Anfragen
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11. Oktober 2017
G-000011/2017

Große Anfrage zur schriftlichen Beantwortung mit Aussprache G-000011/2017

an die Kommission

Artikel 130b der Geschäftsordnung

Alain Cadec

im Namen des Fischereiausschuss


  Betrifft:              Streit zwischen der EU und Norwegen um die Befischung der Arktischen Seespinne in den Gewässern der Inselgruppe Spitzbergen

Das Recht auf gleichen Zugang zu den Ressourcen in den Gewässern der Inselgruppe Spitzbergen wird durch die Nichtdiskriminierungsklausel des Pariser Vertrags von 1920, bei dem die meisten Mitgliedstaaten der EU Vertragspartei sind, gewährleistet. Die EUTrawler, mit denen die Arktische Seespinne im Rahmen gültiger EULizenzen in der Inselgruppe Spitzbergen befischt wird, werden jedoch von den norwegischen Behörden an der Ausübung ihrer Tätigkeit gehindert. Ein lettisches Fischereifahrzeug wurde monatelang festgehalten und mit einer Geldbuße von 200 000 EUR belegt.

Der Beschluss, einen Abschnitt für die Befischung der Arktischen Seespinne in den Gewässern der Inselgruppe Spitzbergen einzurichten, wurde vom Rat auf der Grundlage von Empfehlungen des Juristischen Dienstes gefasst, und die Mitgliedstaaten wurden ermächtigt, Fanglizenzen zu erteilen. Da sie Vertrauen in die EUVorschriften hatten, investierten die Schiffseigner massiv, können nun allerdings nicht fischen, da die Fanglizenzen der EU nicht von Norwegen anerkannt werden.

Es ist zu bedauern, dass die Kommission in den Verhandlungen in den vergangenen Monaten nicht entschlossen genug aufgetreten ist. Für die betroffene EUFlotte, der der Bankrott droht und die sich dem Verlust von Hunderten von Arbeitsplätzen gegenübersieht, wurden noch keine Ergebnisse erzielt.

1.              Wie gedenkt die Kommission vorzugehen, um eine gerechte Lösung zu erzielen, die es den Fischereifahrzeugen der EU ermöglicht, die Arktische Seespinne in den Gewässern der Inselgruppe Spitzbergen zu befischen?

2.              Welche Maßnahme wird die Kommission dem Rat für 2018 empfehlen?

3.              Wird die Kommission die Befischung der Arktischen Seespinne im Rahmen der jährlichen Konsultation zwischen der EU und Norwegen als besonderes Subprotokoll, das von den Fangquoten ausgenommen ist, aber gegen Zugangsrechte getauscht wird, aufnehmen? Wenn nicht, warum nicht?

Originalsprache der Anfrage: EN
Rechtlicher Hinweis