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Protokoll
Donnerstag, 17. Dezember 2015 - StraßburgEndgültige Ausgabe

13. Vorlage von Dokumenten

Folgende Dokumente sind eingegangen:

1) vom Rat und von der Kommission

- Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die nachhaltige Bewirtschaftung von Außenflotten und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1006/2008 des Rates (COM(2015)0636 - C8-0393/2015 - 2015/0289(COD))
Gemäß Artikel 137 Absatz 1 GO wird der Präsident zu diesem Vorschlag den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss konsultieren.
Gemäß Artikel 307 des Vertrags wird der Präsident zu diesem Vorschlag den Ausschuss der Regionen konsultieren.

Ausschussbefassung:

federführend :

PECH

mitberatend :

DEVE, ENVI

- Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss - im Namen der Europäischen Union - des Abkommens zwischen der Europäischen Union und der Republik Palau über die Befreiung von der Visumpflicht für Kurzaufenthalte (12080/2015 - C8-0400/2015 - 2015/0193(NLE))

Ausschussbefassung:

federführend :

LIBE

mitberatend :

AFET

- Vorschlag für einen Beschluss des Rates zur Ermächtigung der Republik Österreich, das Haager Übereinkommen vom 15. November 1965 über die Zustellung gerichtlicher und außergerichtlicher Schriftstücke im Ausland in Zivil- oder Handelssachen im Interesse der Europäischen Union zu unterzeichnen und zu ratifizieren, und zur Ermächtigung Maltas, ihm im Interesse der Europäisschen Union beizutreten (13777/2015 - C8-0401/2015 - 2013/0177(NLE))

Ausschussbefassung:

federführend :

JURI

mitberatend :

LIBE

- Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss - im Namen der Europäischen Union - des partnerschaftlichen Abkommens über nachhaltige Fischerei zwischen der Europäischen Union und der Republik Liberia und des dazugehörigen Durchführungsprotokolls (13015/2015 - C8-0402/2015 - 2015/0224(NLE))

Ausschussbefassung:

federführend :

PECH

mitberatend :

DEVE, BUDG

2) Entschließungsanträge von Mitgliedern (Artikel 133 GO)

- Gianluca Buonanno. Entschließungsantrag zu dem Misserfolg der Regelung zur Umverteilung von Flüchtlingen nach Quoten (B8-1232/2015)

Ausschussbefassung:

federführend :

LIBE

- Aldo Patriciello. Entschließungsantrag zu jungen Menschen und lärmbedingtem Hörverlust (B8-1233/2015)

Ausschussbefassung:

federführend :

ENVI

mitberatend :

CULT

- Aldo Patriciello. Entschließungsantrag zum Schutz der Umwelt während bewaffneter Konflikte (B8-1234/2015)

Ausschussbefassung:

federführend :

DEVE

mitberatend :

AFET

- Aldo Patriciello. Entschließungsantrag zum Erlass von Vorschriften zum Schutz der Meere vor im Wasser treibenden Abfällen (B8-1235/2015)

Ausschussbefassung:

federführend :

ENVI

- Aldo Patriciello. Entschließungsantrag zur Erwachsenenbildung (B8-1236/2015)

Ausschussbefassung:

federführend :

CULT

- Gianluca Buonanno. Entschließungsantrag zu den finanziellen Problemen in Verbindung mit der hohen Lebenserwartung (B8-1237/2015)

Ausschussbefassung:

federführend :

EMPL

- Gianluca Buonanno. Entschließungsantrag zur Unterstützung von Fleisch- und Wurstwarenproduzenten (B8-1238/2015)

Ausschussbefassung:

federführend :

AGRI

mitberatend :

ENVI

- Gianluca Buonanno. Entschließungsantrag zur Notwendigkeit einer wirksamen gemeinsamen Strategie zur Terrorismusbekämpfung (B8-1239/2015)

Ausschussbefassung:

federführend :

LIBE

mitberatend :

AFET

- Mircea Diaconu. Entschließungsantrag zum Zugang von Menschen mit Behinderungen zur Ausübung von Sport und zu gleichwertigen, fairen und nicht diskriminatorischen Vergütungen von sportlichen Leistungen (B8-1242/2015)

Ausschussbefassung:

federführend :

CULT

mitberatend :

LIBE

- Mireille D'Ornano, Sylvie Goddyn, Jean-François Jalkh und Gilles Lebreton. Entschließungsantrag zum Verbot von Oxybenzon in Kosmetikartikeln (B8-1243/2015)

Ausschussbefassung:

federführend :

ENVI

- Mara Bizzotto. Entschließungsantrag zur Verschärfung der Sicherheitsmaßnahmen in der EU nach den Attentaten vom 13. November 2015 in Paris (B8-1244/2015)

