Zerstörung der chemischen Waffen Syriens im Mittelmeer zwischen Griechenland und Italien

9.7.2014

Anfrage zur mündlichen Beantwortung O-000059/2014
an den Rat
Artikel 128 der Geschäftsordnung
Notis Marias, im Namen der ECR-Fraktion

Das Programm zur Zerstörung der chemischen Waffen Syriens unter Leitung der OVCW ist nun in vollem Gange. Nach Angaben der Organisation wurden alle Chemikalien des syrischen Arsenals mit der Priorität 1 außer Landes gebracht. Gegenwärtig befinden sich 1000 Tonnen Chemikalien der Priorität 1 an Bord des US-Schiffs Cape Ray, darunter auch das Nervengas Sarin. An Bord dieses Schiffes beginnt derzeit in den internationalen Gewässern des Mittelmeers zwischen Griechenland und Italien der Zerstörungsprozess, der voraussichtlich etwa 60 Tage dauern soll.

Aufgrund der Beschaffenheit dieser chemischen Stoffe ist ihre Zerstörung ausgesprochen sensibel und eine potenzielle Gefahr für angrenzende griechische und italienische Gemeinden, insbesondere für die Bewohner einiger griechischer Inseln wie z. B. Kreta.

1. Ist der Rat über den ausgesprochen sensiblen und gefährlichen Zerstörungsprozesses dieser Chemikalien informiert? Kann er die Sicherheit der lokalen Bevölkerung gewährleisten?

2. Welche Maßnahmen wurden vom Rat in Zusammenarbeit mit den Vereinten Nationen und den USA ergriffen, um Unfälle zu verhindern? Inwieweit sind die Gemeinden in der Region informiert und in die Vorbereitungen für Notfälle einbezogen? Welche Maßnahmen werden unternommen, um zu verhindern, dass giftige Abfälle in die Meeresumwelt gelangen?

3. Ist dem Rat hinsichtlich der Cape Ray bekannt, dass dieses Schiff 36 Jahre alt ist und somit nicht über die erforderlichen Querversteifungen bzw. Schutzvorrichtungen verfügt, um Brände oder sonstige schwere Vorfälle zu überstehen?