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Protokoll
Mittwoch, 16. Dezember 2015 - StraßburgEndgültige Ausgabe

11. Abstimmungsstunde
CRE

Die detaillierten Abstimmungsergebnisse (Änderungsanträge, gesonderte und getrennte Abstimmungen usw.) sind in der Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“ zu diesem Protokoll enthalten.

Die Ergebnisse der namentlichen Abstimmungen im Anhang zum Protokoll sind nur in elektronischer Form verfügbar und können auf Europarl eingesehen werden.


11.1. Verlängerung der Amtszeit des Vorsitzenden der Europäischen Bankenaufsichtsbehörde (EBA) * (Artikel 150 GO) (Abstimmung)

Bericht über die Verlängerung der Amtszeit des Vorsitzenden der Europäischen Bankenaufsichtsbehörde (EBA) [N8-0078/2015 - C8-0313/2015- 2015/0903(NLE)] - Ausschuss für Wirtschaft und Währung. Berichterstatter: Roberto Gualtieri (A8-0347/2015)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
Geheime Abstimmung (Artikel 182 Absatz 1 GO)
Die Liste der Mitglieder, die an der Wahl teilgenommen haben, ist diesem Protokoll beigefügt (Anlage 1 des Protokolls vom 16.12.2015).
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 1)

ENTWURF EINES BESCHLUSSES

Angenommen durch einzige Abstimmung (P8_TA(2015)0450)


11.2. Verlängerung der Amtszeit des Vorsitzenden der Europäischen Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung (EIOPA) * (Artikel 150 GO) (Abstimmung)

Bericht über die Verlängerung der Amtszeit des Vorsitzenden der Europäischen Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung (EIOPA) [N8-0079/2015 - C8-0314/2015- 2015/0904(NLE)] - Ausschuss für Wirtschaft und Währung. Berichterstatter: Roberto Gualtieri (A8-0348/2015)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
Geheime Abstimmung (Artikel 182 Absatz 1 GO)
Die Liste der Mitglieder, die an der Wahl teilgenommen haben, ist diesem Protokoll beigefügt (Anlage 2 des Protokolls vom 16.12.2015).
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 2)

ENTWURF EINES BESCHLUSSES

Angenommen durch einzige Abstimmung (P8_TA(2015)0451)


11.3. Verlängerung der Amtszeit des Vorsitzenden der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) * (Artikel 150 GO) (Abstimmung)

Bericht über die Verlängerung der Amtszeit des Vorsitzenden der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) [N8-0080/2015 - C8-0315/2015 - 2015/0905(NLE)] - Ausschuss für Wirtschaft und Währung. Berichterstatter: Roberto Gualtieri (A8-0346/2015)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
Geheime Abstimmung (Artikel 182 Absatz 1 GO)
Die Liste der Mitglieder, die an der Wahl teilgenommen haben, ist diesem Protokoll beigefügt (Anlage 3 des Protokolls vom 16.12.2015).
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 3)

ENTWURF EINES BESCHLUSSES

Angenommen durch einzige Abstimmung (P8_TA(2015)0452)


11.4. Operative und strategische Kooperation zwischen Bosnien und Herzegowina und Europol * (Abstimmung)

Bericht über den Entwurf eines Durchführungsbeschlusses des Rates über die Zustimmung zum Abschluss durch das Europäische Polizeiamt (Europol) eines Abkommens zwischen Bosnien und Herzegowina und Europol über operative und strategische Kooperation [10509/2015 - C8-0276/2015 - 2015/0808(CNS)] - Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres. Berichterstatter: Lorenzo Fontana (A8-0352/2015)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 4)

ENTWURF EINES BESCHLUSSES DES RATES

Gebilligt (P8_TA(2015)0453)

ENTWURF EINER LEGISLATIVEN ENTSCHLIESSUNG

Angenommen (P8_TA(2015)0453)


11.5. Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung: Antrag Irlands – EGF/2015/006 IE/PWA International (Abstimmung)

Bericht über den Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über die Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung gemäß Nummer 13 der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 2. Dezember 2013 zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission über die Haushaltsdisziplin, die Zusammenarbeit im Haushaltsbereich und die wirtschaftliche Haushaltsführung (Antrag Irlands – EGF/2015/006 IE/PWA International) [COM(2015)0555 - C8-0329/2015 - 2015/2295(BUD)] - Haushaltsausschuss. Berichterstatter: Victor Negrescu (A8-0363/2015)

(Qualifizierte Mehrheit und drei Fünftel der abgegebenen Stimmen)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 5)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG

Angenommen (P8_TA(2015)0454)


11.6. Ablehnung gemäß Artikel 106 GO: Liste invasiver gebietsfremder Arten (Abstimmung)

Nach Artikel 106 Absatz 2 und 3 GO eingereichter Entschließungsantrag zu dem Entwurf einer Durchführungsverordnung der Kommission zur Annahme einer Liste invasiver gebietsfremder Arten von unionsweiter Bedeutung gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1143/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates D041932/01 (2015/3010(RSP)) (B8-1345/2015) - ENVI-Ausschuss - Berichterstatter: Pavel Poc und Renate Sommer