Ausschussbefassung:

federführend :

LIBE

mitberatend :

AFET

- Mara Bizzotto. Entschließungsantrag zum Zahlungsverzug der öffentlichen Hand in Italien gegenüber Gläubigerfirmen (B8-1245/2015)

Ausschussbefassung:

federführend :

ITRE

mitberatend :

ECON

- Mara Bizzotto. Entschließungsantrag zur Panikmache in Zusammenhang mit rotem und verarbeitetem Fleisch nach der Erklärung der WHO (B8-1246/2015)

Ausschussbefassung:

federführend :

ENVI

mitberatend :

AGRI

- Mara Bizzotto. Entschließungsantrag zur Christenfeindlichkeit in Europa (B8-1247/2015)

Ausschussbefassung:

federführend :

LIBE

- Mara Bizzotto. Entschließungsantrag zur drohenden Schließung von Traditionsbetrieben in Venetien und in Friaul (B8-1248/2015)

Ausschussbefassung:

federführend :

EMPL

- Mara Bizzotto. Entschließungsantrag zur Fälschung italienischer Qualitätsweine (B8-1249/2015)

Ausschussbefassung:

federführend :

IMCO

mitberatend :

AGRI

- Aldo Patriciello. Entschließungsantrag zu Anreizen für den Einsatz weniger invasiver Techniken zur Diagnose von Zöliakie bei Kindern (B8-1250/2015)

Ausschussbefassung:

federführend :

ENVI

- Aldo Patriciello. Entschließungsantrag zum Bauchspeicheldrüsenkrebs (B8-1251/2015)

Ausschussbefassung:

federführend :

ENVI

- Aldo Patriciello. Entschließungsantrag zur biologischen Vielfalt (B8-1252/2015)

Ausschussbefassung:

federführend :

ENVI

- Aldo Patriciello. Entschließungsantrag zu den sozialen und wirtschaftlichen Rechten älterer Menschen (B8-1253/2015)

Ausschussbefassung:

federführend :

EMPL

- Aldo Patriciello. Entschließungsantrag zu Sofortmaßnahmen gegen Lebensmittelfälschung (B8-1254/2015)

Ausschussbefassung:

federführend :

ENVI

- Aldo Patriciello. Entschließungsantrag zur familiären Hypercholesterinämie (B8-1255/2015)

Ausschussbefassung:

federführend :

ENVI

- Aldo Patriciello. Entschließungsantrag zu einer besseren Koordinierung der Nachrichtendienste in Europa (B8-1256/2015)

Ausschussbefassung:

federführend :

LIBE

mitberatend :

AFET

- Aldo Patriciello. Entschließungsantrag zur Exposition gegenüber UV-Strahlung (B8-1285/2015)

Ausschussbefassung:

federführend :

ENVI

- Gianluca Buonanno. Entschließungsantrag zu Plastik-Reis aus Asien (B8-1286/2015)

Ausschussbefassung:

federführend :

INTA

mitberatend :

ENVI

- Gianluca Buonanno. Entschließungsantrag zur Armut in Italien (B8-1287/2015)

Ausschussbefassung:

federführend :

EMPL

- Gianluca Buonanno. Entschließungsantrag zur niedrigen Beschäftigungsquote von Hochschulabsolventen in Italien (B8-1288/2015)

Ausschussbefassung:

federführend :

CULT

mitberatend :

EMPL

- Gianluca Buonanno. Entschließungsantrag zu der quantitativen Lockerung und einer expansiven Finanzpolitik (B8-1289/2015)

Ausschussbefassung:

federführend :

ECON

- Aldo Patriciello. Entschließungsantrag zur Kreislaufwirtschaft: Forschung und Innovation auf dem Plastiksektor (B8-1290/2015)

Ausschussbefassung:

federführend :

ENVI

mitberatend :

ITRE

- Gianluca Buonanno. Entschließungsantrag zum „Quantitative Easing“: 80% der von der EZB zur Verfügung gestellten Liquidität verbleiben in Frankfurt (B8-1291/2015)

Ausschussbefassung:

federführend :

ECON

- Gianluca Buonanno. Entschließungsantrag zum Mangel an digitalen Kompetenzen (B8-1292/2015)

Ausschussbefassung:

federführend :

CULT

mitberatend :

EMPL

- Dominique Bilde, Sophie Montel und Florian Philippot. Entschließungsantrag zur lokalen Präferenz bei der Vergabe öffentlicher Aufträge (B8-1293/2015)

Ausschussbefassung:

federführend :

JURI

mitberatend :

IMCO

- Dominique Bilde, Sophie Montel und Florian Philippot. Entschließungsantrag zu den neuen, in den Unterlagen über das transatlantische Abkommen dargelegten Voraussetzungen für die Umstrukturierung von Schulden (B8-1294/2015)

