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Protokoll
Mittwoch, 14. Oktober 2015 - BrüsselEndgültige Ausgabe

13. Vorbereitung der Tagung des Europäischen Rates (15./16. Oktober 2015) (Aussprache)
CRE

Erklärungen des Rates und der Kommission: Vorbereitung der Tagung des Europäischen Rates (15./16. Oktober 2015) (2015/2768(RSP))

Nicolas Schmit (amtierender Ratsvorsitzender) und Jean-Claude Juncker (Präsident der Kommission) geben die Erklärungen ab.

Es sprechen Manfred Weber im Namen der PPE-Fraktion, Gianni Pittella im Namen der S&D-Fraktion, der auch eine nach dem Verfahren der „blauen Karte“ gestellte Frage von Bas Belder beantwortet, Syed Kamall im Namen der ECR-Fraktion, der auch eine nach dem Verfahren der „blauen Karte“ gestellte Frage von Tim Aker beantwortet, Sophia in 't Veld im Namen der ALDE-Fraktion, die auch eine nach dem Verfahren der „blauen Karte“ gestellte Frage von Maria Grapini beantwortet, und Patrick Le Hyaric im Namen der GUE/NGL-Fraktion.

VORSITZ: Antonio TAJANI
Vizepräsident

Es sprechen Rebecca Harms im Namen der Verts/ALE-Fraktion, die auch eine nach dem Verfahren der „blauen Karte“ gestellte Frage von Lefteris Christoforou beantwortet, David Borrelli im Namen der EFDD-Fraktion, Gianluca Buonanno über den Zugang zum Plenarsaal und die gegen ihn verhängte Sanktion, über die er gemäß Artikel 166 und 167 GO unterrichtet wurde (der Präsident bestätigt, dass die Sanktion ab Montag kommender Woche angewendet wird) Marcel de Graaff im Namen der ENF-Fraktion, Georgios Epitideios, fraktionslos, Alain Lamassoure, der auch eine nach dem Verfahren der „blauen Karte“ gestellte Frage von Bill Etheridge beantwortet, Maria João Rodrigues, die auch eine nach dem Verfahren der „blauen Karte“ gestellte Frage von Tim Aker beantwortet, Bernd Lucke, Pavel Telička, der auch eine nach dem Verfahren der „blauen Karte“ gestellte Frage von István Ujhelyi beantwortet, und Dimitrios Papadimoulis.

VORSITZ: Ramón Luis VALCÁRCEL SISO
Vizepräsident

Es sprechen Rolandas Paksas, Harald Vilimsky, Esteban González Pons, der auch eine nach dem Verfahren der „blauen Karte“ gestellte Frage von Marek Jurek beantwortet, Enrique Guerrero Salom, Mario Borghezio, Ildikó Gáll-Pelcz, die auch zwei nach dem Verfahren der „blauen Karte“ gestellte Fragen von István Ujhelyi und David Coburn beantwortet, Tanja Fajon, Paulo Rangel, der auch eine nach dem Verfahren der „blauen Karte“ gestellte Frage von Bill Etheridge beantwortet, Enrique Guerrero Salom zum Verfahren der „blauen Karte“ (der Präsident verweist auf die geltenden Bestimmungen), Birgit Sippel, Gunnar Hökmark, der auch eine nach dem Verfahren der „blauen Karte“ gestellte Frage von Kristina Winberg beantwortet, Anneliese Dodds, Alessandra Mussolini, Patrizia Toia, Kati Piri und Iliana Iotova.

Es sprechen nach dem Catch-the-eye-Verfahren Seán Kelly, Juan Fernando López Aguilar, Nicola Caputo, Notis Marias, Ivan Jakovčić und Pervenche Berès.

Es spricht Nicolas Schmit.

Die Aussprache wird geschlossen.

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