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Plenardebatten
Dienstag, 26. November 2019 - Straßburg Vorläufige Ausgabe

Krise des WTO-Berufungsgremiums (Aussprache)
MPphoto
 

  Bernd Lange, im Namen der S&D-Fraktion. – Frau Präsidentin, Frau Kommissarin! Zunächst möchte ich mich bei Ihnen bedanken – das ist ja wohl unsere letzte Plenarsitzung, die wir hier zusammen haben – für die offene und gute Zusammenarbeit. Wir hatten zwar nicht immer die gleiche politische Position, manchmal war es auch kontrovers. Aber herzlichen Dank für die konstruktive Zusammenarbeit und alles Gute für Sie weiterhin.

Die wundervolle Joni Mitchell hat in einem Song mal formuliert: Du weißt nicht, was du hast, bis du es nicht mehr hast. Und da ist viel dran. Nebenbei: Es gibt viele schöne Songs von ihr, aber diese Formulierung passt natürlich genau auf diese Tatsache. Du weißt nicht, was du hast, bis du es nicht mehr hast, bis es nicht mehr da ist. Und das gilt natürlich auch für die Vereinigten Staaten. Wir haben doch eine Entwicklung des globalen Handels, seit 1948 hat sich das etwa verfünfunddreißigfacht. Und das konnte doch nur passieren, weil wir ein regelbasiertes System hatten. Und die Instanz, das auch durchzusetzen, ist doch genau dieses Berufungsgericht gewesen. Davon haben alle profitiert, nebenbei auch – in 120 Verfahren – die Vereinigten Staaten. Nebenbei: Die haben auch häufig recht bekommen, meistens recht bekommen.

Wenn man jetzt dieses Berufungsgericht infrage stellt, wo etwa 70 % der Entscheidungen getroffen werden, dann legt man die Lunte an das ganze System. Und dann wird es in der Tat darum gehen: Wird law of the jungle gelten oder können wir rule of law verteidigen? Und darum muss es gehen – entweder dadurch, dass wir eine Alternative finden, oder dadurch, dass wir nach wie vor die USA an den Verhandlungstisch bringen. Das ist auch der Aufruf des Parlaments: Lassen Sie uns weiter für eine Reform des Berufungsgerichts verhandeln, um dieses System zu erhalten und ein regelbasiertes Handelssystem global zu etablieren!

 
Letzte Aktualisierung: 9. Dezember 2019Rechtlicher Hinweis