Ausschussbefassung:

federführend :

INTA

mitberatend :

ECON

- Dominique Bilde, Sophie Montel und Florian Philippot. Entschließungsantrag zu einem Gedenktag für die Opfer islamistischer Gewalt (B8-1295/2015)

Ausschussbefassung:

federführend :

LIBE

- Gianluca Buonanno. Entschließungsantrag zu den Geschäftsbeziehungen zwischen der Türkei und dem IS (B8-1296/2015)

Ausschussbefassung:

federführend :

AFET

- Dominique Bilde, Sophie Montel und Florian Philippot. Entschließungsantrag zu Datenschutzverstößen bei Facebook (B8-1297/2015)

Ausschussbefassung:

federführend :

LIBE

- Dominique Bilde, Sophie Montel und Florian Philippot. Entschließungsantrag zur Bekämpfung von Fälschungen in der Mode und bei Luxusgütern (B8-1298/2015)

Ausschussbefassung:

federführend :

JURI

mitberatend :

IMCO

- Aldo Patriciello. Entschließungsantrag zu einer besseren Rückverfolgbarkeit ausgemusterter Waffen (B8-1299/2015)

Ausschussbefassung:

federführend :

LIBE

- Aldo Patriciello. Entschließungsantrag zur Anwerbung über das Internet (B8-1300/2015)

Ausschussbefassung:

federführend :

LIBE

- Aldo Patriciello. Entschließungsantrag zum Internationalen Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen (B8-1301/2015)

Ausschussbefassung:

federführend :

FEMM

- Dominique Bilde, Sophie Montel und Florian Philippot. Entschließungsantrag zur finanziellen Belastung der französischen Staatsfinanzen durch die europäische Steuerrechtsprechung (B8-1302/2015)

Ausschussbefassung:

federführend :

ECON

- Dominique Bilde, Steeve Briois, Sophie Montel und Florian Philippot. Entschließungsantrag zur Ablehnung des Beitritts und der Anerkennung des Kosovo durch die Europäische Union (B8-1303/2015)

Ausschussbefassung:

federführend :

AFET

- Dominique Bilde, Sophie Montel und Florian Philippot. Entschließungsantrag zu den Folgen der Richtlinie über die Entsendung von Arbeitnehmern auf die Finanzierung der Sozialpolitik in Frankreich (B8-1304/2015)

Ausschussbefassung:

federführend :

EMPL

- Dominique Bilde, Sophie Montel und Florian Philippot. Entschließungsantrag zur Ausnahme der öffentlichen Dienstleistungen aus den Handelsverhandlungen (B8-1305/2015)

Ausschussbefassung:

federführend :

INTA

- Dominique Bilde, Steeve Briois, Sophie Montel und Florian Philippot. Entschließungsantrag zur Bekämpfung der Aussetzung und der Misshandlung von Tieren (B8-1306/2015)

Ausschussbefassung:

federführend :

AGRI

- Mara Bizzotto. Entschließungsantrag zur Todesstrafe in Saudi-Arabien (B8-1307/2015)

Ausschussbefassung:

federführend :

AFET

- Aldo Patriciello. Entschließungsantrag zur Fälschung von Reisedokumenten (B8-1308/2015)

Ausschussbefassung:

federführend :

LIBE

- Dominique Bilde, Sophie Montel und Florian Philippot. Entschließungsantrag zum Verbot der Vermarktung von glyphosathaltigen Produkten (B8-1309/2015)

Ausschussbefassung:

federführend :

ENVI

mitberatend :

AGRI

- Gianluca Buonanno. Entschließungsantrag zum Rückgang bei den Aufträgen und beim Umsatz in der Industrie (B8-1310/2015)

Ausschussbefassung:

federführend :

INTA

mitberatend :

ITRE

- Gianluca Buonanno. Entschließungsantrag zur Kinderarmut (B8-1311/2015)

Ausschussbefassung:

federführend :

EMPL

mitberatend :

CULT

- Mara Bizzotto. Entschließungsantrag zur Umsetzung des australischen Modells zur Steuerung der Einwanderung (B8-1312/2015)

Ausschussbefassung:

federführend :

LIBE

- Gianluca Buonanno. Entschließungsantrag zu Apps und Anfragen auf Zugang zu sensiblen Daten (B8-1313/2015)

Ausschussbefassung:

federführend :

LIBE

- Gianluca Buonanno. Entschließungsantrag zu quantitativer Lockerung (quantitative easing) und Bankkrediten (B8-1314/2015)

Ausschussbefassung:

federführend :

ECON

- Gianluca Buonanno. Entschließungsantrag zu Gewalt gegen Frauen (B8-1315/2015)

