Tagesordnung
Straßburg
Montag, 14. Dezember 2015 - Donnerstag, 17. Dezember 2015 236k
Mittwoch, 16. Dezember 2015182kFassung: Mittwoch, 16. Dezember 2015, 20:19
 Punkte der Tagesordnung
09:00 - 11:50   AUSSPRACHE ZU EINEM SCHWERPUNKTTHEMA
12:00 - 12:30   Verleihung des Sacharow-Preises
12:30 - 14:30   ABSTIMMUNG gefolgt von Erklärungen zur Abstimmung
15:00 - 23:00   Aussprache
 Redezeit
 Einreichungsfristen

09:00 - 11:50   AUSSPRACHE ZU EINEM SCHWERPUNKTTHEMA       Redezeit
42 pointVorbereitung der Tagung des Europäischen Rates (17./18. Dezember 2015)
Erklärungen des Rates und der Kommission
[2015/2913(RSP)]
12:00 - 12:30   Verleihung des Sacharow-Preises      
107 pointSacharow-Preis 2015
Verleihung des Sacharow-Preises 2015 an Raif BADAWI
12:30 - 14:30   ABSTIMMUNG gefolgt von Erklärungen zur Abstimmung      
81*voteVerlängerung der Amtszeit des Vorsitzenden der Europäischen Bankenaufsichtsbehörde (EBA)
Bericht:  Roberto Gualtieri (A8-0347/2015)
Bericht über die Verlängerung der Amtszeit des Vorsitzenden der Europäischen Bankenaufsichtsbehörde (EBA)
[N8-0078/2015 - C8-0313/2015 - 2015/0903(NLE)]
Ausschuss für Wirtschaft und Währung
83*voteVerlängerung der Amtszeit des Vorsitzenden der Europäischen Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung (EIOPA)
Bericht:  Roberto Gualtieri (A8-0348/2015)
Bericht über die Verlängerung der Amtszeit des Vorsitzenden der Europäischen Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung (EIOPA)
[N8-0079/2015 - C8-0314/2015 - 2015/0904(NLE)]
Ausschuss für Wirtschaft und Währung
82*voteVerlängerung der Amtszeit des Vorsitzenden der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA)
Bericht:  Roberto Gualtieri (A8-0346/2015)
Bericht über die Verlängerung der Amtszeit des Vorsitzenden der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA)
[N8-0080/2015 - C8-0315/2015 - 2015/0905(NLE)]
Ausschuss für Wirtschaft und Währung
91Frist*voteOperative und strategische Kooperation zwischen Bosnien und Herzegowina und Europol
Bericht:  Lorenzo Fontana (A8-0352/2015)
Bericht über den Entwurf eines Durchführungsbeschlusses des Rates über die Zustimmung zum Abschluss durch das Europäische Polizeiamt (Europol) eines Abkommens zwischen Bosnien und Herzegowina und Europol über operative und strategische Kooperation
[10509/2015 - C8-0276/2015 - 2015/0808(CNS)]
Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres
80Frist voteInanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung: Antrag Irlands – EGF/2015/006 IE/PWA International
Bericht:  Victor Negrescu (A8-0363/2015)
Bericht über den Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über die Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung gemäß Nummer 13 der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 2. Dezember 2013 zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission über die Haushaltsdisziplin, die Zusammenarbeit im Haushaltsbereich und die wirtschaftliche Haushaltsführung (Antrag Irlands – EGF/2015/006 IE/PWA International)
[COM(2015)0555 - C8-0329/2015 - 2015/2295(BUD)]
Haushaltsausschuss
95Frist voteAblehnung gemäß Artikel 106 GO: Liste invasiver gebietsfremder Arten
Entschließungsantrag
[2015/3010(RSP)]
Berichterstatter: Pavel Poc, Renate Sommer (B8-1345/2015)
Entschließungsantrag zu dem Entwurf einer Durchführungsverordnung der Kommission zur Annahme einer Liste invasiver gebietsfremder Arten von unionsweiter Bedeutung gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1143/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates
Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit
92Frist voteAblehnung gemäß Artikel 106 GO: Zulassung des genetisch veränderten Mais NK603xT25
Entschließungsantrag
[2015/3006(RSP)]
Berichterstatter: Bart Staes (B8-1365/2015)
Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit

