Tagesordnung
StraßburgMontag, 16. Dezember 2019 - Donnerstag, 19. Dezember 2019 220k
Mittwoch, 18. Dezember 2019172kFassung: Mittwoch, 18. Dezember 2019, 15:38
 Punkte der Tagesordnung
09:00 - 11:50   Aussprache
12:00 - 12:30   (Verleihung des Sacharow-Preises)
12:30 - 14:30   ABSTIMMUNG gefolgt von Erklärungen zur Abstimmung
15:00 - 23:00   Aussprache
 Redezeit
 Einreichungsfristen

09:00 - 11:50   Aussprache       Redezeit
44 pointGedenkveranstaltung zum 10. Jahrestag des Inkrafttretens des Vertrags von Lissabon und der rechtverbindlichen Charta der Grundrechte
[2019/2951(RSP)]
Anschließend: eine Rednerrunde der Fraktionen
11 pointSchlussfolgerungen des Europäischen Rates anlässlich der Tagung vom 12. und 13. Dezember
Erklärungen des Europäischen Rates und der Kommission
[2019/2723(RSP)]
12:00 - 12:30   (Verleihung des Sacharow-Preises)      
45 pointVerleihung des Sacharow-Preises
12:30 - 14:30   ABSTIMMUNG gefolgt von Erklärungen zur Abstimmung      
59 voteWahl des Europäischen Bürgerbeauftragten
eventuell zweiter und dritter Wahlgang
30***IvoteGAP: Haushaltsdisziplin ab dem Haushaltsjahr 2021 und Flexibilität zwischen den Säulen für das Kalenderjahr 2020
Bericht:  Norbert Lins (A9-0042/2019)
Bericht über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1306/2013 in Bezug auf die Haushaltsdisziplin ab dem Haushaltsjahr 2021 sowie der Verordnung (EU) Nr. 1307/2013 in Bezug auf die Flexibilität zwischen den Säulen für das Kalenderjahr 2020
[COM(2019)0580 - C9-0163/2019 - 2019/0253(COD)]
Ausschuss für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung
10***votePartnerschaftliches Abkommen über nachhaltige Fischerei zwischen der EU und der Republik Gambia und das dazugehörige Durchführungsprotokoll
Empfehlung:  Carmen Avram (A9-0026/2019)
Empfehlung zu einem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss des partnerschaftlichen Abkommens über nachhaltige Fischerei zwischen der Europäischen Union und der Republik Gambia und des Protokolls zur Durchführung dieses partnerschaftlichen Abkommens
[08974/2019 - C9-0106/2019 - 2019/0076(NLE)]
Fischereiausschuss
48Frist voteEinwand gemäß Artikel 112: Wirkstoffe wie Dimoxystrobin und Mancozeb
Entschließungsantrag
[2019/2925(RSP)]
B9-0230/2019
21 voteRechnungsabschluss des Europäischen Unterstützungsbüros für Asylangelegenheiten (EASO) für das Haushaltsjahr 2017
Vorschlag für einen Beschluss
[2019/2909(RSP)]
B9-0235/2019
40Frist voteÖffentliche Diskriminierung von und Hetze gegen LGBTI-Personen sowie LGBTI-freie Zonen
Entschließungsanträge
[2019/2933(RSP)]
B9-0234/2019
Aussprache: Dienstag, 26. November 2019
19Frist voteEntschließungsanträge - Steuergerechtigkeit in einer digitalisierten und globalisierten Wirtschaft: BEPS 2.0
[2019/2901(RSP)]
B9-0238/2019
46Frist voteDie Rechtsstaatlichkeit in Malta nach den jüngsten Enthüllungen im Zusammenhang mit der Ermordung von Daphne Caruana Galizia
Entschließungsanträge
[2019/2954(RSP)]
B9-0240/2019
25Frist voteInitiative der EU für Bestäuber
Entschließungsanträge
[2019/2803(RSP)]
B9-0233/2019
24Frist voteEntschließungsanträge - Ermöglichung der digitalen Umgestaltung der Gesundheitsversorgung und Pflege
[2019/2804(RSP)]
B9-0239/2019
15:00 - 23:00   Aussprache       Redezeit
56 pointVereinbarkeit des aktuellen Freihandelsabkommens EU-Mercosur mit dem Vorschlag der Kommission für einen europäischen Grünen Deal
Aussprache über ein aktuelles Thema (Artikel 162 GO)
[2019/2976(RSP)]
39Frist pointLage der Uiguren in China (China Cables)
Erklärung des Vizepräsidenten der Kommission und Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik
[2019/2945(RSP)]
43Frist pointDie humanitäre Lage in Venezuela und die Migrations- und Flüchtlingskrise
Erklärung des Vizepräsidenten der Kommission und Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik
[2019/2952(RSP)]
Die Abstimmung findet bei einer späteren Tagung statt.
