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Protokoll
Montag, 18. Mai 2015 - Straßburg

6. Zusammensetzung des Parlaments

Nach dem Tod von Hans Jansen stellt das Parlament gemäß Artikel 4 Absatz 1 GO das Freiwerden des Sitzes mit Wirkung vom 6. Mai 2015 fest.

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Die zuständigen finnischen Behörden haben die Wahl von Pirkko Ruohonen-Lerner mit Wirkung vom 27. April 2015 anstelle von Sampo Terho zum Mitglied des Europäischen Parlaments mitgeteilt.

Solange ihr Mandat nicht geprüft ist oder über eine Anfechtung noch nicht befunden worden ist, nimmt Pirkko Ruohonen-Lerner gemäß Artikel 3 Absatz 2 GO unter der Voraussetzung, dass sie zuvor eine Erklärung abgegeben hat, wonach sie kein Amt innehat, das mit der Ausübung eines Mandats als Mitglied des Europäischen Parlaments unvereinbar ist, an den Sitzungen des Parlaments und seiner Organe mit vollen Rechten teil.

Rechtlicher Hinweis