Index 
 Zurück 
 Vor 
 Vollständiger Text 
Protokoll
Mittwoch, 3. Februar 2016 - StraßburgEndgültige Ausgabe

VORSITZ: Sylvie GUILLAUME
Vizepräsidentin

8. Abstimmungsstunde
CRE

Die detaillierten Abstimmungsergebnisse (Änderungsanträge, gesonderte und getrennte Abstimmungen usw.) sind in der Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“ zu diesem Protokoll enthalten.

Die Ergebnisse der namentlichen Abstimmungen im Anhang zum Protokoll sind nur in elektronischer Form verfügbar und können auf Europarl eingesehen werden.


8.1. Assoziierungsabkommen EU/Republik Moldau: Schutzklausel und Verfahren zur Bekämpfung von Umgehungspraktiken ***I (Artikel 150 GO) (Abstimmung)

Bericht über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Anwendung der Schutzklausel und des Verfahrens zur Bekämpfung von Umgehungspraktiken zur vorübergehenden Aussetzung von Zollpräferenzen des Assoziierungsabkommens zwischen der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Moldau andererseits [COM(2015)0154 - C8-0092/2015 - 2015/0079(COD)] - Ausschuss für internationalen Handel. Berichterstatter: Helmut Scholz (A8-0364/2015)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 1)

VORSCHLAG DER KOMMISSION, ÄNDERUNGSANTRÄGE UND ENTWURF EINER LEGISLATIVEN ENTSCHLIESSUNG

Angenommen durch einzige Abstimmung (P8_TA(2016)0035)


8.2. Assoziierungsabkommen EU/Georgien: Verfahren zur Bekämpfung von Umgehungspraktiken ***I (Artikel 150 GO) (Abstimmung)

Bericht über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Durchführung des Verfahrens zur Bekämpfung von Umgehungspraktiken mittels vorübergehender Aussetzung der Zollpräferenzen nach Maßgabe des Assoziierungsabkommens zwischen der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und Georgien andererseits [COM(2015)0155 - C8-0091/2015 - 2015/0080(COD)] - Ausschuss für internationalen Handel. Berichterstatter: Gabrielius Landsbergis (A8-0365/2015)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 2)

VORSCHLAG DER KOMMISSION, ÄNDERUNGSANTRÄGE UND ENTWURF EINER LEGISLATIVEN ENTSCHLIESSUNG

Angenommen durch einzige Abstimmung (P8_TA(2016)0036)

Wortmeldungen

Gabrielius Landsbergis (Berichterstatter), vor der Abstimmung.


8.3. Ratifizierung des Vertrags von Marrakesch aufgrund der eingegangenen Petitionen, insbesondere der Petition Nr. 0924/2011 (Artikel 150 GO) (Abstimmung)

Entschließungsantrag, eingereicht gemäß Artikel 216 Absatz 2 GO von Cecilia Wikström, im Namen des PETI-Ausschusses, zur Ratifizierung des Vertrags von Marrakesch (auf der Grundlage der eingegangenen Petitionen, insbesondere der Petition 924/2011) (2016/2542(RSP)) (B8-0168/2016)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 3)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG

Angenommen durch einzige Abstimmung (P8_TA(2016)0037)


8.4. Einwand gemäß Artikel 106: Genehmigung genetisch veränderter Sojabohnen der Sorte FG72 (Abstimmung)

Entschließungsantrag, eingereicht gemäß Artikel 106 Absätze 2 und 3 GO von Giovanni La Via, im Namen des ENVI-Ausschusses, zu dem Entwurf eines Durchführungsbeschlusses der Kommission über die Zulassung des Inverkehrbringens von Erzeugnissen, die genetisch veränderte Sojabohnen der Sorte FG72 (MST-FGØ72-2) enthalten, aus ihnen bestehen oder aus ihnen gewonnen werden, gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates (D042684 - 2015/2547(RPS)) (B8-0133/2016)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 4)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG

