Zum Portal des Europäischen Parlaments zurückkehren

Choisissez la langue de votre document :

  • bg - български
  • es - español
  • cs - čeština
  • da - dansk
  • de - Deutsch (ausgewählt)
  • et - eesti keel
  • el - ελληνικά
  • en - English
  • fr - français
  • ga - Gaeilge
  • hr - hrvatski
  • it - italiano
  • lv - latviešu valoda
  • lt - lietuvių kalba
  • hu - magyar
  • mt - Malti
  • nl - Nederlands
  • pl - polski
  • pt - português
  • ro - română
  • sk - slovenčina
  • sl - slovenščina
  • fi - suomi
  • sv - svenska
 Index 
 Vollständiger Text 
Plenardebatten
Mittwoch, 17. Juli 2019 - Straßburg Vorläufige Ausgabe

Umweltzonen in den Städten der EU (Aussprache)
MPphoto
 

  Sylvia Limmer, im Namen der ID-Fraktion. – Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Für mich als neu gewählte Abgeordnete hat sich nach all den politischen Stellungnahmen, auch von Kommission und Rat, der Eindruck endgültig bestätigt: Nicht nur in den Medien, sondern auch bei den EU-Institutionen herrscht beim Thema Umwelt und Energie Panikmache statt Kompetenz. CO2 ist übrigens kein Luftschadstoff, und wie Sie die angeblichen Zahlen zu verfrühten Todesfällen messen wollen, das bleibt für mich auch ein wissenschaftliches Mysterium.

Wie auf einem Basar der grünlackierten Idiotien wird gefeilscht. Hier ein bisschen weniger Grenzwert, dort eine neue Klimasteuer. Statt die Bürger zu informieren, wird Politpropaganda mit Klima- und Luftverschmutzungshorrorszenarien betrieben, die bei vielen leider verfängt. Mit der Richtlinie über Luftqualität und saubere Luft vom Mai 2008 wurde die Voraussetzung für Umweltzonen mit Fahrverboten geschaffen. In Deutschland gibt es derzeit allein 58 dieser Umweltzonen. Gutgläubige Bürger, die auf die Politik und auf die rechtsstaatlichen Verfahren vertraut hatten, wurden hinters Licht geführt. Denn wer sich vor nicht allzu langer Zeit ein den Normen entsprechendes Dieselauto gekauft hatte, muss nun feststellen, dass er quasi von Staats wegen enteignet wurde. Denn er besitzt nun ein wertloses Auto, das in vielen Städten nicht mehr fahren darf. Dabei wird die Luft in Europa dank innovativer Dieseltechnik, moderner Filter und anderen Schutzvorrichtungen immer besser. Die Menschen leben entsprechend immer länger. Seit 20 Jahren hat sich die Feinstaubbelastung und die Stickstoffdioxidbelastung kontinuierlich reduziert. Die neuesten Daten des deutschen Umweltbundesamtes zeigen, dass 2018 an keiner einzigen der insgesamt 536 Messstellen in Deutschland der Jahresmittelwert für Feinstaub von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter überschritten wurde. In der Erfurter Umweltzone beispielsweise wird der Grenzwert für Feinstaub gar seit 2012 in Folge nicht mehr überschritten.

Muss jetzt das Ende der Menschheit verschoben werden? Fällt die Rettung der Welt ins Wasser? Nein! Wenn, wie angedacht, die Feinstaubgrenzwerte halbiert werden, voilà, dann verwandelt sich quasi über Nacht Deutschland und vermutlich ebenso weite Teile Europas in eine Fahrverbotszone, und wir kommen damit der grünen Wunschvorstellung, unser Land in eine Nation der Eselkarren und Fahrradfahrer zu verwandeln, ziemlich nahe. Noch eine Bemerkung zum Schluss: Ich bin sehr gespannt, wie viele der geschätzten Kollegen und besorgten Umweltschützer im Dezember nicht mit dem Ruderboot zur UN-Klimakonferenz in Chile anreisen werden.

 
Letzte Aktualisierung: 29. Juli 2019Rechtlicher Hinweis