Tagesordnung
StraßburgMontag, 15. April 2019 - Donnerstag, 18. April 2019 275k
Dienstag, 16. April 2019192kFassung: Mittwoch, 17. April 2019, 15:44
 Punkte der Tagesordnung
09:00 - 11:50   Aussprache
12:00 - 14:00   ABSTIMMUNG gefolgt von Erklärungen zur Abstimmung
15:00 - 24:00   Aussprache
 Redezeit
 Einreichungsfristen

09:00 - 11:50   Aussprache       Redezeit
129 pointSchlussfolgerungen der Tagung des Europäischen Rates vom 10. April 2019 zum Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union
Erklärungen des Europäischen Rates und der Kommission
[2019/2694(RSP)]
49Frist***IpointTransparente und verlässliche Arbeitsbedingungen in der Europäischen Union
Bericht:  Enrique Calvet Chambon (A8-0355/2018)
Bericht über den Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über transparente und verlässliche Arbeitsbedingungen in der Europäischen Union
[2017/0355(COD)]
Ausschuss für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten
50Frist***IpointEuropäische Arbeitsbehörde
Bericht:  Jeroen Lenaers (A8-0391/2018)
Bericht über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Errichtung einer Europäischen Arbeitsbehörde
[2018/0064(COD)]
Ausschuss für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten
12:00 - 14:00   ABSTIMMUNG gefolgt von Erklärungen zur Abstimmung      
64***IvoteGemeinschaftsstatistiken über Wanderung und internationalen Schutz
Bericht:  Cecilia Wikström (A8-0395/2018)
Bericht über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 862/2007 des Europäischen Parlaments und des Rates zu Gemeinschaftsstatistiken über Wanderung und internationalen Schutz
[2018/0154(COD)]
Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres
105***voteBeitritt der EU zur Genfer Akte über Ursprungsbezeichnungen und geografische Angaben
Empfehlung:  Virginie Rozière (A8-0187/2019)
Empfehlung für den Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Beitritt der Europäischen Union zur Genfer Akte des Lissabonner Abkommens über Ursprungsbezeichnungen und geografische Angaben
[2018/0214(NLE)]
Rechtsausschuss
99Frist***IvoteMaßnahmen der Union nach ihrem Beitritt zur Genfer Akte des Lissabonner Abkommens über Ursprungsbezeichnungen und geografische Angaben
Bericht:  Virginie Rozière (A8-0036/2019)
Bericht über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Maßnahmen der Union nach ihrem Beitritt zur Genfer Akte des Lissabonner Abkommens über Ursprungsbezeichnungen und geografische Angaben
[2018/0189(COD)]
Rechtsausschuss
96***voteAbkommen EU-Philippinen über bestimmte Aspekte von Luftverkehrsdiensten
Empfehlung:  Jozo Radoš (A8-0191/2019)
Empfehlung zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss im Namen der Union des Abkommens zwischen der Europäischen Union und der Regierung der Republik der Philippinen über bestimmte Aspekte von Luftverkehrsdiensten
[2016/0156(NLE)]
Ausschuss für Verkehr und Tourismus
38***voteInternationales Übereinkommen über Olivenöl und Tafeloliven
Empfehlung:  Eleonora Forenza (A8-0186/2019)
Empfehlung zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss des Internationalen Übereinkommens von 2015 über Olivenöl und Tafeloliven
[2017/0107(NLE)]
Ausschuss für internationalen Handel
73*voteErnennung eines Mitglieds des Rechnungshofs – Viorel Ștefan
Bericht:  Indrek Tarand (A8-0194/2019)
Bericht über die vorgeschlagene Ernennung von Viorel Ştefan zum Mitglied des Rechnungshofs
[2019/0802(NLE)]
Haushaltskontrollausschuss
83*voteErnennung eines Mitglieds des Rechnungshofs – Ivana Maletić
Bericht:  Indrek Tarand (A8-0195/2019)
Bericht über die vorgeschlagene Ernennung von Ivana Maletić zum Mitglied des Rechnungshofs
[2019/0803(NLE)]
Haushaltskontrollausschuss
55Frist***IvoteSchutz von Personen, die Verstöße gegen das Unionsrecht melden
