Verfahren : 2017/2695(RSP)
Werdegang im Plenum
Entwicklungsstadium in Bezug auf das Dokument : O-000046/2017

Eingereichte Texte :

O-000046/2017 (B8-0316/2017)

Aussprachen :

PV 13/06/2017 - 10
CRE 13/06/2017 - 10

Abstimmungen :

Angenommene Texte :


Parlamentarische Anfragen
PDF 97kWORD 17k
31. Mai 2017
O-000046/2017
Anfrage zur mündlichen Beantwortung O-000046/2017
an die Kommission
Artikel 128 der Geschäftsordnung
Angélique Delahaye, Miriam Dalli, Julie Girling, Gerben-Jan Gerbrandy, Kateřina Konečná, Bart Staes, Piernicola Pedicini, Jean-François Jalkh, im Namen des Ausschusses für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit

 Betrifft: Glyphosat
 Antwort im Plenum 

Glyphosat ist das weltweit am meisten verwendete Pflanzenschutzmittel. Die Zulassung von Glyphosat gemäß der Pflanzenschutzmittel-Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 läuft spätestens am 31. Dezember 2017 aus.

In einem Gerichtsverfahren in den USA, bei dem die Kläger ihren Angaben zufolge wegen der Exposition gegenüber Glyphosat an Non-Hodgkin-Lymphomen erkrankt sind(1), hat das Gericht Einsicht in interne Dokumente von Mosnanto angeordnet. Monsanto ist der Eigentümer und Hersteller von Roundup®, dessen Wirkstoff Glyphosat ist.

Der offengelegte Schriftverkehr lässt Zweifel an der Glaubwürdigkeit von einigen von Monsanto geförderten Studien aufkommen, die zu den von der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) und der Europäischen Chemikalienagentur (ECHA) für die Überprüfung der Unbedenklichkeit von Glyphosat vorgelegten Belegen gehörten. In diesem Zusammenhang sind Transparenz und die öffentliche Verfügbarkeit wissenschaftlicher Studien sowie der ihnen zugrundliegenden Rohdaten außerordentlich wichtig.

1. Welche Maßnahmen gedenkt die Kommission angesichts der Bedenken der Öffentlichkeit zu ergreifen, um dafür Sorge zu tragen, dass sich die Entscheidung über die Verlängerung der Zulassung von Glyphosat auf glaubwürdige und unabhängige wissenschaftliche Erkenntnisse gründet? Wird die Kommission den angeblichen unzulässigen Einfluss vonseiten des die Zulassung beantragenden Unternehmens untersuchen?

2. Welche besonderen Maßnahmen zieht die Kommission angesichts der laufenden REFIT-Evaluierungen der Pflanzenschutzmittel-Verordnung und der Verordnung über das Allgemeine Lebensmittelrecht (EG) Nr. 178/2002 in Bezug auf die Transparenz und die Rolle öffentlich zugänglicher und durch Fachkollegen begutachteter wissenschaftlicher Studien bei der Bewertung von Wirkstoffen in Erwägung?

3. Wie stellen die Kommission und die EFSA sicher, dass die Anforderungen von Artikel 63 der Pflanzenschutzmittel-Verordnung in Bezug auf die Offenlegung wissenschaftlicher Erkenntnisse gemäß der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union, insbesondere in den Rechtssachen C-673/13 und C-442/14, eingehalten werden?

4. Welche Maßnahmen ergreift die Kommission zur Finanzierung von Forschung und Innovationen in Bezug auf alternative nachhaltige und kostengünstige Pflanzenschutzlösungen(2)?

(1) Rechtssache 3:16-md-02741-VC.
(2) Im Anschluss an die Forderung des Parlaments aus Absatz 11 seiner Entschließung vom 13. April 2016 zu dem Entwurf einer Durchführungsverordnung der Kommission zur Erneuerung der Genehmigung des Wirkstoffs Glyphosat (Angenommene Texte, P8_TA(2016)0119).

Originalsprache der Anfrage: EN
Rechtlicher Hinweis