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PVTACRE
Protokoll
Mittwoch, 14. Oktober 2015 - BrüsselEndgültige Ausgabe
 1.Wiederaufnahme der Sitzungsperiode
 2.Erklärung der Präsidentschaft
 3.Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung
 4.Begrüßung
 5.Prüfung der Mandate
 6.Unterzeichnung von nach dem ordentlichen Gesetzgebungsverfahren angenommenen Rechtsakten (Artikel 78 GO)
 7.Vorlage von Dokumenten
 8.Mittelübertragungen
 9.Anfragen zur mündlichen Beantwortung (Einreichung)
 10.Delegierte Rechtsakte (Artikel 105 Absatz 6 GO)
 11.Beschlüsse über bestimmte Dokumente
 12.Arbeitsplan
 13.Vorbereitung der Tagung des Europäischen Rates (15./16. Oktober 2015) (Aussprache)
 14.Auf dem Weg zu einem neuen internationalen Klimaabkommen in Paris (Aussprache)
 15.Abstimmungsstunde
  15.1.Zugang der Mitgliedstaaten und von Europol zum Visa-Informationssystem (VIS) für Datenabfragen zum Zwecke der Verhütung, Aufdeckung und Ermittlung terroristischer und sonstiger schwerwiegender Straftaten * (Artikel 150 GO) (Abstimmung)
  15.2.Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 6/2015: Eigenmittel, Treuhandfonds der Europäischen Union für Maßnahmen im Außenbereich, Büro des Gremiums Europäischer Regulierungsstellen für Elektronische Kommunikation (Artikel 150 GO) (Abstimmung)
  15.3.Inanspruchnahme des Flexibilitätsinstruments für dringende Haushaltsmaßnahmen im Rahmen der Europäischen Migrationsagenda (Artikel 150 GO) (Abstimmung)
  15.4.Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 7/2015: Bewältigung der Flüchtlingskrise: haushaltspolitische Sofortmaßnahmen im Rahmen der Europäischen Migrationsagenda (Abstimmung)
  15.5.Antrag auf Aufhebung der parlamentarischen Immunität von Béla Kovács
  15.6.Ernennung des geschäftsführenden Direktors des EFSI *** (Abstimmung)
  15.7.Ernennung des stellvertretenden geschäftsführenden Direktors des EFSI *** (Abstimmung)
  15.8.Auf dem Weg zu einem neuen internationalen Klimaabkommen in Paris (Abstimmung)
 16.Berichtigungen des Stimmverhaltens und beabsichtigtes Stimmverhalten
 17.Auswirkungen des Urteils des EuGH zur Nichtigerklärung des „Safe-Harbor“-Beschlusses in Bezug auf die USA (Aussprache)
 18.Lage in der Ukraine (Aussprache)
 19.Antisemitismus, Islamfeindlichkeit und Hassreden in Europa (Aussprache)
 20.Ausführungen von einer Minute zu Fragen von politischer Bedeutung
 21.Erklärungen zur Abstimmung
 22.Übermittlung der in dieser Sitzung angenommenen Texte
 23.Zeitpunkt der nächsten Sitzungen
 24.Unterbrechung der Sitzungsperiode
 Anwesenheitsliste
 Anlage 1 - Ernennung des geschäftsführenden Direktors des EFSI
 Anlage 2 - Ernennung des stellvertretenden geschäftsführenden Direktors des EFSI
Protokoll
Endgültige Ausgabe (189 kb)
  Anwesenheitsliste
Endgültige Ausgabe (59 kb)
  Anlage 1
Endgültige Ausgabe (7 kb)
  Anlage 2
Endgültige Ausgabe (7 kb)
 
Protokoll
Endgültige Ausgabe (214 kb)
  Anwesenheitsliste
Endgültige Ausgabe (36 kb)
  Abstimmungsergebnisse
Endgültige Ausgabe (20 kb)
  Namentliche Abstimmungen
Endgültige Ausgabe (39 kb)
 
Protokoll
Endgültige Ausgabe (291 kb)
  Anwesenheitsliste
Endgültige Ausgabe (63 kb)
  Abstimmungsergebnisse
Endgültige Ausgabe (383 kb)
  Namentliche Abstimmungen
Endgültige Ausgabe (862 kb)
Rechtlicher Hinweis