Bericht:  Virginie Rozière (A8-0398/2018)
Bericht über den Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zum Schutz von Personen, die Verstöße gegen das Unionsrecht melden
[2018/0106(COD)]
Rechtsausschuss
24Frist***IvoteGrenzüberschreitender Vertrieb von Organismen für gemeinsame Anlagen (Richtlinie)
Bericht:  Wolf Klinz (A8-0430/2018)
Bericht über den Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2009/65/EG des Europäischen Parlaments und des Rates und der Richtlinie 2011/61/EU des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf den grenzüberschreitenden Vertrieb von Investmentfonds
[2018/0041(COD)]
Ausschuss für Wirtschaft und Währung
22Frist***IvoteGrenzüberschreitender Vertrieb von Organismen für gemeinsame Anlagen (Verordnung)
Bericht:  Wolf Klinz (A8-0431/2018)
Bericht über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Erleichterung des grenzüberschreitenden Vertriebs von Investmentfonds und zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 345/2013 und (EU) Nr. 346/2013
[2018/0045(COD)]
Ausschuss für Wirtschaft und Währung
12Frist***IvoteEigenmittelverordnung
Bericht:  Peter Simon (A8-0242/2018)
Bericht über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 in Bezug auf die Verschuldungsquote, die strukturelle Liquiditätsquote, Anforderungen an Eigenmittel und berücksichtigungsfähige Verbindlichkeiten, das Gegenparteiausfallrisiko, das Marktrisiko, Risikopositionen gegenüber zentralen Gegenparteien, Risikopositionen gegenüber Organismen für gemeinsame Anlagen, Großkredite, Melde- und Offenlegungspflichten und zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 648/2012
[2016/0360A(COD)]
Ausschuss für Wirtschaft und Währung
13Frist***IvoteEigenkapitalrichtlinie
Bericht:  Peter Simon (A8-0243/2018)
Bericht über den Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2013/36/EU im Hinblick auf von der Anwendung ausgenommene Unternehmen, Finanzholdinggesellschaften, gemischte Finanzholdinggesellschaften, Vergütung, Aufsichtsmaßnahmen und -befugnisse und Kapitalerhaltungsmaßnahmen
[2016/0364(COD)]
Ausschuss für Wirtschaft und Währung
11Frist***IvoteVerlustabsorptions- und Rekapitalisierungsfähigkeit von Kreditinstituten und Wertpapierfirmen (Verordnung)
Bericht:  Gunnar Hökmark (A8-0216/2018)
Bericht über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 806/2014 in Bezug auf die Verlustabsorptions- und Rekapitalisierungsfähigkeit von Kreditinstituten und Wertpapierfirmen
[2016/0361(COD)]
Ausschuss für Wirtschaft und Währung
10Frist***IvoteVerlustabsorptions- und Rekapitalisierungsfähigkeit von Kreditinstituten und Wertpapierfirmen (Richtlinie)
Bericht:  Gunnar Hökmark (A8-0218/2018)
Bericht über den Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2014/59/EU in Bezug auf die Verlustabsorptions- und Rekapitalisierungsfähigkeit von Kreditinstituten und Wertpapierfirmen und zur Änderung der Richtlinien 98/26/EG, 2002/47/EG, 2012/30/EU, 2011/35/EU, 2005/56/EG, 2004/25/EG und 2007/36/EG
[2016/0362(COD)]
Ausschuss für Wirtschaft und Währung
114Frist***IvoteStaatsanleihebesicherte Wertpapiere
Bericht:  Jonás Fernández (A8-0180/2019)
Bericht über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über staatsanleihebesicherte Wertpapiere
[2018/0171(COD)]
Ausschuss für Wirtschaft und Währung
30Frist***IvoteEuropäische Aufsichtsbehörden und Finanzmärkte
Bericht:  Othmar Karas, Pervenche Berès (A8-0013/2019)