Ausschussbefassung:

federführend :

FEMM

- Mara Bizzotto. Entschließungsantrag zur fehlenden Anerkennung der geografischen Angabe Asiago (g.U.) in den Verhandlungen zwischen der EU und Vietnam (B8-1316/2015)

Ausschussbefassung:

federführend :

INTA

mitberatend :

AGRI

- Mara Bizzotto. Entschließungsantrag zum Split Payment (B8-1317/2015)

Ausschussbefassung:

federführend :

ECON

mitberatend :

ITRE

- Mara Bizzotto. Entschließungsantrag zu der Belastung des Mittelmeers durch Kunststoffabfälle (B8-1318/2015)

Ausschussbefassung:

federführend :

ENVI

mitberatend :

PECH

- Mara Bizzotto. Entschließungsantrag zur Einwanderungskrise und ihren Folgen in Friaul-Julisch Venetien (B8-1319/2015)

Ausschussbefassung:

federführend :

LIBE

- Mara Bizzotto. Entschließungsantrag zur Steuerhinterziehung vonseiten chinesischer Unternehmen in Italien (B8-1320/2015)

Ausschussbefassung:

federführend :

ECON

- Mara Bizzotto. Entschließungsantrag zur Fälschung der Bezeichnung „Prosecco“ durch britische Unternehmen (B8-1321/2015)

Ausschussbefassung:

federführend :

IMCO

mitberatend :

AGRI

- Mara Bizzotto. Entschließungsantrag zur Notwehr (B8-1323/2015)

Ausschussbefassung:

federführend :

LIBE

- Dominique Bilde, Sophie Montel und Florian Philippot. Entschließungsantrag zur Wiedererrichtung der nationalen Grenzen als Mittel zur Bekämpfung des islamistischen Terrors (B8-1324/2015)

Ausschussbefassung:

federführend :

LIBE

- Aldo Patriciello. Entschließungsantrag zur Nutzung innovativer Methoden für die Sicherheit und die Verhinderung des Terrorismus (B8-1325/2015)

Ausschussbefassung:

federführend :

LIBE

- Gianluca Buonanno. Entschließungsantrag zur Radikalisierung von Muslimen in der EU (B8-1326/2015)

Ausschussbefassung:

federführend :

LIBE

mitberatend :

AFET

- Gianluca Buonanno. Entschließungsantrag zu den Zahlungsfristen der öffentlichen Hand (B8-1327/2015)

Ausschussbefassung:

federführend :

ECON

- Gianluca Buonanno. Entschließungsantrag zum Thema Energiearmut (B8-1328/2015)

Ausschussbefassung:

federführend :

EMPL

- Gianluca Buonanno. Entschließungsantrag zu digitalen Zahlungen mit dem Smartphone (B8-1329/2015)

Ausschussbefassung:

federführend :

ECON

mitberatend :

IMCO

- Gianluca Buonanno. Entschließungsantrag zu Gegenseitigkeitsgesellschaften (B8-1330/2015)

Ausschussbefassung:

federführend :

EMPL

mitberatend :

JURI

- Dominique Bilde, Sophie Montel und Florian Philippot. Entschließungsantrag zur Migrationskrise (B8-1331/2015)

Ausschussbefassung:

federführend :

LIBE

mitberatend :

DEVE

- Mara Bizzotto. Entschließungsantrag zur Unterstützung der makroregionalen Strategie für Berggebiete (B8-1332/2015)

Ausschussbefassung:

federführend :

REGI

- Aldo Patriciello. Entschließungsantrag zur Bedeutung von Sozialinvestitionen (B8-1333/2015)

Ausschussbefassung:

federführend :

EMPL

- Aldo Patriciello. Entschließungsantrag zu der Einführung von Rechtsvorschriften der Union über die Umverteilung von Lebensmittelüberschüssen durch Supermarktketten (B8-1334/2015)

Ausschussbefassung:

federführend :

AGRI

mitberatend :

EMPL

- Gianluca Buonanno. Entschließungsantrag zu den Sanktionsmaßnahmen gegen Staaten, die den ISIS finanzieren und unterstützen (B8-1338/2015)

Ausschussbefassung:

federführend :

AFET

- Gianluca Buonanno. Entschließungsantrag zum Schattenbankwesen (B8-1339/2015)

Ausschussbefassung:

federführend :

ECON

- Gianluca Buonanno. Entschließungsantrag zu einem Verbot des Verkaufs von Rüstungsgütern und Militärtechnologie an Staaten, die den ISIS finanzieren und unterstützen (B8-1340/2015)

Ausschussbefassung:

federführend :

INTA

mitberatend :

AFET

Rechtlicher Hinweis