Tagesordnung
StraßburgMontag, 13. Januar 2020 - Donnerstag, 16. Januar 2020 213k
Mittwoch, 15. Januar 2020173kFassung: Mittwoch, 15. Januar 2020, 16:07
 Punkte der Tagesordnung
09:00 - 11:50   Aussprache
12:00 - 12:30   Feierliche Sitzung
12:30 - 14:30   ABSTIMMUNG gefolgt von Erklärungen zur Abstimmung
15:00 - 23:00   Aussprache
 Redezeit
 Einreichungsfristen

09:00 - 11:50   Aussprache       Redezeit
53Frist pointStandpunkt des Europäischen Parlaments zur Konferenz über die Zukunft Europas
[2019/2990(RSP)]
12:00 - 12:30   Feierliche Sitzung      
51 pointRede von Seiner Majestät König Abdullah II., König des Haschemitischen Königreichs Jordanien
[2019/2962(RSP)]
12:30 - 14:30   ABSTIMMUNG gefolgt von Erklärungen zur Abstimmung      
70Frist voteMitgliederzahl der Ausschüsse
[2020/2512(RSO)]
B9-0039/2020
31***voteProtokoll zum Übereinkommen zwischen der EU, Island und Norwegen über die Kriterien und Regelungen zur Bestimmung des zuständigen Staates für die Prüfung eines in einem Mitgliedstaat oder in Island oder Norwegen gestellten Asylantrags betreffend den Zugang zu Eurodac für Gefahrenabwehr- und Strafverfolgungszwecke
Empfehlung:  Jadwiga Wiśniewska (A9-0053/2019)
Empfehlung zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss des Protokolls zwischen der Europäischen Union, der Republik Island und dem Königreich Norwegen zum Übereinkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Island und dem Königreich Norwegen über die Kriterien und Regelungen zur Bestimmung des zuständigen Staates für die Prüfung eines in einem Mitgliedstaat oder in Island oder Norwegen gestellten Asylantrags betreffend den Zugang zu Eurodac für Gefahrenabwehr- und Strafverfolgungszwecke
[15791/2018 - C9-0155/2019 - 2018/0419(NLE)]
Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres
29***voteAbkommen EU-China über bestimmte Aspekte von Luftverkehrsdiensten
Empfehlung:  Tomasz Piotr Poręba (A9-0041/2019)
Empfehlung zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss – im Namen der Europäischen Union – des Abkommens zwischen der Europäischen Union und der Regierung der Volksrepublik China über bestimmte Aspekte von Luftverkehrsdiensten
[11033/2019 - C9-0049/2019 - 2018/0147(NLE)]
Ausschuss für Verkehr und Tourismus
13Frist*voteGemeinsames Mehrwertsteuersystem in Bezug auf die Sonderregelung für Kleinunternehmen
Bericht:  Inese Vaidere (A9-0055/2019)
Bericht über den Entwurf einer Richtlinie des Rates zur Änderung der Richtlinie 2006/112/EG über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem in Bezug auf die Sonderregelung für Kleinunternehmen und der Verordnung (EU) Nr. 904/2010 in Bezug auf die Zusammenarbeit der Verwaltungsbehörden und den Informationsaustausch zur Überwachung der ordnungsgemäßen Anwendung der Sonderregelung für Kleinunternehmen
[COM(2018)002113952/2019 - C8-0022/2018 C9-0166/2019 - 2018/0006(CNS)]
Ausschuss für Wirtschaft und Währung
37Frist voteDer europäische Grüne Deal
Entschließungsanträge
[2019/2956(RSP)]
RC-B9-0040/2020, B9-0040/2020, B9-0041/2020, B9-0042/2020, B9-0043/2020, B9-0044/2020, B9-0045/2020, B9-0046/2020
Aussprache: Mittwoch, 11. Dezember 2019
65Frist voteUmsetzung und Überwachung der Bestimmungen über die Bürgerrechte im Austrittsabkommen
Entschließungsantrag
[2020/2505(RSP)]
B9-0031/2020