Bericht über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1093/2010 zur Errichtung einer Europäischen Aufsichtsbehörde (Europäische Bankenaufsichtsbehörde), der Verordnung (EU) Nr. 1094/2010 zur Errichtung einer Europäischen Aufsichtsbehörde (Europäische Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung), der Verordnung (EU) Nr. 1095/2010 zur Errichtung einer Europäischen Aufsichtsbehörde (Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde), der Verordnung (EU) Nr. 345/2013 über Europäische Risikokapitalfonds, der Verordnung (EU) Nr. 346/2013 über Europäische Fonds für soziales Unternehmertum, der Verordnung (EU) Nr. 600/2014 über Märkte für Finanzinstrumente, der Verordnung (EU) Nr. 2015/760 über europäische langfristige Investmentfonds, der Verordnung (EU) 2016/1011 über Indizes, die bei Finanzinstrumenten und Finanzkontrakten als Referenzwert oder zur Messung der Wertentwicklung eines Investmentfonds verwendet werden, der Verordnung (EU) 2017/1129 über den Prospekt, der beim öffentlichen Angebot von Wertpapieren oder bei deren Zulassung zum Handel an einem geregelten Markt zu veröffentlichen ist, und der Richtlinie (EU) 2015/849 zur Verhinderung der Nutzung des Finanzsystems zum Zwecke der Geldwäsche und der Terrorismusfinanzierung
[2017/0230(COD)]
Ausschuss für Wirtschaft und Währung
28Frist***IvoteFinanzaufsicht der Europäischen Union auf Makroebene und Errichtung eines Europäischen Ausschusses für Systemrisiken
Bericht:  Othmar Karas, Pervenche Berès (A8-0011/2019)
Bericht über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1092/2010 über die Finanzaufsicht der Europäischen Union auf Makroebene und zur Errichtung eines Europäischen Ausschusses für Systemrisiken
[2017/0232(COD)]
Ausschuss für Wirtschaft und Währung
29Frist***IvoteMärkte für Finanzinstrumente und Aufnahme und Ausübung der Versicherungs- und der Rückversicherungstätigkeit (Solvabilität II)
Bericht:  Othmar Karas, Pervenche Berès (A8-0012/2019)
Bericht über den Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2014/65/EU über Märkte für Finanzinstrumente und der Richtlinie 2009/138/EG betreffend die Aufnahme und Ausübung der Versicherungs- und der Rückversicherungstätigkeit (Solvabilität II)
[2017/0231(COD)]
Ausschuss für Wirtschaft und Währung
36Frist***IvoteBeaufsichtigung von Wertpapierfirmen (Richtlinie)
Bericht:  Markus Ferber (A8-0295/2018)
Bericht über den Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Beaufsichtigung von Wertpapierfirmen und zur Änderung der Richtlinien 2013/36/EU und 2014/65/EU
[2017/0358(COD)]
Ausschuss für Wirtschaft und Währung
35Frist***IvoteAufsichtsanforderungen an Wertpapierfirmen (Verordnung)
Bericht:  Markus Ferber (A8-0296/2018)
Bericht über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Aufsichtsanforderungen an Wertpapierfirmen und zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 575/2013, (EU) Nr. 600/2014 und (EU) Nr. 1093/2010
[2017/0359(COD)]
Ausschuss für Wirtschaft und Währung
49Frist***IvoteTransparente und verlässliche Arbeitsbedingungen in der Europäischen Union
Bericht:  Enrique Calvet Chambon (A8-0355/2018)
Bericht über den Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über transparente und verlässliche Arbeitsbedingungen in der Europäischen Union
[2017/0355(COD)]
Ausschuss für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten
50Frist***IvoteEuropäische Arbeitsbehörde
Bericht:  Jeroen Lenaers (A8-0391/2018)
Bericht über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Errichtung einer Europäischen Arbeitsbehörde
[2018/0064(COD)]
Ausschuss für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten
48Frist***IvoteTechnische Maßnahmen für die Erhaltung der Fischereiressourcen und den Schutz von Meeresökosystemen
Bericht:  Gabriel Mato (A8-0381/2017)
Bericht über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates mit technischen Maßnahmen für die Erhaltung der Fischereiressourcen und den Schutz von Meeresökosystemen, zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 1967/2006, (EG) Nr. 1098/2007 und (EG) Nr. 1224/2009 des Rates und (EU ) Nr. 1343/2011 und (EU) Nr. 1380/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates sowie zur Aufhebung der Verordnungen (EG) Nr. 894/97, (EG) Nr. 850/98, (EG) Nr. 2549/2000, (EG) Nr. 254/2002, (EG) Nr. 812/2004 und (EG) Nr. 2187/2005 des Rates
