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Parlamentarische Anfragen
PDF 103kWORD 17k
16. Januar 2019
P-006044/2018(ASW)
Antwort von Herrn Stylianides im Namen der Europäischen Kommission
Bezugsdokument: P-006044/2018

Das Katastrophenschutzverfahren der Union fördert die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten im Katastrophenfall und hat eine koordinierende Funktion. Der Zivilschutz als solcher fällt in die jeweilige nationale Zuständigkeit. So liegt die Einbeziehung von Funkamateuren in den Katastrophenschutz im Ermessen der nationalen Behörden, auf EU-Ebene wird dies nicht organisiert. Die Übungen konzentrieren sich auf die Verbesserung der Interoperabilität der Kommunikationsnetze der Beteiligten, indem für die Zwecke der jeweiligen Übung die Kommunikationsnetze des „betroffenen“ Landes genutzt werden.

Auf Ebene des Zentrums für die Koordination von Notfallmaßnahmen (ERCC) stehen jederzeit verschiedene Kommunikationsmittel mit eingebauter Redundanz zur Verfügung. Unser wichtigstes Instrument für eine sichere Kommunikation im Notfall ist das Gemeinsame Kommunikations‐ und Informationssystem für Notfälle (CECIS). Dabei handelt es sich um eine webgestützte Warn‐ und Benachrichtigungsanwendung, die einen Informationsaustausch in Echtzeit ermöglicht und das ERCC mit den am Katastrophenschutzverfahren der Union teilnehmenden Staaten verlinkt.

Im Rahmen des Katastrophenschutzverfahrens der Union können bei operativen Maßnahmen selbst unter sehr schwierigen Bedingungen für die Kommunikation Teams für technische Hilfe und Unterstützung (TAST) und Kommunikationsmodule eingesetzt werden. Vier sind bereits im EU-Pool der freiwillig zur Verfügung gestellten Einsatzmittel registriert und können im Katastrophenfall kurzfristig eingesetzt werden. Für die TAST‐ und EUCP-Teams werden jedes Jahr Übungen organisiert, um unterschiedliche Kommunikationserfordernisse zu testen.

Auf EU-Ebene nahm die Kommission am 6. Juni 2018 den Vorschlag für eine Verordnung über das EU-Weltraumprogramm (COM(2018) 447) an, das eine neue Komponente für die sichere staatliche Satellitenkommunikation (GOVSATCOM) umfasst. Angesichts seiner koordinierenden Funktion bei operativen Maßnahmen wurde das ERCC dabei als Nutzer aufgeführt.

Letzte Aktualisierung: 17. Januar 2019Rechtlicher Hinweis