Tagesordnung
StraßburgMontag, 2. Oktober 2017 - Donnerstag, 5. Oktober 2017 223k
Mittwoch, 4. Oktober 2017177kFassung: Mittwoch, 4. Oktober 2017, 16:24
 Punkte der Tagesordnung
09:00 - 11:50   AUSSPRACHE ZU EINEM SCHWERPUNKTTHEMA
12:00 - 14:00   ABSTIMMUNG gefolgt von Erklärungen zur Abstimmung
15:00 - 22:00   Aussprache
 Redezeit
 Einreichungsfristen

09:00 - 11:50   AUSSPRACHE ZU EINEM SCHWERPUNKTTHEMA       Redezeit
15 pointVorbereitung der Tagung des Europäischen Rates (19./20. Oktober 2017)
Erklärungen des Rates und der Kommission
[2017/2744(RSP)]
12:00 - 14:00   ABSTIMMUNG gefolgt von Erklärungen zur Abstimmung      
41***voteÜbereinkommen zur Errichtung der internationalen EU-Lateinamerika/Karibik-Stiftung
Empfehlung:  Javier Couso Permuy (A8-0279/2017)
Empfehlung zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss – im Namen der Europäischen Union – des Übereinkommens zur Errichtung der internationalen EU-LAK-Stiftung
[11342/2016 - C8-0458/2016 - 2016/0217(NLE)]
Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten
54*voteBestimmungen des Schengen-Besitzstands über das Visa-Informationssystem in Bulgarien und in Rumänien
Bericht:  Agustín Díaz de Mera García Consuegra (A8-0286/2017)
Bericht über den Entwurf eines Beschlusses des Rates über das Inkraftsetzen einiger Bestimmungen des Schengen-Besitzstands über das Visa-Informationssystem in der Republik Bulgarien und in Rumänien
[10161/2017 - C8-0224/2017 - 2017/0808(CNS)]
Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres
58*voteAutomatisierter Austausch von Fahrzeugregisterdaten in der Tschechischen Republik
Bericht:  Maria Grapini (A8-0288/2017)
Bericht über den Entwurf eines Durchführungsbeschlusses des Rates über die Aufnahme des automatisierten Austauschs von Fahrzeugregisterdaten in der Tschechischen Republik
[09893/2017 - C8-0197/2017 - 2017/0806(CNS)]
Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres
57*voteAutomatisierter Austausch daktyloskopischer Daten in Portugal
Bericht:  Jaromír Štětina (A8-0289/2017)
Bericht über den Entwurf eines Durchführungsbeschlusses des Rates über die Aufnahme des automatisierten Austauschs daktyloskopischer Daten in Portugal
[09898/2017 - C8-0213/2017 - 2017/0807(CNS)]
Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres
56*voteAutomatisierter Austausch daktyloskopischer Daten in Griechenland
Bericht:  Claude Moraes (A8-0287/2017)
Bericht über den Entwurf eines Durchführungsbeschlusses des Rates über die Aufnahme des automatisierten Austauschs daktyloskopischer Daten in Griechenland
[10476/2017 - C8-0230/2017 - 2017/0809(CNS)]
Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres
36Frist***IvoteSicherheitsvorschriften und -normen für Fahrgastschiffe
Bericht:  Daniela Aiuto (A8-0167/2017)
Bericht über den Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2009/45/EG über Sicherheitsvorschriften und -normen für Fahrgastschiffe
[COM(2016)0369 - C8-0208/2016 - 2016/0170(COD)]
Ausschuss für Verkehr und Tourismus
Aussprache: Dienstag, 3. Oktober 2017
37Frist***IvoteRegistrierung der an Bord von Fahrgastschiffen im Verkehr nach oder von einem Hafen eines Mitgliedstaates befindlichen Personen
Bericht:  Izaskun Bilbao Barandica (A8-0168/2017)
Bericht über den Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 98/41/EG des Rates über die Registrierung der an Bord von Fahrgastschiffen im Verkehr nach oder von einem Hafen eines Mitgliedstaates der Gemeinschaft befindlichen Personen und zur Änderung der Richtlinie 2010/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates über Meldeformalitäten für Schiffe beim Einlaufen in und/oder Auslaufen aus Häfen der Mitgliedstaaten
[COM(2016)0370 - C8-0209/2016 - 2016/0171(COD)]
Ausschuss für Verkehr und Tourismus
Aussprache: Dienstag, 3. Oktober 2017