[2016/0074(COD)]
Fischereiausschuss
Aussprache: Montag, 15. Januar 2018
78Frist***IvoteVerordnung über europäische Unternehmensstatistiken
Bericht:  Janusz Lewandowski (A8-0094/2018)
Bericht über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über europäische Unternehmensstatistiken, zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 184/2005 und zur Aufhebung von zehn Rechtsakten im Bereich Unternehmensstatistiken
[2017/0048(COD)]
Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie
16Frist***IvoteUntersuchungen des OLAF im Hinblick auf die Zusammenarbeit mit der Europäischen Staatsanwaltschaft
Bericht:  Ingeborg Gräßle (A8-0179/2019)
Bericht über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU, Euratom) Nr. 883/2013 über die Untersuchungen des Europäischen Amtes für Betrugsbekämpfung (OLAF) im Hinblick auf die Zusammenarbeit mit der Europäischen Staatsanwaltschaft und die Wirksamkeit der Untersuchungen des OLAF
[2018/0170(COD)]
Haushaltskontrollausschuss
117Frist***IvoteSchaffung eines Instruments für finanzielle Hilfe für Zollkontrollausrüstung
Bericht:  Jiří Pospíšil (A8-0460/2018)
Bericht über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines Instruments für finanzielle Hilfe für Zollkontrollausrüstung im Rahmen des Fonds für integriertes Grenzmanagement
[2018/0258(COD)]
Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz
Aussprache: Mittwoch, 3. April 2019
116Frist***IvoteAufstellung des Programms „Customs“ für die Zusammenarbeit im Zollwesen
Bericht:  Maria Grapini (A8-0464/2018)
Bericht über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Aufstellung des Programms „Customs“ für die Zusammenarbeit im Zollwesen
[2018/0232(COD)]
Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz
Aussprache: Mittwoch, 3. April 2019
56Frist***IvoteVermarktung und Verwendung von Ausgangsstoffen für Explosivstoffe
Bericht:  Andrejs Mamikins (A8-0473/2018)
Bericht über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Vermarktung und Verwendung von Ausgangsstoffen für Explosivstoffe, zur Änderung von Anhang XVII der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 98/2013 über die Vermarktung und Verwendung von Ausgangsstoffen für Explosivstoffe
[2018/0103(COD)]
Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres
52Frist***IvoteGemeinsamer Rahmen für europäische Statistiken über Personen und Haushalte
Bericht:  Tamás Meszerics (A8-0247/2017)
Bericht über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines gemeinsamen Rahmens für europäische Statistiken über Personen und Haushalte auf der Grundlage von Einzelpersonendaten aus Stichprobenerhebungen
[2016/0264(COD)]
Ausschuss für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten
26Frist***IvoteInteroperabilität zwischen EU-Informationssystemen im Bereich Grenzen und Visa
Bericht:  Jeroen Lenaers (A8-0347/2018)
Bericht über den geänderten Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Errichtung eines Rahmens für die Interoperabilität zwischen EU-Informationssystemen (Grenzen und Visa) und zur Änderung der Entscheidung 2004/512/EG des Rates, der Verordnung (EG) Nr. 767/2008, des Beschlusses 2008/633/JI des Rates, der Verordnung (EU) 2016/399, der Verordnung (EU) 2017/2226, der Verordnung (EU) 2018/XX [ETIAS-Verordnung], der Verordnung (EU) 2018/XX [Verordnung über das SIS im Bereich der Grenzkontrollen] und der Verordnung (EU) 2018/XX [eu-LISA-Verordnung]
[2017/0351(COD)]
Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres
