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Protokoll
Mittwoch, 24. Februar 2016 - Brüssel

12. Arbeitsplan

Der endgültige Entwurf der Tagesordnung für die Plenarsitzungen im Februar II 2016 (PE 577.136/PDOJ) ist verteilt worden. Folgende Änderungen wurden beantragt (Artikel 152 GO):

Mittwoch

Im Einvernehmen mit den Fraktionen schlägt der Präsident vor, die Aussprache über die Erklärung der Kommission zum „Kommissionsbeschluss zum Paket „Europäisches Semester“ sowie zu den Länderberichten(Punkt 16 des endgültigen Entwurfs der Tagesordnung) zu vertagen, da die Kommission ihren Beschluss zum Europäischen Semester noch nicht angenommen hat.

Das Parlament stimmt diesem Vorschlag zu.

Donnerstag

Keine Änderung.

Der Arbeitsplan ist somit festgelegt.

Rechtlicher Hinweis