Parlamentarische Anfragen
PDF 45kWORD 17k
31. Januar 2019
O-000009/2019

Anfrage zur mündlichen Beantwortung O-000009/2019

an den Rat

Artikel 128 der Geschäftsordnung

Karl-Heinz Florenz, Simona Bonafè, Mark Demesmaeker, Gerben-Jan Gerbrandy, Merja Kyllönen, Davor Škrlec, Piernicola Pedicini

im Namen des Ausschusses für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit


  Betrifft: Überwachungsrahmen für die Kreislaufwirtschaft

Im Anschluss an die Forderung des Europäischen Parlaments in seiner Entschließung vom 9. Juli 2015 zu dem Thema „Ressourceneffizienz: Auf dem Weg zu einer Kreislaufwirtschaft“ und die am 26. Januar 2017 von der Kommission in ihrem Aktionsplan für die Kreislaufwirtschaft formulierten Zusagen veröffentlichte die Kommission schließlich am 16. Januar 2018 ihre Mitteilung über einen Überwachungsrahmen für die Kreislaufwirtschaft.

1. Welche Informationen hält der Rat für erforderlich, um die Wirksamkeit und Effizienz bei der Einführung der Kreislaufwirtschaft und die Steigerung der Ressourceneffizienz zu bewerten? Ist der Rat davon überzeugt, dass die von der Kommission genannten Indikatoren dazu herangezogen werden können, die Kreislaufeignung und die Fortschritte bei der Verwirklichung der Ziele des Aktionsplans zur Kreislaufwirtschaft wirklich zu messen sowie die strategischen Wertschöpfungsketten und die Werterhaltung zu priorisieren? Falls nicht, welche Indikatoren erachten die Mitgliedstaaten als relevant?

2.  Wie überwachen die einzelnen Mitgliedstaaten den Fortschritt auf dem Weg zu einer ressourceneffizienten Kreislaufwirtschaft?

3.  Wie gedenkt der Rat die Maßnahmen der Mitgliedstaaten und der Interessenträger beim Übergang zu einer Kreislaufwirtschaft weiterzuverfolgen?

4.  Welche konkreten Maßnahmen gedenkt der Ratsvorsitz im Anschluss an die Mitteilung der Kommission zu ergreifen?

5.  Welche Rolle spielten die Mitgliedstaaten bei der Ausarbeitung der Mitteilung?

Eingang: 31.1.2019

Weiterleitung: 1.2.2019

Fristablauf: 22.2.2019

Originalsprache der Anfrage: EN
Letzte Aktualisierung: 8. Februar 2019Rechtlicher Hinweis