Aussprache: Mittwoch, 27. März 2019
25Frist***IvoteInteroperabilität zwischen EU-Informationssystemen im Bereich polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit, Asyl und Migration
Bericht:  Nuno Melo (A8-0348/2018)
Bericht über den geänderten Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Errichtung eines Rahmens für die Interoperabilität zwischen EU-Informationssystemen (polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit, Asyl und Migration) und zur Änderung der [Verordnung (EU) 2018/XX [Eurodac-Verordnung], der Verordnung (EU) 2018/XX [Verordnung über das SIS im Bereich der Strafverfolgung], der Verordnung (EU) 2018/XX [ECRIS-TCN-Verordnung] und der Verordnung (EU) 2018/XX [eu-LISA-Verordnung]
[2017/0352(COD)]
Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres
Aussprache: Mittwoch, 27. März 2019
47Frist***IvoteEuropäisches Netz von Verbindungsbeamten für Einwanderungsfragen
Bericht:  Cécile Kashetu Kyenge (A8-0040/2019)
Bericht zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines europäischen Netzes von Verbindungsbeamten für Einwanderungsfragen (Neufassung)
[2018/0153(COD)]
Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres
121Frist***IvoteTypgenehmigung von Kraftfahrzeugen im Hinblick auf ihre allgemeine Sicherheit
Bericht:  Róża Gräfin von Thun und Hohenstein (A8-0151/2019)
Bericht über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhängern sowie von Systemen, Bauteilen und selbstständigen technischen Einheiten für diese Fahrzeuge im Hinblick auf ihre allgemeine Sicherheit und den Schutz der Fahrzeuginsassen und von ungeschützten Verkehrsteilnehmern, zur Änderung der Verordnung (EU) 2018/... und zur Aufhebung der Verordnungen (EG) Nr. 78/2009, (EG) Nr. 79/2009 und (EG) Nr. 661/2009
[2018/0145(COD)]
Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz
15:00 - 24:00   Aussprache       Redezeit
118 pointLage in Mosambik, Malawi und Simbabwe nach dem Zyklon Idai
Erklärungen des Rates und der Kommission
[2019/2684(RSP)]
128 pointLage in Libyen
Erklärung der Vizepräsidentin der Kommission und Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik
[2019/2693(RSP)]
145 pointAnerkennung der Golanhöhen als israelisches Hoheitsgebiet durch die USA und mögliche Annektierung der Siedlungen im Westjordanland
Erklärung der Vizepräsidentin der Kommission und Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik
[2019/2702(RSP)]
146 pointLage im Sudan
Erklärung der Vizepräsidentin der Kommission und Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik
[2019/2703(RSP)]
134 pointSchutz der Integrität der Europawahl, insbesondere mit Blick auf internationale Bedrohungen der Cybersicherheit
Erklärungen des Rates und der Kommission
[2019/2696(RSP)]
  pointGemeinsame Aussprache - Horizont Europa
88Frist***I-„Horizont Europa“ – Regeln für die Beteiligung und die Verbreitung der Ergebnisse
Bericht:  Dan Nica (A8-0401/2018)
Bericht über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über das Rahmenprogramm für Forschung und Innovation „Horizont Europa“ sowie über die Regeln für die Beteiligung und die Verbreitung der Ergebnisse

[COM(2018)0435 - C8-0252/2018 - 2018/0224(COD)]
Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie
87Frist***I-Programm zur Durchführung von „Horizont Europa“
Bericht:  Christian Ehler (A8-0410/2018)
Bericht über den Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über das Spezifische Programm zur Durchführung des Rahmenprogramms für Forschung und Innovation „Horizont Europa“

[COM(2018)0436 - C8-0253/2018 - 2018/0225(COD)]
Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie
17Frist***IpointMarktüberwachung und Konformität von Produkten
Bericht:  Nicola Danti (A8-0277/2018)
