Zum Portal des Europäischen Parlaments zurückkehren

Choisissez la langue de votre document :

  • bg - български
  • es - español
  • cs - čeština
  • da - dansk
  • de - Deutsch (ausgewählt)
  • et - eesti keel
  • el - ελληνικά
  • en - English
  • fr - français
  • ga - Gaeilge
  • hr - hrvatski
  • it - italiano
  • lv - latviešu valoda
  • lt - lietuvių kalba
  • hu - magyar
  • mt - Malti
  • nl - Nederlands
  • pl - polski
  • pt - português
  • ro - română
  • sk - slovenčina
  • sl - slovenščina
  • fi - suomi
  • sv - svenska
Parlamentarische Anfragen
PDF 105kWORD 20k
26. April 2018
E-000547/2018(ASW)
Antwort von Herrn Avramopoulos im Namen der Kommission
Bezugsdokument: E-000547/2018

Die Notifizierung einer Such‐ und Rettungszone (SAR) ist ein einseitiges Recht der Staaten, die Vertragspartei des Internationalen Übereinkommens zum Schutz des menschlichen Lebens auf See und des am 27. April 1979 in Hamburg geschlossenen Internationalen Übereinkommens von 1979 über den Such‐ und Rettungsdienst auf See sind. Im Juli 2017 hat Libyen der Internationalen Seeschifffahrtsorganisation (IMO) mitgeteilt, dass ihre Such‐ und Rettungszone der durch die Internationale Zivilluftfahrt-Organisation gebilligten Fluginformationszone Tripolis entsprach. Später wurde diese Notifizierung um genaue Längen‐ und Breitengradangaben ergänzt.

Die von der italienischen Küstenwache durchgeführte und von der Europäischen Kommission finanzierte Machbarkeitsstudie zum Projekt Libysche Seenotrettungs-Leitstelle hilft den libyschen Behörden, ihre Such‐ und Rettungszone im Einklang mit dem Völkerrecht und in Zusammenarbeit mit den Nachbarländern einzugrenzen und zu notifizieren. Ferner unterstützt die italienische Küstenwache die libyschen Behörden bei der Einrichtung der Seenotrettungs-Leitstelle und befördert Seenotrettungs-Abkommen mit den Nachbarländern.

Die Kommission hat aus dem Nothilfe-Treuhandfonds der EU für Afrika das Programm „Unterstützung des integrierten Grenz‐ und Migrationsmanagements in Libyen“ verabschiedet, mit dem die Kapazitäten der libyschen Behörden in den Bereichen der Grenzverwaltung und der Migrationssteuerung gestärkt werden sollen. Der Gesamtbetrag des Programms von 46,3 Mio. EUR setzt sich zusammen aus einem Beitrag in Höhe von 42,2 Mio. EUR aus dem Nothilfe-Treuhandfonds der EU für Afrika(1), einer Kofinanzierung durch Italien in Höhe von 2,2 Mio. EUR und einer Parallelfinanzierung aus dem EU-Fonds für die innere Sicherheit in Höhe von 1,8 Mio. EUR.

(1)https://ec.europa.eu/trustfundforafrica/region/north-africa_de

Letzte Aktualisierung: 27. April 2018Rechtlicher Hinweis