38Frist***IvoteSystem von Überprüfungen im Hinblick auf den sicheren Betrieb von Ro-Ro-Fahrgastschiffen und Fahrgast-Hochgeschwindigkeitsfahrzeugen im Linienverkehr
Bericht:  Dominique Riquet (A8-0165/2017)
Bericht über den Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über ein System von Überprüfungen im Hinblick auf den sicheren Betrieb von Ro-Ro-Fahrgastschiffen und Fahrgast-Hochgeschwindigkeitsfahrzeugen im Linienverkehr und zur Änderung der Richtlinie 2009/16/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Hafenstaatkontrolle sowie zur Aufhebung der Richtlinie 1999/35/EG des Rates
[COM(2016)0371 - C8-0210/2016 - 2016/0172(COD)]
Ausschuss für Verkehr und Tourismus
Aussprache: Dienstag, 3. Oktober 2017
72Frist voteEinwände gemäß Artikel 106 GO: Entwurf einer Verordnung der Kommission zur Änderung von Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 durch die Festlegung wissenschaftlicher Kriterien für die Bestimmung endokrinschädlicher Eigenschaften
Entschließungsantrag
[2017/2872(RSP)]
B8-0542/2017
Aussprache: Dienstag, 3. Oktober 2017
74Frist voteEinwände gemäß Artikel 106 GO: Entwurf eines Durchführungsbeschlusses der Kommission über die Zulassung des Inverkehrbringens von Erzeugnissen, die genetisch veränderte Sojabohnen der Sorte FG72 x A5547-127 enthalten, aus ihnen bestehen oder aus ihnen gewonnen werden, gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates über genetisch veränderte Lebensmittel und Futtermittel
Entschließungsantrag
[2017/2879(RSP)]
B8-0540/2017
75Frist voteEinwände gemäß Artikel 106 GO: Entwurf eines Durchführungsbeschlusses der Kommission über die Zulassung des Inverkehrbringens von Erzeugnissen, die genetisch veränderte Sojabohnen der Sorte DAS-44406-6 enthalten, aus ihnen bestehen oder aus ihnen gewonnen werden, gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates über genetisch veränderte Lebensmittel und Futtermittel
Entschließungsantrag
[2017/2878(RSP)]
B8-0541/2017
50Frist voteEntschließungsantrag - Kinderehen ein Ende setzen
[2017/2663(RSP)]
B8-0535/2017
Aussprache: Dienstag, 3. Oktober 2017
35Frist voteEntschließungsantrag - Klimakonferenz 2017 der Vereinten Nationen in Bonn, Deutschland (COP23)
[2017/2620(RSP)]
B8-0534/2017
Aussprache: Dienstag, 3. Oktober 2017
15:00 - 22:00   Aussprache       Redezeit
80 pointVerfassung, Rechtsstaatlichkeit und Grundrechte in Spanien vor dem Hintergrund der Ereignisse in Katalonien
Erklärung der Kommission
[2017/2888(RSP)]
Eine Rednerrunde der Fraktionen
63 pointDer fiskalpolitische Pakt und seine Integration in den Rechtsrahmen der EU
Aussprache über ein aktuelles Thema (Artikel 153a GO)
[2017/2866(RSP)]
42 pointVorstellung des Jahresberichts 2016 des Rechnungshofs
[2017/2765(RSP)]
In Anwesenheit von Klaus-Heiner Lehne, Präsident des Rechnungshofs
24***pointVerstärkte Zusammenarbeit: Europäische Staatsanwaltschaft
Empfehlung:  Barbara Matera (A8-0290/2017)
Zwischenbericht über den Vorschlag für eine Verordnung des Rates über die Errichtung der Europäischen Staatsanwaltschaft
[09941/2017 - C8-0229/2017 - 2013/0255(APP)]
Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres
70 pointÜber Interpol ausgestellte Haftbefehle (rote Ausschreibungen)
Erklärungen des Rates und der Kommission
[2017/2873(RSP)]
71 pointSicherheit auf Europas Straßen
Anfrage zur mündlichen Beantwortung - [2017/2875(RSP)]
     
Tomáš Zdechovský, Roberta Metsola, Michał Boni (O-000060/2017 - B8-0601/2017)
Fraktion der Europäischen Volkspartei (Christdemokraten)
Kommission
Sicherheit auf Europas Straßen
09:00 - 11:50   AUSSPRACHE ZU EINEM SCHWERPUNKTTHEMA     item on the agenda
Rat (einschließlich Antworten)15'
Kommission (einschließlich Antworten)15'
"Catch the eye"5'
Mitglieder 89'
PPE22'30S&D20'ECR9'ALDE8'30GUE/NGL7'Verts/ALE7'EFDD6'ENF6'NI3'30