Bericht über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung von Bestimmungen und Verfahren für die Konformität mit und die Durchsetzung von Harmonisierungsrechtsvorschriften der Union für Produkte und zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 305/2011, (EU) Nr. 528/2012, (EU) 2016/424, (EU) 2016/425, (EU) 2016/426 und (EU) 2017/1369 des Europäischen Parlaments und des Rates sowie der Richtlinien 2004/42/EG, 2009/48/EG, 2010/35/EU, 2013/29/EU, 2013/53/EU, 2014/28/EU, 2014/29/EU, 2014/30/EU, 2014/31/EU, 2014/32/EU, 2014/33/EU, 2014/34/EU, 2014/35/EU, 2014/53/EU, 2014/68/EU und 2014/90/EU des Europäischen Parlaments und des Rates
[COM(2017)0795 - C8-0004/2018 - 2017/0353(COD)]
Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz
59Frist***IpointFörderung von Fairness und Transparenz für gewerbliche Nutzer von Online-Vermittlungsdiensten
Bericht:  Christel Schaldemose (A8-0444/2018)
Bericht zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Förderung von Fairness und Transparenz für gewerbliche Nutzer von Online-Vermittlungsdiensten
[COM(2018)0238 - C8-0165/2018 - 2018/0112(COD)]
Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz
101Frist***IpointBessere Durchsetzung und Modernisierung der EU-Verbraucherschutzvorschriften
Bericht:  Daniel Dalton (A8-0029/2019)
Bericht über den Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 93/13/EWG des Rates vom 5. April 1993, der Richtlinie 98/6/EG des Europäischen Parlaments und des Rates, der Richtlinie 2005/29/EG des Europäischen Parlaments und des Rates sowie der Richtlinie 2011/83/EU des Europäischen Parlaments und des Rates zur besseren Durchsetzung und Modernisierung der EU-Verbraucherschutzvorschriften
[COM(2018)0185 - C8-0143/2018 - 2018/0090(COD)]
Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz
71Frist***IpointTransparenz und Nachhaltigkeit der EU-Risikobewertung im Bereich der Lebensmittelkette
Bericht:  Pilar Ayuso (A8-0417/2018)
Bericht über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Transparenz und Nachhaltigkeit der EU-Risikobewertung im Bereich der Lebensmittelkette und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 178/2002 [allgemeines Lebensmittelrecht], der Richtlinie 2001/18/EG [absichtliche Freisetzung von GVO in die Umwelt], der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 [genetisch veränderte Lebens- und Futtermittel], der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 [Futtermittelzusatzstoffe], der Verordnung (EG) Nr. 2065/2003 [Raucharomen], der Verordnung (EG) Nr. 1935/2004 [Lebensmittelkontaktmaterialien], der Verordnung (EG) Nr. 1331/2008 [einheitliches
Zulassungsverfahren für Lebensmittelzusatzstoffe, -enzyme und -aromen], der
Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 [Pflanzenschutzmittel] und der Verordnung (EU)
2015/2283 [neuartige Lebensmittel]

[COM(2018)0179 - C8-0144/2018 - 2018/0088(COD)]
Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit
70Frist***IpointErgänzendes Schutzzertifikat für Arzneimittel
Bericht:  Luis de Grandes Pascual (A8-0039/2019)
Bericht über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 469/2009 über das ergänzende Schutzzertifikat für Arzneimittel
[COM(2018)0317 - C8-0217/2018 - 2018/0161(COD)]
Rechtsausschuss
147 pointDie mögliche Auslieferung von Julian Assange
Erklärungen des Rates und der Kommission
[2019/2704(RSP)]
09:00 - 11:50   Aussprache     item on the agenda
Präsident des Europäischen Rates (einschließlich Antworten)10'
Kommission (einschließlich Antworten)20'
Berichterstatter(innen)   (2x6') 12'
Verfasser(innen) von Stellungnahmen   (7x1') 7'
Spontane Wortmeldungen   (3x5') 15'
Mitglieder 75'
PPE18'30S&D16'ECR8'ALDE7'GUE/NGL6'Verts/ALE6'EFDD5'ENF5'NI3'30
15:00 - 24:00   Aussprache     item on the agenda
Rat (einschließlich Antworten)30'
