Protokoll - Sommaire - Mittwoch, 13. April 2016

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Protokoll

Mittwoch, 13. April 2016 - Straßburg

Endgültige Ausgabe

1.	Eröffnung der Sitzung
2.	Vorlage von Dokumenten
3.	Ausbruch der vom Zika-Virus verursachten Epidemie (eingereichter Entschließungsantrag)
4.	Lage in Polen (eingereichte Entschließungsanträge)
5.	Schlussfolgerungen der Tagung des Europäischen Rates vom 17. und 18. März 2016 und Ergebnisse des Gipfeltreffens EU-Türkei (Aussprache)
6.	Interinstitutionelle Vereinbarung "Bessere Rechtsetzung"
7.	Feierliche Sitzung - Portugal
8.	Mitteilung des Präsidenten
9.	Antrag auf Aufhebung der parlamentarischen Immunität
10.	Zusammensetzung der Fraktionen
11.	Abstimmungsstunde
	11.1.	Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung: Antrag EGF/2015/009 SE/Volvo Trucks (Artikel 150 GO) (Abstimmung)
	11.2.	Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung: Antrag EGF/2016/000 TA 2016 – Technische Unterstützung auf Initiative der Kommission (Artikel 150 GO) (Abstimmung)
	11.3.	Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 1/2016: Neue Instrumente für die Bereitstellung von Soforthilfe innerhalb der Union (Abstimmung)
	11.4.	Ernennung eines Mitglieds des Rechnungshofs – Samo Jereb (Abstimmung)
	11.5.	Ernennung eines Mitglieds des Rechnungshofs – Mihails Kozlovs (Abstimmung)
	11.6.	Ernennung eines Mitglieds des Rechnungshofs – Jan Gregor (Abstimmung)
	11.7.	Ernennung eines Mitglieds des Rechnungshofs – Ladislav Balko (Abstimmung)
	11.8.	Ernennung eines Mitglieds des Rechnungshofs – Janusz Wojciechowski (Abstimmung)
	11.9.	Einwände gemäß Artikel 106 GO: Verlängerung der Genehmigung des Wirkstoffs Glyphosat (Abstimmung)
	11.10.	Die EU in einem sich wandelnden globalen Umfeld – eine stärker vernetzte, konfliktreichere und komplexere Welt (Abstimmung)
	11.11.	Umsetzung und Überarbeitung der EU-Strategie für Zentralasien (Abstimmung)
	11.12.	Ausbruch der vom Zika-Virus verursachten Epidemie (Abstimmung)
	11.13.	Lage in Polen (Abstimmung)
12.	Erklärungen zur Abstimmung
13.	Berichtigungen des Stimmverhaltens und beabsichtigtes Stimmverhalten
14.	Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung
15.	Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten *II - Verarbeitung personenbezogener Daten zum Zweck der Verhütung von Straftaten *II (Aussprache)
16.	Verwendung von Fluggastdatensätzen (EU-PNR) ***I (Aussprache)
17.	Bericht 2015 über die Türkei (Aussprache)
18.	Bericht 2015 über Albanien (Aussprache)
19.	Delegierte Rechtsakte (Artikel 105 Absatz 6 GO)
20.	Bericht 2015 über Bosnien und Herzegowina (Aussprache)
21.	Zusammensetzung der Ausschüsse
22.	Schutz von Geschäftsgeheimnissen vor rechtswidrigem Erwerb sowie rechtswidriger Nutzung und Offenlegung ***I (Aussprache)
23.	Haushaltsvoranschlag der Einnahmen und Ausgaben des Parlaments für das Haushaltsjahr 2017 (Aussprache)
24.	Überprüfung des Faktors zur Unterstützung von KMU (Aussprache)
25.	Delegierte Rechtsakte (Artikel 105 Absatz 6 GO)
26.	Durchführungsmaßnahmen (Artikel 106 GO)
27.	Mittelübertragungen
28.	Tagesordnung der nächsten Sitzung
29.	Schluss der Sitzung
Anwesenheitsliste
Anlage 1 - Ernennung eines Mitglieds des Rechnungshofs – Samo Jereb
Anlage 2 - Ernennung eines Mitglieds des Rechnungshofs – Mihails Kozlovs
Anlage 3 - Ernennung eines Mitglieds des Rechnungshofs – Jan Gregor
Anlage 4 - Ernennung eines Mitglieds des Rechnungshofs – Ladislav Balko
Anlage 5 - Ernennung eines Mitglieds des Rechnungshofs – Janusz Wojciechowski<br/>