Verfahren : 2015/2801(RSP)
Werdegang im Plenum
Entwicklungsstadium in Bezug auf das Dokument : O-000097/2015

Eingereichte Texte :

O-000097/2015 (B8-0758/2015)

Aussprachen :

PV 07/10/2015 - 17
CRE 07/10/2015 - 17

Abstimmungen :

Angenommene Texte :


Parlamentarische Anfragen
PDF 101kWORD 25k
9. September 2015
O-000097/2015
Anfrage zur mündlichen Beantwortung O-000097/2015
an die Kommission
Artikel 128 der Geschäftsordnung
Giovanni La Via, György Hölvényi, Tibor Szanyi, Nikolay Barekov, Gerben-Jan Gerbrandy, Merja Kyllönen, Benedek Jávor, Piernicola Pedicini, im Namen des Ausschusses für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit

 Betrifft: Lehren aus der Rotschlammkatastrophe in Ungarn - fünf Jahre nach dem Unfall
 Antwort im Plenum 

Am 4. Oktober 2010 traten in Ungarn bei dem Bruch des Damms eines Deponiebeckens annähernd eine Million Kubikmeter stark alkalischer Rotschlamm aus. Dies hatte zur Folge, dass mehrere Dörfer vom Schlamm überflutet wurden, zehn Menschen ums Leben kamen, fast 150 Menschen Verletzungen erlitten und weite Landstriche – darunter vier Natura-2000-Gebiete – verschmutzt wurden. Durch den Unfall kamen die dürftige Umsetzung der EU-Rechtsvorschriften, Mängel bei den Inspektionen und Lücken in den einschlägigen EU-Rechtsvorschriften ans Tageslicht.

In mehreren Mitgliedstaaten gibt es ähnliche Auffangbecken, die teilweise Altlasten aus früheren Zeiten sind und teilweise immer noch von der Industrie genutzt werden. Rotschlamm ist Abfall, der bei der industriellen Herstellung von Aluminium anfällt, und stellt eines der größten Entsorgungsprobleme der mineralgewinnenden Industrie dar.

Welche Lehren sind aus diesem Unfall gezogen worden? Welche Maßnahmen sieht die Kommission vor, um in Zukunft derartige Unfälle zu vermeiden und die Verschmutzung durch die mineralgewinnende Industrie zu verhindern? Was gedenkt die Kommission zu unternehmen, um die uneingeschränkte Umsetzung aller einschlägigen EU-Rechtsvorschriften in den Mitgliedstaaten zu gewährleisten? Zieht die Kommission in Erwägung, angemessene Finanzmechanismen auf EU-Ebene vorzuschlagen, um die Schadensbegrenzung nach einer Katastrophe zu verbessern? Plant die Kommission, die Forschung und Entwicklung im Bereich der Vorbeugung und Entsorgung gefährlicher Abfälle zusätzlich zu fördern?

Originalsprache der Anfrage: EN
Rechtlicher Hinweis