Angenommen (P8_TA(2016)0038)


8.5. Einwand gemäß Artikel 106: Genehmigung genetisch veränderter Sojabohnen der Sorte MON 87708 × MON 89788 (Abstimmung)

Entschließungsantrag, eingereicht gemäß Artikel 106 Absätze 2 und 3 GO von Giovanni La Via, im Namen des ENVI-Ausschusses, zu dem Entwurf eines Durchführungsbeschlusses der Kommission über die Zulassung des Inverkehrbringens von Erzeugnissen, die genetisch veränderte Sojabohnen der Sorte MON 87708 × MON 89788 (MON-877Ø8-9 × MON-89788-1) enthalten, aus ihnen bestehen oder aus ihnen gewonnen werden, gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates (D042682 - 2015/2548(RSP)) (B8-0134/2016)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 5)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG

Angenommen (P8_TA(2016)0039)


8.6. Einwand gemäß Artikel 106: Genehmigung genetisch veränderter Sojabohnen der Sorte MON 87705 × MON 89788 (Abstimmung)

Entschließungsantrag, eingereicht gemäß Artikel 106 Absätze 2 und 3 GO von Giovanni La Via, im Namen des ENVI-Ausschusses, zu dem Entwurf eines Durchführungsbeschlusses der Kommission über die Zulassung des Inverkehrbringens von Erzeugnissen, die genetisch veränderte Sojabohnen der Sorte MON 87705 × MON 89788 (MON-877Ø5-6 × MON-89788-1) enthalten, aus ihnen bestehen oder aus ihnen gewonnen werden, gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates (D042681 - 2015/2549(RSP)) (B8-0135/2016)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 6)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG

Angenommen (P8_TA(2016)0040)


8.7. Einwände gemäß Artikel 106 GO hinsichtlich der Emissionen von leichten Personenkraftwagen und Nutzfahrzeugen (Euro 6) (Abstimmung)

Die Aussprache fand am 18. Januar 2016 statt (Punkt 16 des Protokolls vom 18.1.2016).

Entschließungsantrag, eingereicht gemäß Artikel 106 Absätze 2, 3 und 4 GO von Matthias Groote, Gerben-Jan Gerbrandy, Bas Eickhout, Merja Kyllönen und Piernicola Pedicini , im Namen des ENVI-Ausschusses, zu dem Entwurf einer Verordnung der Kommission zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 692/2008 hinsichtlich der Emissionen von leichten Personenkraftwagen und Nutzfahrzeugen (Euro 6) (D042120/03 - 2015/2988(RPS)) (B8-0040/2016)

(Qualifizierte Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 7)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG

Abgelehnt

Wortmeldungen

Vor der Abstimmung, Elżbieta Bieńkowska (Mitglied der Kommission) und Giovanni La Via (Vorsitzender des ENVI-Ausschusses).


8.8. Verhandlungen über das Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen (TiSA) (Abstimmung)

Bericht mit den Empfehlungen des Europäischen Parlaments an die Kommission zu den Verhandlungen über das Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen (TiSA) [2015/2233(INI)] - Ausschuss für internationalen Handel. Berichterstatterin: Viviane Reding (A8-0009/2016)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 8)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG

Angenommen (P8_TA(2016)0041)


8.9. Neue Strategie für die Gleichstellung der Geschlechter und die Rechte der Frau nach 2015 (Abstimmung)

Entschließungsanträge B8-0148/2016, B8-0150/2016, B8-0163/2016 und B8-0164/2016 (2016/2526(RSP))

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 9)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG B8-0148/2016

Abgelehnt

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG B8-0150/2016

Angenommen (P8_TA(2016)0042)

(Die Entschließungsanträge B8-0163/2016 et B8-0164/2016 sind hinfällig.)

VORSITZ: Ulrike LUNACEK
Vizepräsidentin

Rechtlicher Hinweis