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Parlamentarische Anfragen
PDF 42kWORD 18k
28. Januar 2019
P-000448-19
Anfrage zur schriftlichen Beantwortung P-000448-19
an die Kommission
Artikel 130 der Geschäftsordnung
Sabine Verheyen (PPE)

 Betrifft:  Anpassung der Aufgreifschwelle im Breitbandnetzausbau
 Schriftliche Antwort 

Die staatliche Förderung des Breitbandnetzausbaus ist, laut Mitteilung der Kommission über Leitlinien der EU (2013/C 25/01), in unterversorgten Gebieten, sogenannten weißen Flecken, und — nach eingehender Prüfung — auch bei sogenannten grauen Flecken, möglich. Bei „weißen Flecken“ handelt es sich um Gebiete ohne Breitbandinfrastruktur, in denen voraussichtlich auch in naher Zukunft keine Breitbandinfrastruktur aufgebaut wird. Bei „grauen Flecken“ handelt es sich um Gebiete, in denen ein Netzbetreiber vertreten ist und in naher Zukunft voraussichtlich kein weiteres Netz aufgebaut wird.

Ein Ziel im Rahmen der Digitalen Agenda ist die Erreichung einer flächendeckenden Breitbandversorgung in der EU mit einer Geschwindigkeit von mindestens 30 Mbit/s bis 2020.

Somit liegt die Aufgreifschwelle im Breitbandnetzausbau bei einer Übertragungsgeschwindigkeit im Download bei 30 Mbit/s.

Eine Erhöhung dieser Aufgreifschwelle ist erforderlich, um eine effektivere und effizientere Bereitstellung der Breitbandversorgung zu ermöglichen. Außerdem sollte grundsätzlich eine deutlich höhere Übertragungsgeschwindigkeit sichergestellt werden, damit die Chancen der Digitalisierung stärker genutzt werden können.

1) Welche Ziele verfolgt die Kommission hinsichtlich einer Erhöhung der derzeitigen Aufgreifschwelle im Breitbandnetzausbau? Was ist der aktuelle Status?

2) Welche Höhe der Aufgreifschwelle sieht die Kommission kurz-, mittel‐ und langfristig vor?

Letzte Aktualisierung: 13. Februar 2019Rechtlicher Hinweis