57Frist pointLage der Menschenrechte und der Demokratie in Nicaragua
Erklärung des Vizepräsidenten der Kommission und Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik
[2019/2978(RSP)]
65Frist pointBrutale Niederschlagung der jüngsten Proteste im Iran
Erklärung des Vizepräsidenten der Kommission und Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik
[2019/2993(RSP)]
64Frist pointStrategie der EU zur weltweiten Einstellung der Genitalverstümmelung von Mädchen und Frauen
Erklärungen des Rates und der Kommission
[2019/2988(RSP)]
Die Abstimmung findet im Februar 2020 statt.
09:00 - 11:50   Aussprache     item on the agenda
Präsident des Europäischen Rates (einschließlich Antworten)20'
Präsidentin der Kommission (einschließlich Antworten)5'
Kommission (einschließlich Antworten)15'
Spontane Wortmeldungen5'
Mitglieder 75'
PPE16'30S&D14'Renew10'30Verts/ALE8'ID7'30ECR7'GUE/NGL5'NI6'30
15:00 - 23:00   Aussprache     item on the agenda
Redner bei der Aussprache über ein aktuelles Thema4'
Rat (einschließlich Antworten)15'
Vizepräsident der Kommission/Hoher Vertreter (einschließlich Antworten)40'
Kommission (einschließlich Antworten)15'
Spontane Wortmeldungen   (5x5') 25'
Mitglieder 254'
PPE60'S&D51'Renew36'30Verts/ALE25'30ID25'ECR21'30GUE/NGL15'NI20'
48item on the agendapointEinwand gemäß Artikel 112: Wirkstoffe wie Dimoxystrobin und Mancozeb
  -Änderungsanträge Freitag, 13. Dezember 2019, 13:00
40item on the agendapointÖffentliche Diskriminierung von und Hetze gegen LGBTI-Personen sowie LGBTI-freie Zonen
  -EntschließungsanträgeMittwoch, 11. Dezember 2019, 13:00
  -Änderungsanträge zu Entschließungsanträgen; gemeinsame Entschließungsanträge Montag, 16. Dezember 2019, 19:00
  -Änderungsanträge zu gemeinsamen EntschließungsanträgenMontag, 16. Dezember 2019, 20:00
  -Anträge auf gesonderte, getrennte und namentliche AbstimmungDienstag, 17. Dezember 2019, 16:00
19item on the agendapointSteuergerechtigkeit in einer digitalisierten und globalisierten Wirtschaft: BEPS 2.0
(O-000040/2019 - B9-0060/2019) 
  -EntschließungsanträgeDonnerstag, 12. Dezember 2019, 13:00
  -Änderungsanträge zu Entschließungsanträgen; gemeinsame Entschließungsanträge Montag, 16. Dezember 2019, 19:00
  -Änderungsanträge zu gemeinsamen EntschließungsanträgenMontag, 16. Dezember 2019, 20:00
  -Anträge auf gesonderte, getrennte und namentliche AbstimmungDienstag, 17. Dezember 2019, 16:00
46item on the agendapointDie Rechtsstaatlichkeit in Malta nach den jüngsten Enthüllungen im Zusammenhang mit der Ermordung von Daphne Caruana Galizia
  -EntschließungsanträgeMontag, 16. Dezember 2019, 19:00
  -Änderungsanträge zu Entschließungsanträgen; gemeinsame Entschließungsanträge Dienstag, 17. Dezember 2019, 12:00
  -Änderungsanträge zu gemeinsamen EntschließungsanträgenDienstag, 17. Dezember 2019, 13:00
  -Anträge auf gesonderte, getrennte und namentliche AbstimmungDienstag, 17. Dezember 2019, 19:00
25item on the agendapointInitiative der EU für Bestäuber
  -EntschließungsanträgeMittwoch, 11. Dezember 2019, 13:00
