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Parlamentarische Anfragen
PDF 101kWORD 24k
2. Februar 2016
P-000967-16
Anfrage zur schriftlichen Beantwortung P-000967-16
an die Kommission
Artikel 130 der Geschäftsordnung
Dariusz Rosati (PPE) , Werner Kuhn (PPE)

 Betrifft:  Fonds für kleine Projekte (SFP) im Rahmen des Programms Interreg V A
 Schriftliche Antwort 

Im Rahmen des Programms Interreg V A Mecklenburg-Vorpommern/Brandenburg/Polen im Zeitraum 2014‐2020 genehmigte die Kommission den Fonds für kleine Projekte (Small Projects Fund — SFP) als Dachprogramm, das die Euroregion Pomerania verwalten soll.

Die Euroregion soll in diesem Rahmen ein bestimmtes Volumen an Mitteln für die Durchführung deutsch-polnischer Begegnungsprojekte im Wert von bis zu 30 000 EUR erhalten. Die Euroregion soll einen Zuschuss für die Verwaltung des Fonds erhalten. Die Mittel für dieses Ziel sind dem Dachprojekt direkt zugeordnet.

So wurde der Fonds für kleine Projekte auch von 2007 bis 2015 verwaltet. In diesem Zeitraum wurden etwa 700 deutsch‐polnische Projekte durchgeführt, an denen etwa 150 000 Polen und Deutsche teilnahmen. Viele Projekte wurden von unabhängigen Prüfern und Regierungsstellen bewertet. Das Ergebnis aller Prüfungen war positiv.

Allerdings teilte ein Vertreter der Kommission den Beteiligten in der Sitzung des Programmausschusses Mecklenburg-Vorpommern/Brandenburg/Polen am 9. Dezember 2015 mit, dass die Kommission die Form der Dachprojekte, die im Rahmen der Europäischen territorialen Zusammenarbeit verwaltet werden, nicht billigt. Allerdings handelt es sich bei dem Fonds für kleine Projekte vielen Beobachtern der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit zufolge um eine der besten Komponenten des Programms Interreg.

Wird die Kommission angesichts dessen die Umsetzung der Dachprojekte ändern? Falls ja: Was wird die Kommission ändern?

Originalsprache der Anfrage: EN 
Rechtlicher Hinweis