Große Anfrage - EU-Armee

29.5.2017

Große Anfrage zur schriftlichen Beantwortung mit Aussprache O-000044/2017
an die Kommission
Artikel 130b der Geschäftsordnung
Beatrix von Storch, im Namen der EFDD-Fraktion

Jedes Jahr fordert der Präsident der Kommission, Jean-Claude Juncker, mehr Integration im Hinblick auf die Gründung einer EU-Armee. Vergangenes Jahr erklärte er in der Zeitung Welt am Sonntag, eine EU-Armee „würde uns helfen, eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik zu gestalten und gemeinsam die Verantwortung Europas in der Welt wahrzunehmen“.

Außerdem sagte er, „mit einer eigenen Armee könnte Europa glaubwürdig auf eine Bedrohung des Friedens in einem Mitgliedsland oder in einem EU-Nachbarland reagieren“ und „mit einer gemeinsamen europäischen Armee könne man Russland den Eindruck vermitteln, dass wir es ernst meinen mit der Verteidigung der Werte der Europäischen Union“.

Bezieht sich Kommissionspräsident Juncker auf jene Art der weltweiten Verantwortung, wie sie von den USA übernommen wird – also gescheiterte und kostspielige Militäreinsätze in Syrien, Libyen, Irak, Afghanistan, Pakistan, Jemen und Somalia?

Welche konkreten „Werte der Europäischen Union“, die von benachbarten Drittstaaten wie Libyen, der Türkei und der Ukraine vertreten werden, möchte Kommissionspräsident Juncker verteidigen?

Wenn ein Mitgliedstaat oder eine Gruppierung in einem Mitgliedstaat eine Bedrohung der Werte der EU oder des Friedens darstellen würden, würde Kommissionspräsident Juncker eine EU-Armee gegen derartige Bedrohungen einsetzen? Würde ein Austritt eine Bedrohung der Werte der EU darstellen?