Vizepräsidentin der Kommission/Hohe Vertreterin (einschließlich Antworten)30'
Kommission (einschließlich Antworten)60'
Berichterstatter(innen)   (7x6') 42'
Verfasser(innen) von Stellungnahmen   (16x1') 16'
Spontane Wortmeldungen   (12x5') 60'
Mitglieder 164'
PPE44'30S&D38'30ECR17'ALDE15'30GUE/NGL12'Verts/ALE12'EFDD10'ENF9'NI6'
49item on the agendapointTransparente und verlässliche Arbeitsbedingungen in der Europäischen Union
Enrique Calvet Chambon (A8-0355/2018
  -Änderungsanträge; AblehnungMittwoch, 10. April 2019, 13:00
50item on the agendapointEuropäische Arbeitsbehörde
Jeroen Lenaers (A8-0391/2018
  -Änderungsanträge; AblehnungMittwoch, 10. April 2019, 13:00
99item on the agendapointMaßnahmen der Union nach ihrem Beitritt zur Genfer Akte des Lissabonner Abkommens über Ursprungsbezeichnungen und geografische Angaben
Virginie Rozière (A8-0036/2019
  -Änderungsanträge; AblehnungMittwoch, 10. April 2019, 13:00
55item on the agendapointSchutz von Personen, die Verstöße gegen das Unionsrecht melden
Virginie Rozière (A8-0398/2018
  -Änderungsanträge; AblehnungMittwoch, 10. April 2019, 13:00
24item on the agendapointGrenzüberschreitender Vertrieb von Organismen für gemeinsame Anlagen (Richtlinie)
Wolf Klinz (A8-0430/2018
  -Änderungsanträge; AblehnungMittwoch, 10. April 2019, 13:00
22item on the agendapointGrenzüberschreitender Vertrieb von Organismen für gemeinsame Anlagen (Verordnung)
Wolf Klinz (A8-0431/2018
  -Änderungsanträge; AblehnungMittwoch, 10. April 2019, 13:00
12item on the agendapointEigenmittelverordnung
Peter Simon (A8-0242/2018
  -Änderungsanträge; AblehnungMittwoch, 10. April 2019, 13:00
13item on the agendapointEigenkapitalrichtlinie
Peter Simon (A8-0243/2018
  -Änderungsanträge; AblehnungMittwoch, 10. April 2019, 13:00
11item on the agendapointVerlustabsorptions- und Rekapitalisierungsfähigkeit von Kreditinstituten und Wertpapierfirmen (Verordnung)
Gunnar Hökmark (A8-0216/2018
  -Änderungsanträge; AblehnungMittwoch, 10. April 2019, 13:00
10item on the agendapointVerlustabsorptions- und Rekapitalisierungsfähigkeit von Kreditinstituten und Wertpapierfirmen (Richtlinie)
Gunnar Hökmark (A8-0218/2018
  -Änderungsanträge; AblehnungMittwoch, 10. April 2019, 13:00
114item on the agendapointStaatsanleihebesicherte Wertpapiere
Jonás Fernández (A8-0180/2019
  -Änderungsanträge; AblehnungMittwoch, 10. April 2019, 13:00
30item on the agendapointEuropäische Aufsichtsbehörden und Finanzmärkte
Othmar Karas, Pervenche Berès (A8-0013/2019
  -Änderungsanträge; AblehnungMittwoch, 10. April 2019, 13:00
28item on the agendapointFinanzaufsicht der Europäischen Union auf Makroebene und Errichtung eines Europäischen Ausschusses für Systemrisiken
Othmar Karas, Pervenche Berès (A8-0011/2019
  -Änderungsanträge; AblehnungMittwoch, 10. April 2019, 13:00
29item on the agendapointMärkte für Finanzinstrumente und Aufnahme und Ausübung der Versicherungs- und der Rückversicherungstätigkeit (Solvabilität II)
Othmar Karas, Pervenche Berès (A8-0012/2019
  -Änderungsanträge; AblehnungMittwoch, 10. April 2019, 13:00
36item on the agendapointBeaufsichtigung von Wertpapierfirmen (Richtlinie)
Markus Ferber (A8-0295/2018
  -Änderungsanträge; AblehnungMittwoch, 10. April 2019, 13:00
35item on the agendapointAufsichtsanforderungen an Wertpapierfirmen (Verordnung)
Markus Ferber (A8-0296/2018
  -Änderungsanträge; AblehnungMittwoch, 10. April 2019, 13:00
48item on the agendapointTechnische Maßnahmen für die Erhaltung der Fischereiressourcen und den Schutz von Meeresökosystemen
Gabriel Mato (A8-0381/2017
  -Änderungsanträge; AblehnungMittwoch, 10. April 2019, 13:00
78item on the agendapointVerordnung über europäische Unternehmensstatistiken
Janusz Lewandowski (A8-0094/2018