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 6)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG

Angenommen (P8_TA(2015)0455)


11.7. Ablehnung gemäß Artikel 106 GO: Zulassung des genetisch veränderten Mais NK603xT25 (Abstimmung)

Entschließungsantrag B8-1365/2015 (2015/3006(RSP))

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 7)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG

Angenommen (P8_TA(2015)0456)


11.8. Transparentere Gestaltung, Koordinierung und Annäherung der Politik im Bereich der Körperschaftsteuer (Abstimmung)

Bericht mit Empfehlungen an die Kommission zur transparenteren Gestaltung, Koordinierung und Annäherung der Politik im Bereich der Körperschaftsteuer in der Union [2015/2010(INL)] - Ausschuss für Wirtschaft und Währung. Berichterstatter: Anneliese Dodds und Luděk Niedermayer (A8-0349/2015)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 8)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG

Angenommen (P8_TA(2015)0457)


11.9. Beziehungen EU-China (Abstimmung)

Bericht über die Beziehungen EU-China [2015/2003(INI)] - Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten. Berichterstatter: Bas Belder (A8-0350/2015)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 9)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG

Angenommen (P8_TA(2015)0458)

Wortmeldungen

Reinhard Bütikofer stellt einen mündlichen Änderungsantrag zu Ziffer 42. Der mündliche Änderungsantrag wird berücksichtigt.


11.10. Vorbereitung des Weltgipfels für humanitäre Hilfe: Herausforderungen und Chancen für die humanitäre Hilfe (Abstimmung)

Bericht über die Vorbereitung des Weltgipfels für humanitäre Hilfe: Herausforderungen und Chancen für die humanitäre Hilfe [2015/2051(INI)] - Entwicklungsausschuss. Berichterstatter: Enrique Guerrero Salom (A8-0332/2015)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 10)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG

Angenommen (P8_TA(2015)0459)


11.11. Entwicklung einer nachhaltigen europäischen Industrie der unedlen Metalle (Abstimmung)

Bericht über die Entwicklung einer nachhaltigen europäischen Industrie der unedlen Metalle [2014/2211(INI)] - Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie. Berichterstatter: Edouard Martin (A8-0309/2015)

Die Aussprache fand am 24. November 2015 statt (Punkt 13 des Protokolls vom 24.11.2015).

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 11)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG

Angenommen (P8_TA(2015)0460)

Wortmeldungen

Edouard Martin, vor der Abstimmung.


11.12. Lage in Ungarn: Folgemaßnahmen zur Entschließung des Europäischen Parlaments vom 10. Juni 2015 (Abstimmung)

Anfrage zur mündlichen Beantwortung (O-000140/2015) von Claude Moraes, im Namen des LIBE-Ausschusses, an die Kommission: Lage in Ungarn: Weiterbehandlung der Entschließung des Europäischen Parlaments vom 10. Juni 2015 (2015/2935(RSP)) (B8-1110/2015)

Die Aussprache fand am 2. Dezember 2015 statt (Punkt 17 des Protokolls vom 2.12.2015).

Die Entschließungsanträge wurden am 16. Dezember 2015 bekanntgegeben (Punkt 10 des Protokolls vom 16.12.2015).

Entschließungsanträge B8-1349/2015, B8-1351/2015, B8-1358/2015, B8-1359/2015, B8-1360/2015 und B8-1361/2015 (2015/2935(RSP))

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 12)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG B8-1349/2015

Abgelehnt

GEMEINSAMER ENTSCHLIESSUNGSANTRAG RC-B8-1351/2015

(ersetzt B8-1351/2015, B8-1358/2015, B8-1359/2015 und B8-1361/2015):

eingereicht von den Mitgliedern:

—   Birgit Sippel, Péter Niedermüller, Tanja Fajon, Sylvie Guillaume, Enrique Guerrero Salom und Tibor Szanyi, im Namen der S&D-Fraktion,

—   Sophia in ‘t Veld, Louis Michel, Cecilia Wikström, Nathalie Griesbeck, Filiz Hyusmenova, Ivan Jakovčić, Marielle de Sarnez und Pavel Telička, im Namen der ALDE-Fraktion,

—   Marie-Christine Vergiat, Cornelia Ernst, Malin Björk, Barbara Spinelli, Xabier Benito Ziluaga, Tania González Peñas, Martina Michels, Younous Omarjee, Lola Sánchez Caldentey, Estefanía Torres Martínez und Miguel Urbán Crespo, im Namen der GUE/NGL-Fraktion,

—   Judith Sargentini, Benedek Jávor, Ulrike Lunacek und Monika Vana, im Namen der Verts/ALE-Fraktion.

—   Laura Ferrara und Ignazio Corrao.

Angenommen (P8_TA(2015)0461)

(Der Entschließungsantrag B8-1360/2015 ist hinfällig.)

Rechtlicher Hinweis