Index 
 Zurück 
 Vor 
 Vollständiger Text 
Protokoll
Mittwoch, 14. Oktober 2015 - BrüsselEndgültige Ausgabe

VORSITZ: Sylvie GUILLAUME
Vizepräsidentin

15. Abstimmungsstunde
CRE

Die detaillierten Abstimmungsergebnisse (Änderungsanträge, gesonderte und getrennte Abstimmungen usw.) sind in der Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“ zu diesem Protokoll enthalten.

Die Ergebnisse der namentlichen Abstimmungen im Anhang zum Protokoll sind nur in elektronischer Form verfügbar und können auf Europarl eingesehen werden.


15.1. Zugang der Mitgliedstaaten und von Europol zum Visa-Informationssystem (VIS) für Datenabfragen zum Zwecke der Verhütung, Aufdeckung und Ermittlung terroristischer und sonstiger schwerwiegender Straftaten * (Artikel 150 GO) (Abstimmung)

Bericht über den Entwurf des Durchführungsbeschlusses des Rates zur Festlegung des Zeitpunkts, ab dem der Beschluss 2008/633/JI über den Zugang der benannten Behörden der Mitgliedstaaten und von Europol zum Visa-Informationssystem (VIS) für Datenabfragen zum Zwecke der Verhütung, Aufdeckung und Ermittlung terroristischer und sonstiger schwerwiegender Straftaten gilt [10506/2015 - C8-0193/2015- 2015/0807(CNS)] - Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres. Berichterstatter: Timothy Kirkhope (A8-0287/2015)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 1)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG

Angenommen durch einzige Abstimmung (P8_TA(2015)0352)


15.2. Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 6/2015: Eigenmittel, Treuhandfonds der Europäischen Union für Maßnahmen im Außenbereich, Büro des Gremiums Europäischer Regulierungsstellen für Elektronische Kommunikation (Artikel 150 GO) (Abstimmung)

Bericht betreffend den Standpunkt des Rates zum Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 6 zum Gesamthaushaltsplan 2015: Eigenmittel, Treuhandfonds der Europäischen Union für Maßnahmen im Außenbereich, Büro des Gremiums Europäischer Regulierungsstellen für Elektronische Kommunikation [11695/2015 - C8-0278/2015- 2015/2150(BUD)] - Haushaltsausschuss. Berichterstatterin: Eider Gardiazabal Rubial (A8-0280/2015)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 2)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG

Angenommen durch einzige Abstimmung (P8_TA(2015)0353)


15.3. Inanspruchnahme des Flexibilitätsinstruments für dringende Haushaltsmaßnahmen im Rahmen der Europäischen Migrationsagenda (Artikel 150 GO) (Abstimmung)

Bericht über den Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über die Inanspruchnahme des Flexibilitätsinstruments für haushaltspolitische Sofortmaßnahmen im Rahmen der Europäischen Migrationsagenda gemäß Nummer 12 der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 2. Dezember 2013 zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission über die Haushaltsdisziplin, die Zusammenarbeit im Haushaltsbereich und die wirtschaftliche Haushaltsführung [COM(2015)0486 - C8-0292/2015- 2015/2253(BUD)] - Haushaltsausschuss. Berichterstatterin: Eider Gardiazabal Rubial (A8-0290/2015)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 3)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG

Angenommen durch einzige Abstimmung (P8_TA(2015)0354)


15.4. Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 7/2015: Bewältigung der Flüchtlingskrise: haushaltspolitische Sofortmaßnahmen im Rahmen der Europäischen Migrationsagenda (Abstimmung)

Bericht betreffend den Standpunkt des Rates zum Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 7 zum Gesamthaushaltsplan 2015: Bewältigung der Flüchtlingskrise – haushaltspolitische Sofortmaßnahmen im Rahmen der Europäischen Migrationsagenda [12511/2015 - C8-0297/2015- 2015/2252(BUD)] - Haushaltsausschuss. Berichterstatterin: Eider Gardiazabal Rubial (A8-0289/2015)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 4)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG

Angenommen (P8_TA(2015)0355)


15.5. Antrag auf Aufhebung der parlamentarischen Immunität von Béla Kovács

Bericht über den Antrag auf Aufhebung der parlamentarischen Immunität von Béla Kovács [2014/2044(IMM)] - Rechtsausschuss. Berichterstatter: Tadeusz Zwiefka (A8-0291/2015)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 5)

VORSCHLAG FÜR EINEN BESCHLUSS

Angenommen (P8_TA(2015)0356)


15.6. Ernennung des geschäftsführenden Direktors des EFSI *** (Abstimmung)

Bericht über den Vorschlag für die Ernennung des geschäftsführenden Direktors des Europäischen Fonds für strategische Investitionen [N8-0073/2015 - C8-0304/2015- 2015/0901(NLE)] - Haushaltsausschuss - Ausschuss für Wirtschaft und Währung. Berichterstatter: Jean Arthuis und Roberto Gualtieri (A8-0292/2015)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 6)
(Geheime Abstimmung)

Die Liste der Mitglieder, die an der Wahl teilgenommen haben, ist diesem Protokoll beigefügt (Anlage 1)

VORSCHLAG FÜR EINEN BESCHLUSS

Angenommen (P8_TA(2015)0357)


15.7. Ernennung des stellvertretenden geschäftsführenden Direktors des EFSI *** (Abstimmung)

Bericht über den Vorschlag für die Ernennung des stellvertretenden geschäftsführenden Direktors des Europäischen Fonds für strategische Investitionen [N8-0074/2015 - C8-0305/2015- 2015/0902(NLE)] - Haushaltsausschuss - Ausschuss für Wirtschaft und Währung. Berichterstatter: Jean Arthuis und Roberto Gualtieri (A8-0293/2015)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 7)
(Geheime Abstimmung)

Die Liste der Mitglieder, die an der Wahl teilgenommen haben, ist diesem Protokoll beigefügt (Anlage 2)

VORSCHLAG FÜR EINEN BESCHLUSS

Angenommen (P8_TA(2015)0358)


15.8. Auf dem Weg zu einem neuen internationalen Klimaabkommen in Paris (Abstimmung)

Auf dem Weg zu einem neuen internationalen Klimaabkommen in Paris [2015/2112(INI)] - Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit. Berichterstatter: Gilles Pargneaux (A8-0275/2015)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 8)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG

Angenommen (P8_TA(2015)0359)

Wortmeldungen

Anne-Marie Mineur schlägt mündlich eine Änderung nach Ziffer 80 vor, die berücksichtigt wird.

Rechtlicher Hinweis