11Frist voteJahresbericht 2018 über Menschenrechte und Demokratie in der Welt und die Politik der Europäischen Union in diesem Bereich
Bericht:  Isabel Wiseler-Lima (A9-0051/2019)
Bericht über Menschenrechte und Demokratie in der Welt und die Politik der Europäischen Union in diesem Bereich – Jahresbericht 2018
[2019/2125(INI)]
Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten
10Frist voteJahresbericht über die Umsetzung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik
Bericht:  David McAllister (A9-0054/2019)
Bericht über die Umsetzung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik – Jahresbericht
[2019/2136(INI)]
Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten
12Frist voteJahresbericht über die Umsetzung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik
Bericht:  Arnaud Danjean (A9-0052/2019)
Bericht über die Umsetzung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik – Jahresbericht
[2019/2135(INI)]
Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten
53Frist voteStandpunkt des Europäischen Parlaments zur Konferenz über die Zukunft Europas
Entschließungsanträge
[2019/2990(RSP)]
B9-0036/2020, B9-0037/2020, B9-0038/2020
15:00 - 23:00   Aussprache       Redezeit
58 pointVerfälschung der europäischen Geschichte und Erinnerung an den Zweiten Weltkrieg
Aussprache über ein aktuelles Thema (Artikel 162 GO)
[2019/3016(RSP)]
41 pointLaufende Anhörungen nach Artikel 7 Absatz 1 EUV – Ungarn
Erklärungen des Rates und der Kommission
[2019/2986(RSP)]
69 pointLaufende Anhörungen nach Artikel 7 Absatz 1 EUV – Polen
Erklärungen des Rates und der Kommission
[2020/2510(RSP)]
40Frist pointWiederaufnahme des Strafverfolgungsverfahrens gegen den Ministerpräsidenten der Tschechischen Republik aufgrund der missbräuchlichen Verwendung von EU-Mitteln und potenzieller Interessenkonflikte
Erklärungen des Rates und der Kommission
[2019/2987(RSP)]
Die Abstimmung findet im Februar statt.
14Frist pointCOP15 des Übereinkommens über die biologische Vielfalt (Kunming 2020)
Erklärung der Kommission
[2019/2824(RSP)]
32Frist pointTätigkeit des Europäischen Bürgerbeauftragten im Jahr 2018
Bericht:  Peter Jahr (A9-0032/2019)
Bericht über die Tätigkeit des Europäischen Bürgerbeauftragten – Jahresbericht 2018
[2019/2134(INI)]
Petitionsausschuss
57 pointReform der allgemeinen Grundsätze des Ausschussverfahrens
Erklärung der Kommission
[2019/2974(RSP)]
09:00 - 11:50   Aussprache     item on the agenda
Rat (einschließlich Antworten)5'
Kommission (einschließlich Antworten)5'
Spontane Wortmeldungen5'
Mitglieder 105'
PPE23'30S&D20'30Renew15'Verts/ALE11'ID10'30ECR9'30GUE/NGL7'NI8'30
15:00 - 23:00   Aussprache     item on the agenda
Rat (einschließlich Antworten)35'
Kommission (einschließlich Antworten)60'
Bürgerbeauftragte10'
Berichterstatter(in) 6'
Redner bei der Aussprache über ein aktuelles Thema4'
Spontane Wortmeldungen   (6x5') 30'
Mitglieder 227'
PPE49'S&D42'Renew30'30Verts/ALE24'ID23'30ECR21'GUE/NGL17'NI20'30
53item on the agendapointStandpunkt des Europäischen Parlaments zur Konferenz über die Zukunft Europas
  -EntschließungsanträgeDonnerstag, 9. Januar 2020, 19:00
  -Änderungsanträge zu Entschließungsanträgen; gemeinsame Entschließungsanträge Montag, 13. Januar 2020, 19:00
  -Änderungsanträge zu gemeinsamen EntschließungsanträgenMontag, 13. Januar 2020, 20:00
