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Protokoll
Mittwoch, 24. Februar 2016 - BrüsselEndgültige Ausgabe

13. Schlussfolgerungen der Tagung des Europäischen Rates (18./19. Februar 2016) (Aussprache)
CRE

Erklärungen des Rates und der Kommission: Schlussfolgerungen der Tagung des Europäischen Rates (18./19. Februar 2016) (2015/3023(RSP))

Donald Tusk (Präsident des Europäischen Rates) und Jean-Claude Juncker (Präsident der Kommission) geben die Erklärungen ab.

Es sprechen Manfred Weber im Namen der PPE-Fraktion, der auch eine nach dem Verfahren der „blauen Karte“ gestellte Frage James Carver beantwortet, Gianni Pittella im Namen der S&D-Fraktion, der auch eine nach dem Verfahren der „blauen Karte“ gestellte Frage von Gerard Batten beantwortet, Ashley Fox im Namen der ECR-Fraktion, die auch eine nach dem Verfahren der „blauen Karte“ gestellte Frage von Richard Corbett beantwortet, Sylvie Goulard, über die Verteilung der „blauen Karten“, Guy Verhofstadt im Namen der ALDE-Fraktion, der auch eine nach dem Verfahren der „blauen Karte“ gestellte Frage von Liisa Jaakonsaari beantwortet, Gabriele Zimmer im Namen der GUE/NGL-Fraktion, die auch eine nach dem Verfahren der „blauen Karte“ gestellte Frage von Dominique Martin beantwortet, Rebecca Harms im Namen der Verts/ALE-Fraktion, die auch eine nach dem Verfahren der „blauen Karte“ gestellte Frage von Jonathan Arnott beantwortet, Nigel Farage im Namen der EFDD-Fraktion, der auch eine nach dem Verfahren der „blauen Karte“ gestellte Frage von David Casa beantwortet, Marine Le Pen im Namen der ENF-Fraktion und Diane Dodds, fraktionslos.

VORSITZ: Ioan Mircea PAŞCU
Vizepräsident

Es sprechen Mairead McGuinness, um nach dem Verfahren der „blauen Karte“ eine Frage an zu stellen Diane Dodds, die die Frage beantwortet, Herbert Reul, Glenis Willmott, der auch eine nach dem Verfahren der „blauen Karte“ gestellte Frage von William (The Earl of) Dartmouth beantwortet, Sophia in 't Veld, Martina Anderson, Jill Evans, Marcel de Graaff, Udo Voigt, Françoise Grossetête, die auch eine nach dem Verfahren der „blauen Karte“ gestellte Frage von Gilles Lebreton beantwortet, Enrique Guerrero Salom, der auch eine nach dem Verfahren der „blauen Karte“ gestellte Frage von Janice Atkinson beantwortet, Pavel Telička, Luke Ming Flanagan, der auch eine nach dem Verfahren der „blauen Karte“ gestellte Frage von Charles Tannock beantwortet, Molly Scott Cato, Harald Vilimsky, Janusz Korwin-Mikke, der auch eine nach dem Verfahren der „blauen Karte“ gestellte Frage von Gianluca Buonanno beantwortet, Esteban González Pons, Roberto Gualtieri, Catherine Bearder, Judith Sargentini, die auch eine nach dem Verfahren der „blauen Karte“ gestellte Frage von Elissavet Vozemberg-Vrionidi beantwortet, Mario Borghezio, Lampros Fountoulis, Elmar Brok, der auch eine nach dem Verfahren der „blauen Karte“ gestellte Frage von Max Andersson, Maria João Rodrigues, Janice Atkinson, Michaela Šojdrová, die auch eine nach dem Verfahren der „blauen Karte“ gestellte Frage von Maria Grapini beantwortet, Josef Weidenholzer, Othmar Karas, der auch zwei nach dem Verfahren der „blauen Karte“ gestellte Fragen von Zigmantas Balčytis und Jean Arthuis beantwortet, Péter Niedermüller, Dubravka Šuica, die auch eine nach dem Verfahren der „blauen Karte“ gestellte Frage von Ivan Jakovčić beantwortet, und Sylvie Guillaume.

Es spricht Donald Tusk.

Es spricht Manolis Kefalogiannis.

VORSITZ: Ulrike LUNACEK
Vizepräsidentin

Es sprechen Kashetu Kyenge, Gunnar Hökmark, der auch eine nach dem Verfahren der „blauen Karte“ gestellte Frage von Marek Jurek beantwortet, Elena Valenciano und Paulo Rangel.

Es sprechen nach dem Catch-the-eye-Verfahren Mairead McGuinness, Nicola Caputo, Notis Marias, Izaskun Bilbao Barandica, Tania González Peñas, Zoltán Balczó, Csaba Sógor, Juan Fernando López Aguilar, Ruža Tomašić, Nikolaos Chountis, Konstantinos Papadakis, Maria Spyraki und Paul Brannen.

Es spricht Krisztina Morvai sur le déroulement de la procédure "catch the eye" (die Präsidentin donne des précisions).

Es spricht Valdis Dombrovskis (Vizepräsident der Kommission).

Die Aussprache wird geschlossen.

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