Verfahren : 2015/2722(RSP)
Werdegang im Plenum
Entwicklungsstadium in Bezug auf das Dokument : O-000111/2015

Eingereichte Texte :

O-000111/2015 (B8-0768/2015)

Aussprachen :

PV 29/10/2015 - 3
CRE 29/10/2015 - 3

Abstimmungen :

Angenommene Texte :


Parlamentarische Anfragen
PDF 106kWORD 26k
25. September 2015
O-000111/2015
Anfrage zur mündlichen Beantwortung O-000111/2015
an die Kommission
Artikel 128 der Geschäftsordnung
Pavel Svoboda, im Namen des Rechtsausschuss
Michael Cramer, im Namen des Ausschusses für Verkehr und Fremdenverkehr

 Betrifft: Anhörung zur Änderung der Sommerzeitregelung in Europa
 Antwort im Plenum 

In der Richtlinie 2000/84/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. Januar 2001 zur Regelung der Sommerzeit wird ein einheitliches Datum festgelegt, an dem die Uhren im Frühjahr um eine Stunde vor- und im Herbst wieder um eine Stunde zurückgestellt werden müssen, um das jahreszeitlich bedingte Tageslicht optimal nutzen zu können.

Im Europäischen Parlament wurde am 24. März 2015 eine öffentliche Anhörung mit dem Titel „Ist es an der Zeit, die Sommerzeit zu überdenken?“ durchgeführt, in deren Rahmen Sachverständige aktuelle Forschungsergebnisse über die möglichen Auswirkungen der Sommerzeitregelung auf den Verkehr und Fremdenverkehr, die Industrie in Europa, die Gesundheit und Energieeinsparungen vorstellten.

Gemäß den in der Anhörung erörterten wissenschaftlichen Erkenntnissen hat die derzeitige Sommerzeitregelung mehr negative als positive Auswirkungen. Dennoch hat die Kommission eine Pressemitteilung mit der folgenden Aussage veröffentlicht: „Die Bestimmungen der EU wurden bereits 1981 festgelegt, und seitdem wurden verschiedene Berichte, Studien und Folgenabschätzungen erstellt, die alle zeigen, dass 1) die Bestimmungen von Vorteil sind und 2) dass die Mehrheit der Mitgliedstaaten es befürwortet, die Bestimmungen in ihrer jetzigen Form beizubehalten. Die Kommission beteuert immer wieder, dass sie in großen Fragen Größe und Ehrgeiz zeigen möchte, diese wiederkehrende Debatte – so interessant sie auch sein mag – gehört jedoch nicht dazu.“

1. Warum sieht die Kommission bewusst über zahlreiche Forschungsergebnisse aus der EU und aus Drittstaaten (insbesondere aus den USA), in denen auf die negativen Auswirkungen einer Sommerzeitregelung hingewiesen wird, hinweg?

2. Wann und wie wird die Kommission in Anbetracht dieser wissenschaftlichen Erkenntnisse die Auswirkungen der Sommerzeitregelung auf den Verkehr und Fremdenverkehr, den Energieverbrauch, die Landwirtschaft, die Industrie in Europa und die Gesundheit erneut untersuchen? Oder liegen der Kommission bereits Belege dafür vor, dass der Energieverbrauch durch die Einführung der Sommerzeit in Europa zurückgegangen ist?

3. Liegen der Kommission Schätzungen darüber vor, welchen wirtschaftlichen Nutzen und welche Kosten die Umstellung von Uhren, Fahrplänen der öffentlichen Verkehrsmittel und halbjährlich angelegten Zeitplänen mit sich bringt?

4. Inwiefern wirkt sich die höhere Energieeffizienz von elektrischen Lampen und Geräten auf die Relevanz der Sommerzeit aus?

5. Stellt die zuvor genannte Pressemitteilung den offiziellen Standpunkt der Kommission dar? Ist das zuständige Mitglied der Kommission der Auffassung, dass der Inhalt und der Ton dieser Pressemitteilung angemessen sind, um auf die Initiative und Besorgnisse von gewählten Mitgliedern des Europäischen Parlaments zu reagieren, wohingegen die Kommission nur auf den Standpunkt der Mitgliedstaaten Wert zu legen scheint?

Originalsprache der Anfrage: EN
Rechtlicher Hinweis