenommen. Deswegen haben wir weniger Ozonalarm. Deswegen ist es kein Anlass zur Panik, aber es ist Anlass zu handeln und weiter auf diesem Weg fortzuschreiten.
Wir als EVP glauben, dass Fahrverbote für Dieselfahrzeuge keine gute Lösung sind, denn erstens ist es eine Belastung für viele Bürger, die auf das Auto angewiesen sind und sich nicht so schnell ein komplett abgasarmes Auto kaufen können. Ich glaube auch, dass es schwierig ist. In meinem Land wird beispielsweise angedroht, eine Autobahn zu sperren, die mitten durch das Ruhrgebiet – ein sehr großes Gebiet mit fünf Millionen Einwohnern – geht. Wenn die Menschen durch die Wohngebiete fahren, ist der Gesundheit sicher nicht gedient.
Deswegen müssen wir das Problem an der Quelle anfassen. Genau das hat der Kommissar gesagt, und das möchte ich unterstützen. Da ist einiges gemacht worden, aber wir müssen auch die Autoindustrie stärker in die Pflicht nehmen. Wir müssen den Dieselfahrern eine Nachrüstung anbieten, wenn sie von den Abgasmanipulationen betroffen sind. Persönlich bin ich auch für eine neue Stufe Euro 7.
Aber wir müssen auch andere Quellen in den Blick nehmen, zum Beispiel den Schiffsverkehr. Die Präsidentin Ursula von der Leyen hat im Zusammenhang mit CO2 davon gesprochen, aber auch bei anderen Schadstoffen müssen wir den Schiffsverkehr stärker in die Verantwortung nehmen. Auf Deutsch gesagt, Schiffe verbrennen oft den letzten Dreck und haben praktisch keine Abgasreinigung. Das muss sich ändern, damit wir weitere Fortschritte bei der Luftreinhaltung erzielen.