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Plenardebatten
Mittwoch, 15. Januar 2020 - Straßburg Vorläufige Ausgabe

Standpunkt des Europäischen Parlaments zur Konferenz über die Zukunft Europas (Aussprache)
MPphoto
 

  Sven Simon (PPE). – Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Diese schöne Debatte hat gezeigt, dass wir zehn Jahre nach dem Vertrag von Lissabon eine Reform der Verträge brauchen. Das oberste Ziel dieser Konferenz über die Zukunft Europas muss es sein, die Handlungsfähigkeit der Europäer zu stärken. Und dann haben wir in der Debatte auch ganz schön gesehen, dass wir noch nicht die richtige Art und Weise in diesem supranationalen Gebilde gefunden haben, wie wir den demokratischen Prozess organisieren.

Ich fand die Debatte, die wir heute geführt haben, sehr schön. Es ging um direktdemokratische Elemente, es ging um parlamentarische Demokratie. Eines sollten wir nicht tun: Wir sollten keine Spaltung herbeiführen zwischen den Bürgern da und dem Parlament hier. Das Parlament kann schlauer werden durch diese Konferenz, und wir sollten die Menschen beteiligen. Aber am Schluss haben wir in Europa nach 300 Jahren gelernt, dass parlamentarische repräsentative Demokratie das beste Mittel ist, Demokratie zu organisieren.

Unabhängig vom Ausgang der Konferenz halte ich es für wichtig, dass wir eine europäische Öffentlichkeit herstellen, und dieses Parlament muss die Plattform für diese Öffentlichkeit sein. Deshalb hat eine fraktionsübergreifende Gruppe heute einen Brief geschrieben – auch an Sie, Frau Präsidentin –, dass wir diese Plenardebatte reformieren. Wir sollten da vorne stehen als Rednerinnen und Redner, uns gegenseitig anschauen, hier unten sitzen, dass wir eine lebendige Debatte haben, die auch in den Medien übertragbar ist.

 
Letzte Aktualisierung: 20. Februar 2020Rechtlicher Hinweis - Datenschutzbestimmungen