15:00 - 22:00   Aussprache     item on the agenda
Rat (einschließlich Antworten)15'
Kommission (einschließlich Antworten)40'
Präsident des Rechnungshofs (einschließlich Antworten)10'
Berichterstatter(in) 6'
Sprecher bei der Aussprache über ein aktuelles Thema4'
Verfasser(in) (Fraktion)2'
"Catch the eye"   (4x5') 20'
Mitglieder 225'
PPE61'30S&D54'30ECR22'30ALDE20'30GUE/NGL16'30Verts/ALE16'EFDD13'30ENF13'NI7'
36item on the agendapointSicherheitsvorschriften und -normen für Fahrgastschiffe
Daniela Aiuto (A8-0167/2017
  -Änderungsanträge; AblehnungMittwoch, 27. September 2017, 13:00
37item on the agendapointRegistrierung der an Bord von Fahrgastschiffen im Verkehr nach oder von einem Hafen eines Mitgliedstaates befindlichen Personen
Izaskun Bilbao Barandica (A8-0168/2017
  -Änderungsanträge; AblehnungMittwoch, 27. September 2017, 13:00
38item on the agendapointSystem von Überprüfungen im Hinblick auf den sicheren Betrieb von Ro-Ro-Fahrgastschiffen und Fahrgast-Hochgeschwindigkeitsfahrzeugen im Linienverkehr
Dominique Riquet (A8-0165/2017
  -Änderungsanträge; AblehnungMittwoch, 27. September 2017, 13:00
72item on the agendapointEinwände gemäß Artikel 106 GO: Entwurf einer Verordnung der Kommission zur Änderung von Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 durch die Festlegung wissenschaftlicher Kriterien für die Bestimmung endokrinschädlicher Eigenschaften
  -Änderungsanträge Montag, 2. Oktober 2017, 19:00
  -Anträge auf gesonderte, getrennte und namentliche AbstimmungDienstag, 3. Oktober 2017, 16:00
74item on the agendapointEinwände gemäß Artikel 106 GO: Entwurf eines Durchführungsbeschlusses der Kommission über die Zulassung des Inverkehrbringens von Erzeugnissen, die genetisch veränderte Sojabohnen der Sorte FG72 x A5547-127 enthalten, aus ihnen bestehen oder aus ihnen gewonnen werden, gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates über genetisch veränderte Lebensmittel und Futtermittel
  -Änderungsanträge Montag, 2. Oktober 2017, 19:00
  -Anträge auf gesonderte, getrennte und namentliche AbstimmungDienstag, 3. Oktober 2017, 16:00
75item on the agendapointEinwände gemäß Artikel 106 GO: Entwurf eines Durchführungsbeschlusses der Kommission über die Zulassung des Inverkehrbringens von Erzeugnissen, die genetisch veränderte Sojabohnen der Sorte DAS-44406-6 enthalten, aus ihnen bestehen oder aus ihnen gewonnen werden, gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates über genetisch veränderte Lebensmittel und Futtermittel
  -Änderungsanträge Montag, 2. Oktober 2017, 19:00
  -Anträge auf gesonderte, getrennte und namentliche AbstimmungDienstag, 3. Oktober 2017, 16:00
50item on the agendapointKinderehen ein Ende setzen
(O-000064/2017 - B8-0328/2017) 
  -EntschließungsantragMittwoch, 27. September 2017, 13:00
  -Änderungsanträge zum EntschließungsantragMontag, 2. Oktober 2017, 19:00
  -Anträge auf gesonderte, getrennte und namentliche AbstimmungDienstag, 3. Oktober 2017, 16:00
35item on the agendapointKlimakonferenz 2017 der Vereinten Nationen in Bonn, Deutschland (COP23)
(O-000068/2017 - B8-0329/2017) (O-000069/2017 - B8-0330/2017) 
  -EntschließungsantragMittwoch, 27. September 2017, 13:00
  -Änderungsanträge zum EntschließungsantragMontag, 2. Oktober 2017, 19:00
  -Anträge auf gesonderte, getrennte und namentliche AbstimmungDienstag, 3. Oktober 2017, 16:00
Gesonderte Abstimmungen - Getrennte Abstimmungen - Namentliche Abstimmungen
Texte, über die am Dienstag abgestimmt wirdFreitag, 29. September 2017, 12:00
Texte, über die am Mittwoch abgestimmt wirdMontag, 2. Oktober 2017, 19:00
Texte, über die am Donnerstag abgestimmt wirdDienstag, 3. Oktober 2017, 19:00
Entschließungsanträge zur Aussprache über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit (Artikel 135 GO)Mittwoch, 4. Oktober 2017, 19:00
Rechtlicher Hinweis