  -Änderungsanträge zu Entschließungsanträgen; gemeinsame Entschließungsanträge Montag, 16. Dezember 2019, 19:00
  -Änderungsanträge zu gemeinsamen EntschließungsanträgenMontag, 16. Dezember 2019, 20:00
  -Anträge auf gesonderte, getrennte und namentliche AbstimmungDienstag, 17. Dezember 2019, 16:00
24item on the agendapointErmöglichung der digitalen Umgestaltung der Gesundheitsversorgung und Pflege
(O-000042/2019 - B9-0062/2019) 
  -EntschließungsanträgeDonnerstag, 12. Dezember 2019, 13:00
  -Änderungsanträge zu Entschließungsanträgen; gemeinsame Entschließungsanträge Montag, 16. Dezember 2019, 19:00
  -Änderungsanträge zu gemeinsamen EntschließungsanträgenMontag, 16. Dezember 2019, 20:00
  -Anträge auf gesonderte, getrennte und namentliche AbstimmungDienstag, 17. Dezember 2019, 16:00
39item on the agendapointLage der Uiguren in China (China Cables)
  -EntschließungsanträgeMontag, 16. Dezember 2019, 19:00
  -Änderungsanträge zu Entschließungsanträgen; gemeinsame Entschließungsanträge Dienstag, 17. Dezember 2019, 19:00
  -Änderungsanträge zu gemeinsamen EntschließungsanträgenDienstag, 17. Dezember 2019, 20:00
  -Anträge auf gesonderte, getrennte und namentliche AbstimmungMittwoch, 18. Dezember 2019, 16:00
43item on the agendapointDie humanitäre Lage in Venezuela und die Migrations- und Flüchtlingskrise
57item on the agendapointLage der Menschenrechte und der Demokratie in Nicaragua
  -EntschließungsanträgeMontag, 16. Dezember 2019, 19:00
  -Änderungsanträge zu Entschließungsanträgen; gemeinsame Entschließungsanträge Dienstag, 17. Dezember 2019, 19:00
  -Änderungsanträge zu gemeinsamen EntschließungsanträgenDienstag, 17. Dezember 2019, 20:00
  -Anträge auf gesonderte, getrennte und namentliche AbstimmungMittwoch, 18. Dezember 2019, 16:00
65item on the agendapointBrutale Niederschlagung der jüngsten Proteste im Iran
  -EntschließungsanträgeDienstag, 17. Dezember 2019, 12:00
  -Änderungsanträge zu Entschließungsanträgen; gemeinsame Entschließungsanträge Mittwoch, 18. Dezember 2019, 13:00
  -Änderungsanträge zu gemeinsamen EntschließungsanträgenSamstag, 18. Januar 2020, 14:00
  -Anträge auf gesonderte, getrennte und namentliche AbstimmungMittwoch, 18. Dezember 2019, 19:00
64item on the agendapointStrategie der EU zur weltweiten Einstellung der Genitalverstümmelung von Mädchen und Frauen
  -EntschließungsanträgeMittwoch, 5. Februar 2020, 13:00
  -Änderungsanträge zu Entschließungsanträgen; gemeinsame Entschließungsanträge Montag, 10. Februar 2020, 19:00
  -Änderungsanträge zu gemeinsamen EntschließungsanträgenMontag, 10. Februar 2020, 20:00
Gesonderte Abstimmungen - Getrennte Abstimmungen - Namentliche Abstimmungen
Texte, über die am Dienstag abgestimmt wirdFreitag, 13. Dezember 2019, 12:00
Texte, über die am Mittwoch abgestimmt wirdMontag, 16. Dezember 2019, 19:00
Texte, über die am Donnerstag abgestimmt wirdDienstag, 17. Dezember 2019, 19:00
Entschließungsanträge zur Aussprache über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit (Artikel 144 GO)Mittwoch, 18. Dezember 2019, 19:00
Letzte Aktualisierung: 18. Dezember 2019Rechtlicher Hinweis