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Protokoll
Dienstag, 16. Dezember 2014 - Straßburg

10. Arbeitsprogramm der Kommission für 2015 (Aussprache)
CRE

Erklärung der Kommission: Arbeitsprogramm der Kommission für 2015 (2014/2829(RSP))

Jean-Claude Juncker (Präsident der Kommission) und Frans Timmermans (Erster Vizepräsident der Kommission) stellen das Arbeitsprogramm vor und begrüßen den Beschluss der Direktion des Karlspreises, im Jahr 2015 den Präsidenten des Europäischen Parlaments, Martin Schulz, auszuzeichnen.

Es sprechen József Szájer im Namen der PPE-Fraktion, Enrique Guerrero Salom im Namen der S&D-Fraktion, der auch eine nach dem Verfahren der „blauen Karte“ gestellte Frage von Pablo Iglesias beantwortet, Vicky Ford im Namen der ECR-Fraktion, die auch eine nach dem Verfahren der „blauen Karte“ gestellte Frage von Jörg Leichtfried beantwortet, Sophia in 't Veld im Namen der ALDE-Fraktion, Rina Ronja Kari im Namen der GUE/NGL-Fraktion, Philippe Lamberts im Namen der Verts/ALE-Fraktion, der auch eine nach dem Verfahren der „blauen Karte“ gestellte Frage von Steven Woolfe beantwortet, Nigel Farage im Namen der EFDD-Fraktion, der auch eine nach dem Verfahren der „blauen Karte“ gestellte Frage von Mercedes Bresso beantwortet, Jonathan Arnott zu den Bestimmungen des Anhangs XV der Geschäftsordnung (der Präsident erläutert die Situation), Gerolf Annemans, fraktionslos, Jonathan Arnott, zur Anwendung der Geschäftsordnung, und Andrzej Grzyb.

VORSITZ: Olli REHN
Vizepräsident

Es sprechen Maria João Rodrigues, die auch eine nach dem Verfahren der „blauen Karte“ gestellte Frage von William (The Earl of) Dartmouth beantwortet, Andrzej Duda, der auch eine nach dem Verfahren der „blauen Karte“ gestellte Frage von David Coburn beantwortet, Pavel Telička, Josu Juaristi Abaunz, Jill Evans, Piernicola Pedicini, Konstantinos Papadakis, Jerzy Buzek, Udo Bullmann, Hans-Olaf Henkel, Marielle de Sarnez, Dimitrios Papadimoulis, Pascal Durand, Peter Lundgren, Mario Borghezio, Constance Le Grip, Glenis Willmott, die auch eine nach dem Verfahren der „blauen Karte“ gestellte Frage von Bronis Ropė beantwortet, Ruža Tomašić, Cecilia Wikström, João Ferreira, Udo Voigt, Cristian Dan Preda, Patrizia Toia, Arne Gericke, Fredrick Federley, Marina Albiol Guzmán, Burkhard Balz, Pervenche Berès, Ivan Jakovčić, Barbara Spinelli, Kathleen Van Brempt, Takis Hadjigeorgiou, Tanja Fajon, die auch eine nach dem Verfahren der „blauen Karte“ gestellte Frage von Bill Etheridge beantwortet, Paul Tang, Maria Arena und István Ujhelyi.

Es sprechen nach dem Catch-the-eye-Verfahren Giovanni La Via, Marc Tarabella, Notis Marias, José Inácio Faria, Lidia Senra Rodríguez, Fabio Massimo Castaldo, Czesław Adam Siekierski und Ricardo Serrão Santos.

Es sprechen Frans Timmermans und Jean-Claude Juncker.

Die gemäß Artikel 123 Absatz 2 GO einzureichenden Entschließungsanträge werden zu einem späteren Zeitpunkt bekannt gegeben.

Die Aussprache wird geschlossen.

Abstimmung: nächste Tagung.

VORSITZ: Mairead McGUINNESS
Vizepräsidentin

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