Zum Portal des Europäischen Parlaments zurückkehren

Choisissez la langue de votre document :

  • bg - български
  • es - español
  • cs - čeština
  • da - dansk
  • de - Deutsch (ausgewählt)
  • et - eesti keel
  • el - ελληνικά
  • en - English
  • fr - français
  • ga - Gaeilge
  • hr - hrvatski
  • it - italiano
  • lv - latviešu valoda
  • lt - lietuvių kalba
  • hu - magyar
  • mt - Malti
  • nl - Nederlands
  • pl - polski
  • pt - português
  • ro - română
  • sk - slovenčina
  • sl - slovenščina
  • fi - suomi
  • sv - svenska
Parlamentarische Anfragen
PDF 43kWORD 18k
6. Februar 2019
E-000716-19
Anfrage zur schriftlichen Beantwortung E-000716-19
an die Kommission
Artikel 130 der Geschäftsordnung
Barbara Lochbihler (Verts/ALE)

 Betrifft:  Myanmar und die mögliche Rücknahme von im Rahmen des Abkommens „Alles außer Waffen“ gewährten Präferenzen
 Schriftliche Antwort 

Im Oktober 2018 entsandten die Kommission und der EAD im Zusammenhang mit der möglichen Rücknahme von Präferenzen, die Myanmar im Rahmen des Abkommens „Alles außer Waffen“ gewährt werden, eine Dringlichkeitsmission nach Myanmar. Für Februar 2019 ist eine weitere Mission in das Land vorgesehen.

Nach der Veröffentlichung des Berichts der unabhängigen internationalen Erkundungsmission der Vereinten Nationen zu Myanmar, in dem die in Myanmar begangenen Gräueltaten und die Nichtahndung von Straftaten im Land dokumentiert wurden, nahm das Europäische Parlament eine Entschließung an, in der es die Kommission aufforderte, die Durchführung einer Untersuchung zur Überprüfung der Myanmar gewährten Handelspräferenzen zu erwägen.

Erwarten die Kommission und der EAD angesichts des Beweismaterials in dem Bericht der unabhängigen internationalen Erkundungsmission der Vereinten Nationen und der kürzlich veröffentlichten Berichte über eskalierende Gewalt in den Staaten Rakhaing und Chin, dass sich die Lage bessert?

Welche Ergebnisse werden von der Mission im Februar erwartet? Welche nächsten Schritte sind vorgesehen?

Gibt es einen genauen Zeitplan für die mögliche offizielle Einleitung des Verfahrens zur Rücknahme der Präferenzen, die Myanmar im Rahmen des Abkommens „Alles außer Waffen“ gewährt werden?

Originalsprache der Anfrage: EN 
Letzte Aktualisierung: 5. März 2019Rechtlicher Hinweis