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Parlamentarische Anfragen
PDF 102kWORD 35k
1. Oktober 2015
E-011657/2015(ASW)
Antwort von Herrn Moedas im Namen der Kommission
Bezugsdokument: E-011657/2015

Im Rahmen des Mechanismus für wissenschaftliche Beratung (Scientific Advice Mechanism — SAM) sollen keine Forschungsarbeiten durchgeführt werden, sondern die Kommission soll entsprechend den Grundsätzen der höchsten Fachkompetenz, Unabhängigkeit und Effizienz wissenschaftlich beraten werden. Der SAM wird die bestehenden Beratungsstrukturen ergänzen und von der Kommission unabhängig sein. Mit ihm wird der wissenschaftliche Rat von außerhalb der Kommission besser kanalisiert werden. Der Mechanismus dient der Beratung zu einer begrenzten Anzahl an Themenbereichen, in denen unabhängiger wissenschaftlicher Rat für die Politikgestaltung der EU von ausschlaggebender Bedeutung ist und die von den bestehenden Regelungen nicht erfasst werden.

Eckpfeiler des neuen wissenschaftlichen Beratungsinstruments wird eine Hochrangige Gruppe (HLG) aus sieben wissenschaftlichen Beratern sein. Die Gruppe wird von einem Sekretariat unterstützt werden, das in einem speziellen Referat in der GD Forschung und Innovation der Kommission angesiedelt ist. Das Sekretariat wird für einen leichteren Zugang der Hochrangigen Gruppe zu einschlägigen wissenschaftlichen Erkenntnissen sorgen.

Alle Ausgaben im Zusammenhang mit der Arbeit der Hochrangigen Gruppe werden von den Verwaltungsausgaben im Rahmen von „Horizont 2020“ gedeckt und der Verantwortung des Generaldirektors der GD Forschung und Innovation unterliegen. Innerhalb der Herausforderung 6 des Arbeitsprogramms von „Horizont 2020“ ist eine mehrjährige spezifische Unterstützungsmaßnahme mit einem Budget von 6 Mio. EUR vorgesehen, die den Beitrag der Hochschulen der EU zu dem Mechanismus fördern soll.

Der SAM wird effiziente Arbeitsbeziehungen mit den verschiedenen Kommissionsdienststellen aufbauen, in denen es bereits Beratungssysteme gibt, mit denen dafür gesorgt wird, dass die EU-Politik durch fundierte wissenschaftliche Erkenntnisse untermauert wird. Dazu gehören auch die Fachkompetenzen, die innerhalb der einzelnen Generaldirektionen vorhanden sind. Die GD JRC zählt zusammen mit den übrigen politikorientierten Forschungstätigkeiten im Rahmen von „Horizont 2020“ zu den wichtigsten Quellen für wissenschaftliche Erkenntnisse, die die Hochrangige Gruppe des SAM nutzen wird.

Rechtlicher Hinweis