Mangel an EFSI-Projekten in Deutschland

17.9.2018

Anfrage zur schriftlichen Beantwortung E-004682-18
an die Kommission
Artikel 130 der Geschäftsordnung
Nadja Hirsch (ALDE)

Mit voraussichtlich 335 Mrd. EUR übertrifft die europäische Investitionsoffensive EFSI die eigene Zielvorgabe. Allerdings bleibt Deutschland mit nur 5,5 Mrd. EUR an bewilligten Investitionen deutlich unter den Erwartungen. Das prognostizierte Investitionsvolumen von 23,2 Mrd. EUR ist damit bei Weitem nicht erreicht worden. Selbst mit den voraussichtlichen Folgeinvestitionen von 26,442 Mrd. EUR schneidet Deutschland nicht gut ab. Mit nur 82 Geschäftsabwicklungen landet Deutschland im europäischen Vergleich auf Platz 25 von 28.

1. Wie hoch war die Genehmigungsquote der von Deutschland vorgeschlagenen Projekte (bitte auch nach Themenbereich der Projekte aufgliedern)?

2. Welche Gründe führten zur Ablehnung der vorgeschlagenen Projekte?

3. Falls es keine hohe Ablehnungsquote gab, worin sieht die Kommission die Gründe, dass so wenige Projekte aus Deutschland beantragt wurden?