Parlamentarische Anfragen
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12. März 2018
E-001509-18
Anfrage zur schriftlichen Beantwortung E-001509-18
an die Kommission (Vizepräsidentin/Hohe Vertreterin)
Artikel 130 der Geschäftsordnung
Marietje Schaake (ALDE) , Krišjānis Kariņš (PPE) , Miroslav Poche (S&D) , Pavel Telička (ALDE) , Rebecca Harms (Verts/ALE) , Sophia in 't Veld (ALDE) , Monica Macovei (ECR) , Molly Scott Cato (Verts/ALE) , Nils Torvalds (ALDE) , Morten Helveg Petersen (ALDE) , Svetoslav Hristov Malinov (PPE) , Ramón Luis Valcárcel Siso (PPE) , Tunne Kelam (PPE) , Nessa Childers (S&D) , Petras Auštrevičius (ALDE) , Hans-Olaf Henkel (ECR) , Helga Trüpel (Verts/ALE) , Jasenko Selimovic (ALDE) , Valentinas Mazuronis (ALDE) , Jozo Radoš (ALDE) , Dariusz Rosati (PPE) , Boris Zala (S&D) , Ana Gomes (S&D) , Tibor Szanyi (S&D) , Ramona Nicole Mănescu (PPE) , Michaela Šojdrová (PPE) , Milan Zver (PPE) , Monika Beňová (S&D) , Indrek Tarand (Verts/ALE) , María Teresa Giménez Barbat (ALDE) , Robert Rochefort (ALDE)

 Betrifft:  VP/HR — Anwendung der Sanktionen gegen Russland
 Schriftliche Antwort 

Im November 2017 wurde das russische Unternehmen En+ an der Londoner Börse (LSE) gelistet.

Für En+ gelten nicht ausdrücklich die Sanktionen, die die EU nach der rechtswidrigen Annexion der Krim gegen Russland verhängt hat.

Eigentümer des Unternehmens En+ ist Oleg Deripaska, enger Geschäftspartner von Präsident Putin und Direktor von Basic Element (Basowy Element), einem der größten Mischkonzerne Russlands. Basic Element hält 47 % der Anteile an Rusal, einem der weltweit größten Aluminiumhersteller.

En+ hat angekündigt, mit einem Teil der Mittel, die es an der Londoner Börse erlöst, seine Außenstände bei der VTB zurückzahlen zu wollen, einer staatlichen russischen Bank, die von den Sanktionen der EU betroffen ist.

1) Ist der VP/HR bekannt, dass En+ im vergangenen Jahr als erstes russisches Unternehmen seit der Verhängung der EU-Sanktionen an eine Börse in der EU gegangen ist?

2) Wie bewertet die VP/HR den speziellen Fall En+ vor dem Hintergrund der EU-Sanktionen, in deren Folge der Zugang bestimmter russischer Banken und Unternehmen zum primären und sekundären Kapitalmarkt in der EU eingeschränkt, ein Waffenhandelsverbot verhängt und Russlands Zugang zu bestimmten sensiblen Technologien und Dienstleistungen mit möglicher Verwendung in der Erdölproduktion und ‐exploration beschränkt worden ist?

3) Kann die VP/HR erläutern, ob EU-Sanktionen in manchen Fällen auch indirekt angewandt werden können, und kann sie einschätzen, ob dies auch bei En+ der Fall sein könnte?

Originalsprache der Anfrage: EN 
Letzte Aktualisierung: 28. März 2018Rechtlicher Hinweis