  -Änderungsanträge; AblehnungMittwoch, 10. April 2019, 13:00
16item on the agendapointUntersuchungen des OLAF im Hinblick auf die Zusammenarbeit mit der Europäischen Staatsanwaltschaft
Ingeborg Gräßle (A8-0179/2019
  -Änderungsanträge; AblehnungMittwoch, 10. April 2019, 13:00
117item on the agendapointSchaffung eines Instruments für finanzielle Hilfe für Zollkontrollausrüstung
Jiří Pospíšil (A8-0460/2018
  -Änderungsanträge; AblehnungMittwoch, 10. April 2019, 13:00
116item on the agendapointAufstellung des Programms „Customs“ für die Zusammenarbeit im Zollwesen
Maria Grapini (A8-0464/2018
  -Änderungsanträge; AblehnungMittwoch, 10. April 2019, 13:00
56item on the agendapointVermarktung und Verwendung von Ausgangsstoffen für Explosivstoffe
Andrejs Mamikins (A8-0473/2018
  -Änderungsanträge; AblehnungMittwoch, 10. April 2019, 13:00
52item on the agendapointGemeinsamer Rahmen für europäische Statistiken über Personen und Haushalte
Tamás Meszerics (A8-0247/2017
  -Änderungsanträge; AblehnungMittwoch, 10. April 2019, 13:00
26item on the agendapointInteroperabilität zwischen EU-Informationssystemen im Bereich Grenzen und Visa
Jeroen Lenaers (A8-0347/2018
  -Änderungsanträge; AblehnungMittwoch, 10. April 2019, 13:00
25item on the agendapointInteroperabilität zwischen EU-Informationssystemen im Bereich polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit, Asyl und Migration
Nuno Melo (A8-0348/2018
  -Änderungsanträge; AblehnungMittwoch, 10. April 2019, 13:00
47item on the agendapointEuropäisches Netz von Verbindungsbeamten für Einwanderungsfragen
Cécile Kashetu Kyenge (A8-0040/2019
  -Änderungsanträge; AblehnungMittwoch, 10. April 2019, 13:00
121item on the agendapointTypgenehmigung von Kraftfahrzeugen im Hinblick auf ihre allgemeine Sicherheit
Róża Gräfin von Thun und Hohenstein (A8-0151/2019
  -Änderungsanträge; AblehnungFreitag, 12. April 2019, 13:00
  -Anträge auf gesonderte, getrennte und namentliche AbstimmungMontag, 15. April 2019, 19:00
88item on the agendapoint„Horizont Europa“ – Regeln für die Beteiligung und die Verbreitung der Ergebnisse
Dan Nica (A8-0401/2018
  -Änderungsanträge; AblehnungMittwoch, 10. April 2019, 13:00
87item on the agendapointProgramm zur Durchführung von „Horizont Europa“
Christian Ehler (A8-0410/2018
  -Änderungsanträge; AblehnungMittwoch, 10. April 2019, 13:00
17item on the agendapointMarktüberwachung und Konformität von Produkten
Nicola Danti (A8-0277/2018
  -Änderungsanträge; AblehnungMittwoch, 10. April 2019, 13:00
59item on the agendapointFörderung von Fairness und Transparenz für gewerbliche Nutzer von Online-Vermittlungsdiensten
Christel Schaldemose (A8-0444/2018
  -Änderungsanträge; AblehnungMittwoch, 10. April 2019, 13:00
101item on the agendapointBessere Durchsetzung und Modernisierung der EU-Verbraucherschutzvorschriften
Daniel Dalton (A8-0029/2019
  -Änderungsanträge; AblehnungMittwoch, 10. April 2019, 13:00
71item on the agendapointTransparenz und Nachhaltigkeit der EU-Risikobewertung im Bereich der Lebensmittelkette
Pilar Ayuso (A8-0417/2018
  -Änderungsanträge; AblehnungMittwoch, 10. April 2019, 13:00
70item on the agendapointErgänzendes Schutzzertifikat für Arzneimittel
Luis de Grandes Pascual (A8-0039/2019
  -Änderungsanträge; AblehnungMittwoch, 10. April 2019, 13:00
Gesonderte Abstimmungen - Getrennte Abstimmungen - Namentliche Abstimmungen
Texte, über die am Dienstag abgestimmt wirdFreitag, 12. April 2019, 12:00
Texte, über die am Mittwoch abgestimmt wirdMontag, 15. April 2019, 19:00
Texte, über die am Donnerstag abgestimmt wirdDienstag, 16. April 2019, 19:00
Entschließungsanträge zur Aussprache über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit (Artikel 135 GO)Mittwoch, 17. April 2019, 19:00
Letzte Aktualisierung: 17. April 2019Rechtlicher Hinweis