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Parlamentarische Anfragen
PDF 26kWORD 21k
19. September 2019
E-002454/2019(ASW)
Antwort von Frau Bulc im Namen der Europäischen Kommission
Bezugsdokument: E-002454/2019

Im Rahmen der Zusammenarbeit der Union im Bereich der Küstenwache haben die Europäische Agentur für die Sicherheit des Seeverkehrs (EMSA), die Europäische Fischereiaufsichtsagentur (EFCA) und die Europäische Agentur für die Grenz‐ und Küstenwache (EBCGA) gemeinsame Informations‐ und Überwachungsdienste für den Seeverkehr eingerichtet, die u. a. den Einsatz von ferngesteuerten Luftfahrsystemen (RPAS, sog. Drohnen) umfassen. Hierdurch erhalten die nationalen Behörden zusätzliche Überwachungskapazität, etwa bei der Aufsicht über die Schiffverkehrssicherheit, beim Erkennen von Schiffen in Seenot, bei der Feststellung von Meeresverschmutzung, bei der Messung von Schiffsemissionen oder bei der Identifikation und Ortung von Schiffen, die an illegalen Tätigkeiten auf See beteiligt sind.

Die EMSA hat im Einvernehmen mit der EFCA und der EBCGA die Federführung bei den Drohnendiensten übernommen und derzeit acht Verträge über den Einsatz von Drohnen mit verschiedenen Funktionen abgeschlossen, so auch einen Vertrag mit dem portugiesischen Unternehmen CEiiA. Das israelische Unternehmen ELBIT stellt als Unterauftragnehmer der CEiiA Drohnen vom Typ Hermes 900 zur Verfügung. Die EMSA kauft selbst keine Drohnen, sondern schließt Verträge mit den Betreibergesellschaften ab.

In den Jahren 2018 und 2019 hat die EMSA durchschnittlich jeweils drei Monate für Portugal, Spanien, Dänemark, Griechenland, Kroatien, Italien und Island Dienstleistungen mit unterschiedlichen Drohnentypen und Zielsetzungen erbracht. Außerdem hat die EMSA die EBCGA in den Jahren 2018 und 2019 durch Überwachungstätigkeiten entlang der portugiesischen Küste unterstützt.

Die EMSA hat in enger Zusammenarbeit mit der EFCA und der EBCGA die Mitgliedstaaten aufgefordert mitzuteilen, ob sie an neuen Einsätzen im Zeitraum 2020-2021 interessiert sind. Bezüglich der Sicherheit der Einsätze arbeitet die EMSA mit der Europäischen Agentur für Flugsicherheit zusammen.

Letzte Aktualisierung: 20. September 2019Rechtlicher Hinweis