Aussprache: Montag, 14. Dezember 2015
68Frist voteTransparentere Gestaltung, Koordinierung und Annäherung der Politik im Bereich der Körperschaftsteuer
Bericht:  Anneliese Dodds, Luděk Niedermayer (A8-0349/2015)
Bericht mit Empfehlungen an die Kommission zur transparenteren Gestaltung, Koordinierung und Annäherung der Politik im Bereich der Körperschaftsteuer in der Union
[2015/2010(INL)]
Ausschuss für Wirtschaft und Währung
Aussprache: Dienstag, 15. Dezember 2015
29Frist voteBeziehungen EU-China
Bericht:  Bas Belder (A8-0350/2015)
Bericht über die Beziehungen EU-China
[2015/2003(INI)]
Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten
Aussprache: Dienstag, 15. Dezember 2015
34Frist voteVorbereitung des Weltgipfels für humanitäre Hilfe: Herausforderungen und Chancen für die humanitäre Hilfe
Bericht:  Enrique Guerrero Salom (A8-0332/2015)
Bericht über die Vorbereitung des Weltgipfels für humanitäre Hilfe: Herausforderungen und Chancen für die humanitäre Hilfe
[2015/2051(INI)]
Entwicklungsausschuss
Aussprache: Dienstag, 15. Dezember 2015
47Frist voteEntwicklung einer nachhaltigen europäischen Industrie der unedlen Metalle
Bericht:  Edouard Martin (A8-0309/2015)
Bericht über die Entwicklung einer nachhaltigen europäischen Industrie der unedlen Metalle
[2014/2211(INI)]
Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie
Aussprache: Dienstag, 24. November 2015
88Frist voteEntschließungsanträge - Lage in Ungarn: Folgemaßnahmen zur Entschließung des Europäischen Parlaments vom 10. Juni 2015
[2015/2935(RSP)]
B8-1349/2015, RC-B8-1351/2015, B8-1351/2015, B8-1358/2015, B8-1359/2015, B8-1360/2015, B8-1361/2015
Aussprache: Mittwoch, 2. Dezember 2015
15:00 - 23:00   Aussprache       Redezeit
31Frist pointJahresbericht 2014 über Menschenrechte und Demokratie in der Welt und die Politik der Europäischen Union in diesem Bereich
Bericht:  Cristian Dan Preda (A8-0344/2015)
Bericht über den Jahresbericht 2014 über Menschenrechte und Demokratie in der Welt und die Politik der Europäischen Union in diesem Bereich
[2015/2229(INI)]
Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten
105 pointInternierung von Asylsuchenden und Anwendung von Gewalt gegen sie
Erklärungen des Rates und der Kommission
[2015/3021(RSP)]
76Frist point20. Jahrestag des Friedensabkommens von Dayton
Erklärung der Vizepräsidentin der Kommission/Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik
[2015/2979(RSP)]
32Frist pointWaffenexport: Umsetzung des Gemeinsamen Standpunkts 2008/944/GASP
Bericht:  Bodil Valero (A8-0338/2015)
Bericht über das Thema Waffenexport: Umsetzung des Gemeinsamen Standpunkts 2008/944/GASP
[2015/2114(INI)]
Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten
  pointGemeinsame Aussprache - Vietnam
21***-Rahmenabkommen EU/Vietnam über umfassende Partnerschaft und Zusammenarbeit (Zustimmung)
Empfehlung:  Barbara Lochbihler (A8-0339/2015)
Empfehlung zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss – im Namen der Union – des Rahmenabkommens über umfassende Partnerschaft und Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Sozialistischen Republik Vietnam andererseits

[05432/2015 - C8-0062/2015 - 2013/0440(NLE)]
Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten
23Frist -Rahmenabkommen EU/Vietnam über umfassende Partnerschaft und Zusammenarbeit (Entschließung)
Bericht:  Barbara Lochbihler (A8-0342/2015)
Bericht mit einem nichtlegislativen Entschließungsantrag zu dem Entwurf eines
Beschlusses des Rates über den Abschluss – im Namen der Union – des Rahmenabkommens über umfassende Partnerschaft und Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Sozialistischen Republik Vietnam andererseits

[2015/2096(INI)]
Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten
22***-Rahmenabkommen EU/Vietnam über umfassende Partnerschaft und Zusammenarbeit (Protokoll anlässlich des Beitritts Kroatiens)
Empfehlung:  Sandra Kalniete (A8-0340/2015)
Empfehlung zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss – im Namen der Europäischen Union und ihrer Mitgliedstaaten – des Protokolls zum Rahmenabkommen über umfassende Partnerschaft und Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Sozialistischen Republik Vietnam andererseits anlässlich des Beitritts der Republik Kroatien zur Europäischen Union