  -Anträge auf gesonderte, getrennte und namentliche AbstimmungDienstag, 14. Januar 2020, 16:00
70item on the agendapointMitgliederzahl der Ausschüsse
  -Vorschlag für einen BeschlussDonnerstag, 9. Januar 2020, 16:00
  -Änderungsanträge Montag, 13. Januar 2020, 19:00
  -Anträge auf gesonderte, getrennte und namentliche AbstimmungDienstag, 14. Januar 2020, 16:00
13item on the agendapointGemeinsames Mehrwertsteuersystem in Bezug auf die Sonderregelung für Kleinunternehmen
Inese Vaidere (A9-0055/2019
  -Festsetzung der FristenFreitag, 31. Dezember 9999, 12:00
37item on the agendapointDer europäische Grüne Deal
  -EntschließungsanträgeFreitag, 10. Januar 2020, 13:00
  -Änderungsanträge zu Entschließungsanträgen; gemeinsame Entschließungsanträge Dienstag, 14. Januar 2020, 12:00
  -Änderungsanträge zu gemeinsamen EntschließungsanträgenDienstag, 14. Januar 2020, 13:00
  -Anträge auf gesonderte, getrennte und namentliche AbstimmungDienstag, 14. Januar 2020, 19:00
65item on the agendapointUmsetzung und Überwachung der Bestimmungen über die Bürgerrechte im Austrittsabkommen
  -EntschließungsantragDonnerstag, 9. Januar 2020, 16:00
  -Änderungsanträge zum EntschließungsantragMontag, 13. Januar 2020, 19:00
  -Anträge auf gesonderte, getrennte und namentliche AbstimmungDienstag, 14. Januar 2020, 16:00
11item on the agendapointJahresbericht 2018 über Menschenrechte und Demokratie in der Welt und die Politik der Europäischen Union in diesem Bereich
Isabel Wiseler-Lima (A9-0051/2019
  -Änderungsanträge Mittwoch, 8. Januar 2020, 13:00
10item on the agendapointJahresbericht über die Umsetzung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik
David McAllister (A9-0054/2019
  -Änderungsanträge Mittwoch, 8. Januar 2020, 13:00
12item on the agendapointJahresbericht über die Umsetzung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik
Arnaud Danjean (A9-0052/2019
  -Änderungsanträge Mittwoch, 8. Januar 2020, 13:00
40item on the agendapointWiederaufnahme des Strafverfolgungsverfahrens gegen den Ministerpräsidenten der Tschechischen Republik aufgrund der missbräuchlichen Verwendung von EU-Mitteln und potenzieller Interessenkonflikte
  -EntschließungsanträgeMittwoch, 5. Februar 2020, 13:00
  -Änderungsanträge zu Entschließungsanträgen; gemeinsame Entschließungsanträge Montag, 10. Februar 2020, 19:00
  -Änderungsanträge zu gemeinsamen EntschließungsanträgenMontag, 10. Februar 2020, 20:00
14item on the agendapointCOP15 des Übereinkommens über die biologische Vielfalt (Kunming 2020)
  -EntschließungsantragDonnerstag, 9. Januar 2020, 13:00
  -Änderungsanträge zum EntschließungsantragMontag, 13. Januar 2020, 19:00
32item on the agendapointTätigkeit des Europäischen Bürgerbeauftragten im Jahr 2018
Peter Jahr (A9-0032/2019
  -Änderungsanträge Mittwoch, 8. Januar 2020, 13:00
Gesonderte Abstimmungen - Getrennte Abstimmungen - Namentliche Abstimmungen
Texte, über die am Dienstag abgestimmt wirdFreitag, 10. Januar 2020, 12:00
Texte, über die am Mittwoch abgestimmt wirdMontag, 13. Januar 2020, 19:00
Texte, über die am Donnerstag abgestimmt wirdDienstag, 14. Januar 2020, 19:00
Entschließungsanträge zur Aussprache über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit (Artikel 144 GO)Mittwoch, 15. Januar 2020, 19:00
Letzte Aktualisierung: 15. Januar 2020Rechtlicher Hinweis - Datenschutzbestimmungen