[13079/2014 - C8-0282/2014 - 2014/0222(NLE)]
Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten
09:00 - 11:50   AUSSPRACHE ZU EINEM SCHWERPUNKTTHEMA     item on the agenda
Rat (einschließlich Antworten)15'
Kommission (einschließlich Antworten)15'
Mitglieder 89'
PPE22'30S&D20'ECR9'ALDE8'30GUE/NGL7'Verts/ALE7'EFDD6'30ENF5'30NI3'30
"Catch the eye"5'
15:00 - 23:00   Aussprache     item on the agenda
Rat (einschließlich Antworten)10'
Vizepräsidentin der Kommission/Hohe Vertreterin (einschließlich Antworten)15'
Kommission (einschließlich Antworten)25'
Berichterstatter(innen)   (4x6') 24'
Verfasser(innen) von Stellungnahmen   (2x1') 2'
Mitglieder 254'
PPE70'S&D62'ECR25'30ALDE24'GUE/NGL18'30Verts/ALE18'EFDD16'ENF14'NI6'30
"Catch the eye"   (5x5') 25'
91item on the agendapointOperative und strategische Kooperation zwischen Bosnien und Herzegowina und Europol
Lorenzo Fontana (A8-0352/2015
  -Änderungsanträge Montag, 14. Dezember 2015, 19:00
  -Anträge auf gesonderte, getrennte und namentliche AbstimmungDienstag, 15. Dezember 2015, 16:00
80item on the agendapointInanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung: Antrag Irlands – EGF/2015/006 IE/PWA International
Victor Negrescu (A8-0363/2015
  -Änderungsanträge Montag, 14. Dezember 2015, 19:00
  -Anträge auf gesonderte, getrennte und namentliche AbstimmungDienstag, 15. Dezember 2015, 16:00
95item on the agendapointAblehnung gemäß Artikel 106 GO: Liste invasiver gebietsfremder Arten
  -Änderungsanträge Montag, 14. Dezember 2015, 19:00
  -Anträge auf gesonderte, getrennte und namentliche AbstimmungDienstag, 15. Dezember 2015, 16:00
92item on the agendapointAblehnung gemäß Artikel 106 GO: Zulassung des genetisch veränderten Mais NK603xT25
  -Änderungsanträge Montag, 14. Dezember 2015, 19:00
  -Anträge auf gesonderte, getrennte und namentliche AbstimmungDienstag, 15. Dezember 2015, 16:00
68item on the agendapointTransparentere Gestaltung, Koordinierung und Annäherung der Politik im Bereich der Körperschaftsteuer
Anneliese Dodds, Luděk Niedermayer (A8-0349/2015
  -Änderungsanträge Mittwoch, 9. Dezember 2015, 12:00
29item on the agendapointBeziehungen EU-China
Bas Belder (A8-0350/2015
  -Änderungsanträge d. Berichterst., mindestens 76 Mitglieder; alternative EntschließungsanträgeMittwoch, 9. Dezember 2015, 12:00
34item on the agendapointVorbereitung des Weltgipfels für humanitäre Hilfe: Herausforderungen und Chancen für die humanitäre Hilfe
Enrique Guerrero Salom (A8-0332/2015
  -Änderungsanträge d. Berichterst., mindestens 76 Mitglieder; alternative EntschließungsanträgeMittwoch, 9. Dezember 2015, 12:00
47item on the agendapointEntwicklung einer nachhaltigen europäischen Industrie der unedlen Metalle
Edouard Martin (A8-0309/2015
  -Änderungsanträge d. Berichterst., mindestens 76 Mitglieder; alternative EntschließungsanträgeMittwoch, 9. Dezember 2015, 12:00
88item on the agendapointLage in Ungarn: Folgemaßnahmen zur Entschließung des Europäischen Parlaments vom 10. Juni 2015
(O-000140/2015 - B8-1110/2015) 
  -EntschließungsanträgeMittwoch, 9. Dezember 2015, 12:00
  -Änderungsanträge zu Entschließungsanträgen; gemeinsame Entschließungsanträge Dienstag, 15. Dezember 2015, 10:00
  -Änderungsanträge zu gemeinsamen EntschließungsanträgenDienstag, 15. Dezember 2015, 11:00
  -Anträge auf gesonderte, getrennte und namentliche AbstimmungDienstag, 15. Dezember 2015, 17:00
31item on the agendapointJahresbericht 2014 über Menschenrechte und Demokratie in der Welt und die Politik der Europäischen Union in diesem Bereich
Cristian Dan Preda (A8-0344/2015
  -Änderungsanträge Mittwoch, 9. Dezember 2015, 12:00
76item on the agendapoint20. Jahrestag des Friedensabkommens von Dayton
  -EntschließungsanträgeMontag, 14. Dezember 2015, 19:00
  -Änderungsanträge zu Entschließungsanträgen; gemeinsame Entschließungsanträge Mittwoch, 16. Dezember 2015, 12:00
  -Änderungsanträge zu gemeinsamen EntschließungsanträgenMittwoch, 16. Dezember 2015, 13:00
  -Anträge auf gesonderte, getrennte und namentliche AbstimmungMittwoch, 16. Dezember 2015, 19:00
32item on the agendapointWaffenexport: Umsetzung des Gemeinsamen Standpunkts 2008/944/GASP
Bodil Valero (A8-0338/2015
  -Änderungsanträge Mittwoch, 9. Dezember 2015, 12:00
23item on the agendapointRahmenabkommen EU/Vietnam über umfassende Partnerschaft und Zusammenarbeit (Entschließung)
Barbara Lochbihler (A8-0342/2015
  -Änderungsanträge Mittwoch, 9. Dezember 2015, 12:00
Gesonderte Abstimmungen - Getrennte Abstimmungen - Namentliche Abstimmungen
Texte, über die am Dienstag abgestimmt wirdFreitag, 11. Dezember 2015, 12:00
Texte, über die am Mittwoch abgestimmt wirdMontag, 14. Dezember 2015, 19:00
Texte, über die am Donnerstag abgestimmt wirdDienstag, 15. Dezember 2015, 19:00
Entschließungsanträge zur Aussprache über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit (Artikel 135 GO)Mittwoch, 16. Dezember 2015, 19:00
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